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International sichtbarer Protest gegen den Syrienkrieg

28. August 2013 in Blog - alle Themen

Wenn das viele machen….sieht’s die ganze Welt…und dafür muß man noch nicht mal vor die Haustür.

Habt Ihr schon alle Transparente aus dem Fenster zu hängen und tut damit Euren Protest kund??
Ich habe mir ca 2,5m Fensterbreite gegönnt um
“STOP NATO WAR IN SYRIA”
kund zu tun. …steht zwar noch “undercover” drauf aber das Transpi habe ich auch vor nem Jahr gemacht.
…macht einfach mit…könnte ein schönes Stadtbild ergeben!!!
Für kompliziertere Lösungen im Berliner Raum, gebe ich mich gern als Kletterer her.

 

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Versammelt Euch!

27. Mai 2013 in Blog - alle Themen

Demokratie. Neben vielfältigen Aktionen zivilen Ungehorsams und einer Demonstration wird es bei Blockupy auch Asambleas geben.

Letztes Jahr zu Himmelfahrt gab es mit ‚Blockupy’ die erste zentrale Mobilisierung in Deutschland, die an die Krisenproteste in der südeuropäischen Peripherie anknüpfte, also die Platzbesetzungen, Generalstreiks und fortwährenden Demonstrationen in Griechenland, Spanien, Portugal oder Italien. Adressat dieses Protests: die Europäische Zentralbank (EZB) an ihrem Sitz in Frankfurt. Die Protestaktivitäten, darunter Diskussionsveranstaltungen und Filmvorführungen, wurden allerdings mit Ausnahme der Abschlussdemonstration allesamt verboten. Die Stadt und insbesondere das Bankenviertel glichen auf Grund einer vollkommen überzogenen Gefahrenprognose von Polizei und Geheimdiensten für fünf Tage einer polizeistaatlichen Sonderzone. Demokratische Grundrechte wurden ausgehebelt, die Bankenmetropole suchte mit allen Mitteln zu verhindern, Schauplatz von Protesten gegen die anhaltende Finanz- und Schuldenkrise zu werden. Dennoch reisten aus ganz Europa Menschen an, letztlich demonstrierten mehr als 25.000 friedlich ihr Unvernehmen mit dem herrschenden Krisenmanagement.

 

Nun wird für den 31. Mai und 1. Juni erneut zu Protesten aufgerufen. Dabei geht es nicht nur darum, im Krisengewinnler-Deutschland Solidarität mit den Europäischen Geschwistern zu zeigen, für welche die Krise jetzt schon jahrelang, alltäglicher Überlebenskampf ist. Es geht um nicht weniger als Demokratie und bürgerlichen Freiheitsrechte. Die EZB ist in der ‚Troika’ (mit dem Internationalen Währungsfond und der EU-Kommission) zu einem Politikentscheider geworden, der gleichzeitig keinerlei nennenswerte, demokratische Legitimation aufweist. Sie ist für die Verarmung und Entrechtung der Menschen in Südeuropa genauso verantwortlich, wie für die Enteignungen auf Zypern. Keine nationale Regierung hätte übrigens solch einen Schritt vollziehen können, ohne von der Sozialismuskeule erschlagen zu werden. Plus die EZB diktiert den Staaten, die auf Grund der sogenannten ‚Bankenrettungen’ zahlungsunfähig sind, die gleichen Rezepte, welche die Zuspitzung der Krise erst herbeigeführt haben: Privatisierungen, Deregulierung und Flexibilisierung.

Sie ist keiner Bevölkerung Rechenschaft schuldig und dementsprechend macht sie keine Politik für Menschen. Im Gegenteil, viele der ZentralbänkerInnen kommen direkt aus finanzwirtschaftlichen Unternehmen wie Goldman Sachs, kein Wunder, dass ein ominöses ‚Vertrauen der Märkte’ dort höchstes Entscheidungskriterium ist.

 

Während Blockupy 2012 noch als Protest-Event gedacht war, hat sich mittlerweile ein kontinuierlicher Arbeitsprozess entwickelt, das Bündnis ist breiter aufgestellt, aber auch die Themen, die dieses Jahr auf der Protestagenda stehen, sind vielfältiger.

Neben dem erneuten Blockadeversuch der EZB wird es Aktionen vor der Deutschen Bank gegen Landgrabbing und Lebensmittelspekulation, in der Shoppingmeile ‚Zeil’ gegen globale Ausbeutungsverhältnisse und am Frankfurter Abschiebeflughafen gegen rassistische Zustände geben. Dem Gemurmel aus klandestinen Kreisen folgend, könnten auch erneut Systemgastronomie-Ketten, Unternehmen der Immobilienwirtschaft und private Reichtumszonen – also die Villenviertel in und um Frankfurt – Aktionsziele werden.

 

Es wird in jedem Fall spannend, während letztes Jahr die massive Polizeipräsenz unsere Schwäche – nämlich die mangelnde Mobilisierungsfähigkeit für Aktionen zivilen Ungehorsam – noch überdeckte, wird es dieses Jahr wohl auf gewalttätiges ‚Ordnungshüten’ gegenüber Menschen hinauslaufen, die am Freitag blockieren oder markieren wollen. Dass die Stadt weiterhin nicht gewillt ist, den Protest zuzulassen, zeigen die Verfügungen zur Demonstration am Samstag, ein rigoroses Vorgehen der Polizei scheint in dieser Logik unabwendbar. Allerdings werden wir die Kriminalisierung unseres Protests durch die Herrschenden nicht einfach hinnehmen. Wenn die Schere zwischen Armut und Reichtum in den letzten fünf Krisenjahren immer weiter auseinanderklafft, ist wohl ausreichend belegt, dass der soziale Frieden von Oben aufgekündigt wurde. Auch wenn noch ein Großteil der ‚99%’ der herrschenden Krisendeutung glauben schenken mag, ‚wir’ hätten eben über unsere Verhältnisse gelebt und ‚wir’ müssten nun akzeptieren, dass es uns besser geht, wenn es uns Dank ‚Enthaltsamkeit’ (meint ‚Austeritätspolitik’ aka Sozialabbau) faktisch schlechter geht.

Mit unseren Aktionsangeboten und der wahrscheinlichen Polizeieskalation wird es uns allerdings schwer fallen, in der veröffentlichten Meinung alternative Positionen zu vermitteln. Die Leitmedien werden auch weiterhin den Menschen weiszumachen versuchen, dass die zerborstenen Scheiben einer Bankfiliale, ein nicht hinnehmbares, gar staats- und verfassungsgefährdendes Phänomen seien, während sie beispielsweise die Verantwortung der EZB im Krisenregime und damit für die wachsende Armut im reichen Europa weiterhin geflissentlich übersehen bzw. gezielt desinformieren.

 

Schlechte Presse soll hier aber kein Anlass sein, von Widerständigen Aktionsformen abzuraten, im Gegenteil. Auch angesichts der zumeist verdrängten Krisen (des Ökosystems/Klimawandel sowie der globalen Verteilungsgerechtigkeit) sollte gerade hier, wo die existenziellen Bedrohungen noch nicht so vorherrschen, das Bewusstsein dafür geschärft werden, dass unsere politischen Aktivitäten Nichts als (ziemlich hilflose) Selbstverteidigungsstrategien sind. Wie aber vermitteln wir das der schweigenden Frankfurter Mehrheitsgesellschaft, die doch spätestens mit Schirrmacher eine kapitalismuskritische Grundhaltung angenommen hat?

 

Geeignet scheint ein ebenfalls neues Element im Blockupy Werkzeugkoffer, auch wenn es bisher noch nicht dazu vorgesehen ist. Nach der Demonstration am 1. Juni, der übrigens ein neuerlicher Höhepunkt dezentraler, globaler Proteste gegen den Kapitalismus wird, weil gleichzeitig unter dem Motto ‚Pubelos Unidos contra la Troika’ vor allem in Portugal und Spanien in zahlreichen Städten ebenfalls Aktionen stattfinden werden, und zumindest wird fleißig gezwitschert, dass es ein ‚homecoming’ von Occupy Wallstreet geben soll. Jedenfalls in Frankfurt soll es nach der Demo dieses mal auch Asambleas geben.

 

Die Asamblea (oder Versammlung) schafft Räume horizontaler, nicht hierarchischer Kommunikation, in denen sich jeder Mensch einbringen kann, auch ohne in Organisationsstrukturen eingebunden zu sein oder über besondere Expertise verfügen zu müssen. Sie ist ein Mittel des gleichberechtigten Austauschs und der politischen Willensbildung. Auf allen besetzten Plätzen der letzten zwei Jahre wurden damit weltweit Erfahrungen einer neuen demokratischen Kultur gesammelt. Asambleas sind ein- und nicht ausschliessend, weil keine Mehrheitsentscheidungen getroffen werden, sondern mit Konsensverfahren experimentiert wird. Und es ist damit auch nicht gleichmacherisch oder vereinheitlichend, weil die Unterschiede in Positionen transparent werden und nebeneinander stehen bleiben können. Zudem haben Asambleas eine besondere Funktion, was die Selbstermächtigung von uns Menschen angeht. Sie sind bestens geeignet, die angebliche Komplexität unsere gesellschaftlichen Problem zu entschlüsseln und das Politkersprech zu entlarven. Sie generieren praktische Handlungsanweisungen konkreter Alternativen und zeigen uns damit unsere Möglichkeiten auf. Kurzum, diese Versammlungen können helfen, aus nicht mehr demokratisch repräsentierten Subjekten ein Kollektiv mündiger Menschen zu bilden. Und das vielleicht allerwichtigste, sie bringen mit den Menschen auch die Menschlichkeit zurück in die Sphäre des Politischen. Nach dreißig Jahren neoliberaler Hegemonie mit der Vermarktlichung aller Lebensbereiche, welche das Konkurrenzdenken bis in die engsten Familienkreise getragen hat, wird in diesen Versammlungen Zusammenhalt (auch in Abgrenzung gegen die 1%) spür- und erlebbar und damit als reale Alternative auch greifbarer. Genau diese solidarische Praxis und daraus hervorgehende Selbstorganisierungsprozesse könnten entscheidende Schlüssel sein, ein Gemeinwesen vollkommen neu zu errichten.

 

Allerdings sind die Asambleas im bisherigen Konzept von Blockupy eher ein Anhängsel. Die interventionistisch geprägten AkteurInnen im Bündnis haben eben von Anfang an den Schwerpunkt auf eine Kampagne zivilen Ungehorsams gelegt. Schon die Demonstration ist ein eher strategisches Element, um überhaupt an Attac, Gewerkschaften und Linkspartei anschlussfähig zu werden. Und wer in der Organisation für Blockupy hierarchiefreie und basisdemokratische Prozesse sucht, wird sich schon einigermaßen wundern, wenn er hauptsächliche informelle Machtstrukturen und herkömmliche Delegationsverfahren vorfindet.

Jedenfalls mit einem Zeitfenster von einer Stunde noch nach der Abschlusskundgebung der Demonstration haben die Asambleas allenfalls die Möglichkeit eine Wirkung in unsere internen Kreise zu entfalten. Auch die angedachte Fragestellung, die auf ein ‚wie weiter mit Blockupy’ abzielt, ist sehr eng. Aber vielleicht wächst ja mit diesen Erfahrungen das Vertrauen in offene Prozesse und erweitert sich damit auch mittelfristig unsere Protestkultur. Wenn wir nach Spanien schauen, wirkt es ja geradezu so, dass die Demonstrationen einzig noch als Verkehrsmittel zum Zweck der Versammlung herhalten.

 

Der Frage, wie wir PolitaktivistInnen mit normalen FrankfurterInnen in Austausch kommen, hat sich nun die ‚Asamblea AG’ angenommen, die eine der letzten arbeitenden Überbleibsel aus Berliner Occupy Zusammenhängen ist. Sie werden am Freitag um 17 Uhr eine Asamblea an der Konstabler Wache durchführen, in die sie aktiv PassantInnen einbinden wollen. Die Fragestellung ist folglich, was halten die Menschen in Frankfurt von Blockupy? Es verspricht eine spannende Debatte zu werden, kurz nachdem in der Stadt eine Vielzahl ungehorsamer Aktionen stattgefunden haben wird, die allesamt nur symbolischen Charakter haben, der herrschenden Lesart folgend jedoch angeblich Gewalt darstellen. Aber was bleibt uns übrig, als den direkten Austausch auch mit denjenigen zu suchen, die uns vielleicht erstmal unsympathisch weil fremd sind. Daher ist stark zu hoffen, dass weitere solcher Initiativen von AktivistInnen während der Aktionstage in der Stadt gestartet werden und nicht das Camp zum selbstreferentiellen Mittelpunkt von Blockupy wird.

 

Lasst uns also beginnen, ‚Echte Demokratie Jetzt!’ nicht nur zu fordern, sondern sie sofort zu praktizieren und einzuüben. Lasst uns die Konstabler Wache zur Agora unserer sozialen Bewegung machen. Kommt nach Frankfurt und lasst uns über die ganze Scheißkrise auch ins Gespräch kommen und gemeinsam Wege entwickeln, wie wir von der Empörung zu Alternativen kommen können. Es ist höchste Zeit!

 

Blockupy Frankfurt. Eine andere Welt ist möglich.

CC-BY-ND

Der Zins schläft nicht!

8. April 2013 in Blog - alle Themen

Wilkommen im Zeitalter der Konkursverschleppung.
An statt die Karten zu legen, ein Scheitern einzugestehen (ich erinnere in dem Zusammenhang gerne an das Scheitern des sogenannten Kommunismus / Sozialismus) besteht das politische Handeln darin, in den Ländern Sündenböcke zu finden.
Wie in solchen Fällen üblich benötigt man einen Aussenfeind (faule Südländer), Feinde im Innern (Minderheiten) und eine starke Propaganda, abgesichert durch einen Clan mächiger Medienkonzerne.
“Ich habe von allem nichts gewusst” Wirklich?
Es ist klar zu sehen wie nach und nach die Menschen die ihnen gelieferten Erklärungsmodelle übernehmen, diese neue Rechte in Deutschland kommt nicht von ungefähr, scheint wie gezüchtet.
Der Kapitalismus hat Menschen hervorgebracht, die jeden Scheiß unreflektiert mitmachen. Wachstum ist dabei der Tribut der erbracht werden muß. Dazu werden die meisten Rohstoffe dieses Planeten vergeudet. Für den Zins. Der fordert immer mehr.
“Ich habe von allem nichts gewusst”
Mehr. Holt noch mehr raus, führt Kriege um die letzten Rohstoffe, tötet einander.
“Ich habe von allem nichts gewusst”
Mißtraut dem Nachbarn. Erkläre sie zu Schmarotzern. Les deine Zeitung, seh Fern, kauf Dir mal was Schönes.
Den Zins zahlst DU. Gemeinsam mit deinem Nachbarn. Denn die Konkursverschleppung ist nicht auf ein Land begrenzt, so sicher wie die Sonne nicht nur auf ein Land scheint.
Grenzen von Oben für Unten. Zeit der Zelte?

Es wird der Tag kommen,
an dem die Kinder des Weißen Mannes
sich wie Indianer kleiden werden,
Perlenschnüre und Stirnbänder tragen werden.
Aus dieser Generation
werden unsere ersten wahren
nichtindianischen Freunde hervorgehen.

Aus einer Prophezeihung der Hopi-Indianer

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Erste stachelige Pflänzchen!

13. März 2013 in Blog - alle Themen

Es ist mal wieder an der Zeit, eine andere Perspektive anzubieten. Weil eine Debatte über zivilen Ungehorsam, welche aktuelle Entwicklungen ausblendet, zur geistigen Sitzblockade zu verkommen droht.

Angestoßen wurde diese Debatte durch einen Kommentar meines Lehrers Peter Grottian in der taz. Die Kernbotschaft, wir bräuchten mehr zivilen Ungehorsam; die zentrale Frage, an der er sich – letztlich ohne eine wegweisende Antwort zu liefern – abarbeitet, wieso es so schwierig ist, schlagkräftige Bewegungen (dort auf das Aktionsmoment ‚Ziviler Ungehorsam’ reduziert) zur ‚Sozialen Frage’ zu etablieren. Grottian argumentiert anhand von vergangenen und aktuellen Kampagnen, Aktionen und Organisierungsansätzen, nicht ohne mehr oder weniger (un)berechtigte Seitenhiebe gegen Ziele, Strategien oder Akteure dieser auszuteilen. Wenn auch solidarisch provozierend gemeint, eine wenig hilfreiche Methode. Aber immerhin, das besonders hervorgehobene Attac bellt in Form seiner ewigen Funktionärselite zurück. Die Debatte ist da. Das ist gut.

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Neue Protestwelle gegen Austeritätspolitik in Europa

18. Februar 2013 in Blog - alle Themen

In den letzten 14 Tagen haben wieder in zahlreichen Ländern Proteste gegen Austeritätspolitik stattgefunden.

Hier eine kleine Auswahl ohne Anspruch auf Vollständigkeit, was sich in den letzten Tagen in Bulgarien, Griechenland, Irland, Portugal, Slowenien und Spanien ereignet hat.

Bulgarien

In Bulgarien protestierten heute wieder Zehntausende gegen überteuerte Stromrechnungen. Die Proteste halten schon seit acht Tagen an und erreichten heute einen neuen Höhepunkt. Zehntausende waren im ganzen Land auf der Straße und forderten den Rückritritt der Regierung und die Wiederverstaatlichung der Stromverteilungsgesellschaften.

Hier ein Video vom heutigen Protestmarsch in Sofia:

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Widerstand freigesprochen (Alex, 26.8.2011)

10. November 2012 in Blog - alle Themen

Lasst euch ermutigen! Am 6.11. bin ich – nach teuren Strafbefehlen und fiesen, genauso teuren Einstellungsangeboten der Staatsanwaltschaft, die ich allesamt abgelehnt habe – im Prozess am Amtsgericht Tiergarten von der Widerstands-Anklage freigesprochen worden. Es ging um die Zelt-Aktion seinerzeit auf dem Alexanderplatz, während der ich verhaftet wurde.

Der Umstand scheint mir für uns alle von Bedeutung zu sein – noch (?) ist ziviler Ungehorsam nicht verboten, und es muss nicht mit der Polizei kooperiert werden. Good to know.

Meine vor Gericht vorgetragene Einlassung hier als kleines Kapitel aus dem Band WAS MAN VOR GERICHT ÄUSSERN KANN, BEVOR MAN FREIGESPROCHEN WIRD: Weiterlesen →

Countdown…..KdE

7. November 2012 in Blog - alle Themen

Zum Einschunkeln auf den Karneval der Empörten werden bis Sonntag hier Büttenreden erscheinen.

Ich Danke Rainer Weigt, einem bewgten Karnevalisten für seine Reime.

Karnevalsgrüße

Ich grüße herzlich die närrischen Leute,
denn wir haben Mittwoch heute.
Ein besonderer Gruß allen die immer nur angeschmiert.
Ich wünsche, dass keiner den Humor ganz verliert.

Humor ist wenn man trotzdem lacht,
auch wenn der Alltag viel Ärger gebracht.
Doch wenn Politik dem Volk vertreibts Lachen,
heißt es, was „Moritz Hartmann“ sagt, machen.

„Am Volke liegt es,
denn so wie es ist,
werden die Dinge.

Erhebt es sich gegen Ungerechtigkeit,
so muss etwas getan werden,
um es zu stillen.

Erhebt es sich nicht,
so muss es sich
der Ungerechtigkeit beugen.“

[Weisheit von Moritz Hartmann, närrische Grüße Rainer Weigt ]

+++ Update Demo Karneval der Empörten +++

6. November 2012 in Blog - alle Themen

+++ Update Demoroute +++
die vorgesehene Route wird nicht genehmigt, weil am 10. + 11. Unter den Linden teilweise gesperrt ist. Um nicht auf Straßen zu laufen, die weitestgehend unbeachtet sind, wurde nun folgende Demoroute angemeldet (Telefonische Rücksprache + Mail):
HU -> Allee der Lobbyisten zum Schlossplatz (kleine Kundgebung – Kein Geld für Berlin Casle) -> Drehen dann in den Lustgarten (Wir haben “Lust” uns zu Empören) -> am Alten Museum vorbei zur Bodestraße -> Friedrichsbrücke (Für Kaiser,Könige und Diktatur gibts nur die Sohlen unsrer Schuh) -> Dann die die Anna-Louisa-Karsch-Straße entlang zum Litfaß-Platz, gegenüber der Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, wo unsere Abschlusskundgebung mit den Büttenreden stattfinden wird. Der Platz und die Namensfindung sind geprägt von Lobbyistischen Einflüssen, so hat die Berliner Werbeagentur Scholz & Friends hier ihren Sitz, die an der Namensgebung des Platzes nach dem Außenwerber beteiligt war und damit wohl maßgeblich in die Namensfindung eingegriffen hat..

So haben wir eine Route in der es einerseits genug Publikum gibt, aber auch genug Zwischenstationen für Eure Darbietungen.

Mit einem empörten Helau, Alaaf oder was auch immer ♥

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AGORA TUTTI – Occupy the Webserie, das 2. Kapitel

8. Oktober 2012 in Blog - alle Themen


AGORA TUTTI wirft einen Blick in das Innenleben und Treiben von Aktivisten aus dem Umfeld der sog. Global Change Bewegung, die derzeit weltweit einen tiefgehenden Wandel fordert. Unsere Berliner Aktivisten leiden dabei darunter, dass sich keine rechte Dynamik in der Bevölkerung hierzulande entwickeln will .. Die Gründe dafür sind vielfältig, frustrierend ist so ein Kampf gegen Windmühlen dennoch. Die Apathie oder Ignoranz ist schwer zu durchbrechen in einem Land, in dem die systemtreuen und übermächtigen Medien stets die alte Leier von “wir sind gut durch die Krise gekommen” oder gar “hier geht es allen noch zu gut” heruntereiert. Zudem ist diese Bewegung eben keine klassische soziale Bewegung, die versucht die Verhältnisse innerhalb eines Systems zu verbessern, sondern sie spiegelt einen Prozess der Veränderung wieder, die in den Köpfen und Alltagshandlungen aller stattfindet. Deshalb kann es gar keine messbaren Erfolge geben, vieles was sich bereits verändert oder Menschen zum Umdenken bringt wird auch niemals Occupy oder was auch immer zugeschrieben werden – warum denn auch!? Weiterlesen →

Was können wir tun? Syrienkonflikt, Occupy Deutschland und Friedensarbeit

4. Oktober 2012 in Blog - alle Themen

Wie können wir aus den *globalen Kriegs- und Waffenbündnissen* aussteigen? D.h. wäre es nicht sinnvoll eine Kampagne / Mobilisierung zu besprechen, die folgende Ideen kommuniziert und umsetzen will:

1. Austritt Deutschlands aus der NATO, sofortiger Abzug aller deutscher Soldaten / Beendigung aller “Auslandseinsätze”

2. Deutschland wird zur Atomwaffenfreien Zone / sofortiger Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland

3. Sofortiger Stopp von deutschen Waffenexporten

4. Keine deutsche Beteiligung an Rüstungswirtschaft

5. Einstellung deutscher Waffenproduktion / Zulieferung

u.a.

Siehe auch Stimmungsbild in der Occupy Deutschland Asamblea 24/7 auf Facebook: https://www.facebook.com/groups/occupydeutschlandvollversammlung/permalink/213953572069095/