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von uschi

Widerstand freigesprochen (Alex, 26.8.2011)

10. November 2012 in Blog - alle Themen

Lasst euch ermutigen! Am 6.11. bin ich – nach teuren Strafbefehlen und fiesen, genauso teuren Einstellungsangeboten der Staatsanwaltschaft, die ich allesamt abgelehnt habe – im Prozess am Amtsgericht Tiergarten von der Widerstands-Anklage freigesprochen worden. Es ging um die Zelt-Aktion seinerzeit auf dem Alexanderplatz, während der ich verhaftet wurde.

Der Umstand scheint mir für uns alle von Bedeutung zu sein – noch (?) ist ziviler Ungehorsam nicht verboten, und es muss nicht mit der Polizei kooperiert werden. Good to know.

Meine vor Gericht vorgetragene Einlassung hier als kleines Kapitel aus dem Band WAS MAN VOR GERICHT ÄUSSERN KANN, BEVOR MAN FREIGESPROCHEN WIRD: Weiterlesen →

Hungerstreik ist ein politisches Mittel

31. Oktober 2012 in Blog - alle Themen

Hungerstreik ist ein politisches Mittel… oft das letzte, wenn alles andere ignoriert wurde.

http://de.wikipedia.org/wiki/Gandhi#Phoenix-Siedlung.2C_Moral-_und_Widerstandsprinzipien

Ein anderer wichtiger Grundbegriff in Gandhis Ethik war seine Wortschöpfung Satyagraha („Festhalten an der Wahrheit“), ein Ausdruck, den er geprägt hatte, um nicht von passivem Widerstand zu sprechen. Er verfolgte damit eine aktive Strategie der Nichtkooperation, d.h. Übertretung ungerechter Gesetze und Anweisungen, Streiks, einschließlich HUNGERSTREIK, Boykotte und Provokation von Verhaftungen. Satyagraha war für ihn eng verbunden mit Gewaltlosigkeit:

„Wahrheit schließt die Anwendung von Gewalt aus, da der Mensch nicht fähig ist, die absolute Wahrheit zu erkennen, und deshalb auch nicht berechtigt ist zu bestrafen.“

Die Satyagraha-Bewegung entwickelte sich nach und nach von den Zulu-Aufständen an, über die Kampagne gegen die Meldegesetze bis zum schließlich erfolgreichen Kampf um die Unabhängigkeit Indiens.

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von Walter

Europaweite Vernetzung der Empörten: Ein Gebot der Stunde

20. Juni 2012 in Blog - alle Themen

An einer bis auf den letzten Platz besetzten zweitägigen Konferenz trafen sich Anfang Mai in Brüssel rund 250 AktivistInnen aus allen EU-Mitgliedsstaaten sowie GewerkschafterInnen, UmweltschützerInnen, ÖkonomInnen und empörter BürgerInnen, um über das Thema «EU in der Krise: Analysen, Widerstand und Alternativen zu einem Europa der Konzerne» zu diskutieren. Eine der Früchte dieser Konferenz sind eine Reihe von Vorschlägen, was Ziele und Inhalte einer gesamteuropäischen sozialen Bewegung sein könnten. – Hier eine Kurzfassung dieser Vorschläge.

  • – Demokratisierung der Finanzindustrie: Wenn die Europäische Zentralbank (EZB) interveniert, um die in Not geratenen Banken zu retten, so muss die Verwaltung der betroffenen Banken in der Folge einer demokratischen Kontrolle unterworfen werden. Ferner soll die EZB auch bei den in Not geratenen Staaten intervenieren, indem sie mit Darlehen als Rettungsanker auftritt.
  • Wechselseitigkeit der Prozesse: Wenn man Staaten unter Sanktionsandrohung dazu zwingt, ihr Handelbilanzdefizit zu beseitigen, so müssen aus demselben Grund Staaten dazu gezwungen werden können, ihren innereuropäischen Handelbilanzüberschuss zu beseitigen. Denn dies ist die andere Seite derselben Medaille. Der Handelbilanzüberschuss Deutschlands entwickelte sich in verblüffender Art symmetrisch zum entsprechenden Defizit von Spanien, Portugal und Griechenland. Das heisst: Deutschlands Wirtschaftswachstum war nur Dank der Verarmung der südlichen EU-Länder möglich.
  • Der Ursprung der Krise: Die Staatsdefizite sind nicht die Ursache, sondern die Folge der aktuellen Krise, weshalb die Wirtschaftspolitik ihren Fokus auf die allseits bekannten Ursachen richten muss: die Deregulierung, die Monetarisierung und die fehlende Nachhaltigkeit unseres auf Konsum und Ausbeutung basierenden sozioökonomischen Modells. Weiterlesen →