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Demokratie 4.0

15. November 2011 in Blog - alle Themen

Demokratie 4.0 in »El País« vorgestellt
In der gestrigen Online-Ausgabe von El País findet sich ein Artikel, in dem das Konzept der Demokratie 4.0 einem breiten Publikum vorgestellt wird. Unter dem Titel “Schluss mit dem Blankoscheck” (“Se acabó el cheque en blanco”) wird der Initiator des Konzepts Francisco Jurado aus Sevilla vorgestellt. Anschließend erklärt El País die mathematischen Grundzüge des Konzepts, wie zum Beispiel dass 100.000 Stimmabgaben der Bürger einem Sitz im Parlament entsprächen und dass bei einer Bürgerbeteiligung von 3,5 Millionen Stimmen für eine Initiative oder ein Gesetz quasi 35 Parlamentssitze an das Volk zurückgingen, was bei der aktuellen Größe des spanischen Abgeordnetenhauses einem “Machtverlust” des traditionellen Parlaments von 10% entspräche.

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Ich bin Nichtwähler

17. September 2011 in Blog - alle Themen

(Ich habe auf meinem Hauptblog le bohémien folgenden Artikel veröffentlicht und würde ihn gerne auch hier zum Besten geben. Schließlich ist ja KarneWAHL…und vielleicht ergibt sich ja eine interessante Diskussion.)

Eine Polemik von Florian Hauschild

Ich bin Nichtwähler. Du bist Wähler. Und häufig schimpfst du mich dann einen Anti-Demokraten, einen Unterstützer der Extremisten gar, oder aber ich bin direkt ein Faschist, Rassist, und weiß Gott noch was. Denn, Nichtwähler wie ich ebnen ja bekanntlich direkt den Weg zu Hitler 2.0. So haben es dir, lieber Wähler, die Konzernmedien jahrzehntelang erklärt: Wahlen = Demokratie, Demokratie = Gut, Hitler = Böse, Nichtwählen = Hitler. Ist doch eigentlich ganz einfach, oder?

Nun ja, nicht ganz. Denn Faschismus und Diktatur kommen in der Regel eben nicht von dort, wo man erwartet. Die Tatsache, dass Unbehagen herrscht, sorgt nämlich auch dafür, dass frühzeitig durch Aktivisten und Bürgerbewegungen Gegenmaßnahmen getroffen werden; dass aufgeklärt und diskutiert wird. Und auch wenn in einigen deutschen Käffern rechtsextremes Gedankengut auf dem Vormarsch ist, ist die Gesamtgesellschaft – auch bei dem anstehenden ökonomischen Niedergang – eben nicht in erster Linie durch eine NPD- sondern durch eine EU-Gouverneursratsdiktatur gefährdet.

Man kann solange man will auf Extremisten, die letztendlich auch nur eine Randgruppe unter vielen sind, herumhacken, unsere Freiheit ist vom Status quo weit mehr gefährdet, als von diesen meist eher schlecht gebildeten Bevölkerungskreisen. Und wer verteidigt den Status quo? Richtig, du, der Wähler!

Denn Wählen heißt, einem politischen System die Legitimation zu erteilen, weiterhin in absolut skrupel- und verantwortungsloser Art und Weise über unser aller Schicksal zu richten. Wählen heißt überforderte Parlamentarier dafür zu benennen eine mutmaßlich höchst korrupte Regierung zu „kontrollieren“, was alleine schon dadurch ad absurdum geführt wird, dass die parlamentarische Legislative zu weiten Teilen längst mit der Exekutive verschmolzen ist.

Von diesem Klüngel einmal abgesehen heißt „Wählen“ aber auch, ein politisches System zu legitimieren, das es längst als „normal“ betrachtet, Gutachten, Gesetzestexte, Reden, etc. direkt von Lobbygruppen anfertigen zu lassen. Berufspolitiker, die man nun wirklich besser „Politdarsteller“ nennen sollte lesen diese Texte oft nur noch ab bzw. vermitteln zwischen widersprüchlichen Lobbyinteressen.

Nichtwählen heißt hingegen, einem solchen System die Legitimation zu entziehen. Nichtwählen heißt seine Stimme nicht abzugeben, und eine Stimme, die man nicht abgibt, kann man erheben. Mann kann seine Stimme erheben, um beispielsweise stumpfe rassistische oder extremistische Parolen zu widerlegen. Man kann seine Stimme auch erheben, um seine Mitmenschen über ein zutiefst ungerechtes und undemokratisches Geldsystem aufzuklären. Man kann seine Stimme erheben um Korruption und Lobbyklüngel anzuprangern und man kann seine Stimme erheben um zu zeigen, dass grundsätzlich nur das geschieht was wir zulassen.

Du, lieber Wähler, machst es dir da schon einfacher. Du gibst deine Stimme ab, bezeichnenderweise in eine Urne, und redest dir ein, durch diesen Akt deine „demokratische Pflicht“ erfüllt zu haben. Das hat man dir auch so erzählt, das mit der „demokratischen Pflicht“. Leider erkennst du diese Propagandalügen nicht einmal als solche. Denn andauernde Propaganda macht stumpfsinnig. Du ziehst es vor, aus diesen manipulativen Leitsätzen deine Borniertheit zu speisen, die Grundlage deines Irrglaubens ist, ausgerechnet mich, den Nichtwähler, als Anti-Demokraten bezeichnen zu dürfen.

Du siehst weder die Aufklärungsarbeit die der Nichtwähler leistet, und fragst schon gar nicht nach den Hintergründen seines Wahlboykotts. Du plapperst einfach nur nach was dir „Experten“ bei Illner und Plasberg sagen. Du bist der wahre Anti-Demokrat.

Ich werde meine Stimme nicht abgeben, ich werde sie weiter erheben. Ich wünschte du würdest es auch schon tun.

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Vorschlag: Politflyertext KarneWAHL

16. September 2011 in Blog - alle Themen

Hallo an alle, folgender Text ist mal ein Vorschlag für Flyer die man auf dem KarneWAHL verteilen könnte…der Text soll im unten verlinkten Pad ruhig noch bearbeitet werden…Wir müssten uns aber beeilen, denn spätestens morgen sollte der Text schnell noch auf eine Flyervorlage und jemand müsste sich auch noch um den Druck kümmern. 100-200 Flyer sollten reichen. Macht jemand mit?

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KarneWAHL – Wir wollen unsere Stimme nicht abgeben, sondern sie erheben!

In der Öffentlichkeit wird der Begriff Demokratie oft mit Wahlen gleichgesetzt. Auch scheint die Meinung ziemlich weit verbreitet zu sein, dass zu einer Demokratie zwangsweise ein Parteiensystem gehören muss.

Oft wird dabei jedoch vergessen, dass Parteien und Wahlen in erster Linie Spaltung bedeuten. Ob Entscheidungen in den Parteien selbst nach demokratischen Standards ablaufen, kontrolliert ebenfalls kaum jemand.

Parteien sind überdies sehr korruptionsanfällig und wie geschaffen dafür, dass Lobbyisten, die Privatinteressen, die sie vertreten, durchsetzen können. Das Gemeinwohl bleibt dabei häufig auf der Strecke.

Man hat uns anerzogen, dieses System als alternativlos zu verstehen. Doch gibt es auch andere Demokratie-Modelle, die auf Konsens und nicht auf Kampf und Spaltung setzen. Demokratiemodelle in denen die Menschen wirklich über Lösungen von Problemen sprechen, und nicht nur versuchen sich selbst – oder die Gruppe die sie vertreten – in eine vorteilhafte Position gegenüber Anderer zu bringen.

Wir – die Empörten – glauben, dass es besser geht, als es jetzt ist. Wir wollen nicht nur meckern, sondern echte Demokratie auch wirklich ausprobieren. Wir fordern „Echte Demokratie JETZT!“ als Weg und Werkzeug hin zu einer gerechten Gesellschaftsordnung.

Wir treffen uns jeden Mittwoch um 18 Uhr und jeden Sonntag um 15 Uhr auf dem Alexanderplatz.

Weitere Informationen: www.alex11.org

(Text kann und soll hier weiter verbessert werden: http://anonpad.org/ip1EqfbgDi )