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Persönliche Erklärung zur Kampagne “Europäischer BürgerInnen Konvent” – Plädoyer für direkte Demokratie in Europa – Der Staat, das sind wir!

1. Februar 2013 in Blog - alle Themen

Demokratie heute?

Im Folgenden möchte ich die Initiative “European Citizen Convention”/ “Europäischer BürgerInnen Konvent” vorstellen und erklären, weshalb ich sie für eine gute Idee halte.

Die Initiative “European Citizen Convention” (#ECC) entstand auf einer Informations-/Diskussionsveranstaltung am 24.01.2012 in Berlin, zu der ein Mitglied von attac berlin eingeladen hatte. Dort wurde die Idee vorgestellt und diskutiert, zu versuchen, es den Isländern gleichzutun, welche -bedroht durch die 2008 über Island hereingebrochene Schuldenkrise- zunächst in einem “Crowdsourcing“-Verfahren per twitter und facebook Vorschläge für eine neue Verfassung sammelten und diskutierten, und anschließend die Ergebnisse durch einen Rat von 1000 -zufällig aus dem Telefonbuch ausgewählten- Personen auswerten ließen. Auf dessen Grundlage wurde ein Referendum(Volksabstimmung) durchgeführt, bei der jeweils für einen von 2 konträren Vorschlägen, zu allen Punkten der Verfassung gestimmt werden konnte.

Die Idee, ähnlich zu verfahren, basiert auf Grundlagen von Ausarbeitungen des Vereins “Mehr Demokratie” und der EU AG von attac. Neben Vertretern dieser Gruppen, versammelten sich dort hauptsächlich Mitglieder weiterer politisch aktiver Gruppen, unter anderem von der Piratenpartei, Freiheit statt Angst e.V., AG Konsensieren Berlin, Echte Demokratie Jetzt/acampada Berlin und der Berliner Friedensbewegung. Gemeinsam wurde beschlossen, die Idee weiter auszuarbeiten und sie zu verbreiten, die europaweite Vernetzung voranzutreiben und sich regelmäßig zu treffen. Die Termine werden unter anderem hier bei Alex11.org, sowie auf der Facebook-Seite der Initiative veröffentlicht.

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