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1,5 Mio. Menschen singen wieder Grândola, Vila Morena

5. März 2013 in Blog - alle Themen

Letztes Wochenende demonstrierten in Portugal mehr als 1,5 Millionen Menschen gegen die Austeritätspolitik von Troika und portugiesischer Regierung. Die Proteste standen wieder unter dem Motto “Zum Teufel mit der Troika” und waren diesmal noch größer als die Proteste im letzten Jahr, als mehr als 1 Mio. Menschen auf die Straße gingen.

Dabei ist ein Lied aus den Protesten nicht mehr wegzudenken: Grândola, Vila Morena (deutsch Grândola, braungebrannte Stadt), ein Kampflied aus der portugiesischen Nelkenrevolution von 1974.

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Persönliche Erklärung zur Kampagne “Europäischer BürgerInnen Konvent” – Plädoyer für direkte Demokratie in Europa – Der Staat, das sind wir!

1. Februar 2013 in Blog - alle Themen

Demokratie heute?

Im Folgenden möchte ich die Initiative “European Citizen Convention”/ “Europäischer BürgerInnen Konvent” vorstellen und erklären, weshalb ich sie für eine gute Idee halte.

Die Initiative “European Citizen Convention” (#ECC) entstand auf einer Informations-/Diskussionsveranstaltung am 24.01.2012 in Berlin, zu der ein Mitglied von attac berlin eingeladen hatte. Dort wurde die Idee vorgestellt und diskutiert, zu versuchen, es den Isländern gleichzutun, welche -bedroht durch die 2008 über Island hereingebrochene Schuldenkrise- zunächst in einem “Crowdsourcing“-Verfahren per twitter und facebook Vorschläge für eine neue Verfassung sammelten und diskutierten, und anschließend die Ergebnisse durch einen Rat von 1000 -zufällig aus dem Telefonbuch ausgewählten- Personen auswerten ließen. Auf dessen Grundlage wurde ein Referendum(Volksabstimmung) durchgeführt, bei der jeweils für einen von 2 konträren Vorschlägen, zu allen Punkten der Verfassung gestimmt werden konnte.

Die Idee, ähnlich zu verfahren, basiert auf Grundlagen von Ausarbeitungen des Vereins “Mehr Demokratie” und der EU AG von attac. Neben Vertretern dieser Gruppen, versammelten sich dort hauptsächlich Mitglieder weiterer politisch aktiver Gruppen, unter anderem von der Piratenpartei, Freiheit statt Angst e.V., AG Konsensieren Berlin, Echte Demokratie Jetzt/acampada Berlin und der Berliner Friedensbewegung. Gemeinsam wurde beschlossen, die Idee weiter auszuarbeiten und sie zu verbreiten, die europaweite Vernetzung voranzutreiben und sich regelmäßig zu treffen. Die Termine werden unter anderem hier bei Alex11.org, sowie auf der Facebook-Seite der Initiative veröffentlicht.

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BLOCKUPY 2013 STEHT: ERNEUTE AKTIONSTAGE IN FRANKFURT

19. Dezember 2012 in Blog - alle Themen

AKTIONEN ZIVILEN UNGEHORSAMS AM 31. MAI UND DEMONSTRATION AM 1. JUNI, 2013.

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Blockupy Frankfurt 2012

+++ Frankfurt am Main, 17.12.2012 – Pressemitteilung/press release – Blockupy Frankfurt +++ (English below)

Blockupy Frankfurt kommt wieder: Am 31. Mai und 1. Juni 2013 wird das Bündnis den europäischen Protest gegen die autoritär durchgesetzte Verarmungspolitik in der EU erneut auf die Straßen der Bankenstadt tragen – mit Aktionen zivilen Ungehorsams am Freitag und einer großen Demonstration am Samstag sowie anderen vielfältigen Protesten unter einem Dach. Das haben 120 Aktivistinnen und Aktivisten am Sonntag bei einem Planungstreffen im Frankfurter DBG-Haus beschlossen. Weiterlesen →

Offener Brief gegen rassistische Gewalt der Chrysi Avgi in Griechenland

17. Dezember 2012 in Blog - alle Themen

Griechische Schüler in Deutschland bringen in einem offenen Brief ihren Zorn über die rassistische Gewalt Rechtsradikaler gegen Immigranten in Griechenland zum Ausdruck.

256 griechische Schüler und Schülerinnen in Deutschland, die Schulen in München, Stuttgart, Frankfurt, Düsseldorf, Köln, Leverkusen, Bochum, Essen und Gütersloh besuchen, unterzeichneten ein Schreiben gegen die rassistische Gewalt, die Aktivität nazistisch orientierter politischer Formationen und speziell die Chrysi Avgi in Griechenland. Die Schüler charakterisieren ihr Schreiben als “offenen Brief”, der in Griechenland von der Linken Bewegung Koordination der Schüler in Griechenland (S.A.S.A.) publiziert wurde.

Die allesamt aus griechischen Familien stammenden Jungen und Mädchen leben in Deutschland, wo die Gesellschaft gegenüber Fällen von Nazismus und Rassismus besonders sensibilisiert ist, und erklären in dem von ihnen unterzeichneten Schreiben, dass ihnen aus erster Hand bekannt sei, was rassistische Gewalt bedeutet, was Nazismus bedeutet, und bringen Ihre Wut über die Angriffe zum Ausdruck, welche Mitglieder der Chrysi Avgi gegen Immigranten, Arbeitern und Mitschülern von ihnen in Griechenland ausüben.
Offener Brief gegen rassistische Gewalt der Chrysi Avgi in Griechenland

Wir sind griechische Schüler und Schülerinnen in Deutschland. Die meisten von uns sind hier geboren worden. Unsere Familien waren wegen der Schwierigkeiten gezwungen, in vergangenen Jahrzehnten nach Deutschland auszuwandern, aber auch jetzt wegen der Krise in Griechenland. Mit diesem Brief von uns wollen wir unsere Wut und unsere Verurteilung bezüglich der Angriffe durch die Nazis der Chrysi Avgi zu Lasten von Immigranten, Arbeitern und unserer Mitschüler in Griechenland zum Ausdruck bringen. Weiterlesen →

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Massenproteste in Portugal

16. September 2012 in Blog - alle Themen

In Portugal fanden gestern die größten Massenproteste seit dem Sturz der Militärjunta 1974 statt. Mehr als eine Million Menschen gingen in mehreren Dutzend Städten unter dem Motto “Pfeif auf die Troika! Wir wollen unser Leben!” gemeinsam auf die Straße, um gegen die Politik der Troika und der portugiesischen Regierung zu protestieren. Übertragen auf Deutschland entspräche das Massenprotesten, an denen mehr als acht Millionen Menschen teilnehmen.

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Blockupy und die aktuelle Lage in Griechenland

11. Mai 2012 in Blog - alle Themen

Während in Deutschland immer mehr Proteste verboten werden und in den deutschen Medien die Diffamierungskampagene gegen Griechenland einen neuen Höhepunkt erreicht, werden in Griechenland gerade ohne ausreichende demokratische Kontrolle Milliarden an Großbanken und große Konzerne transferiert. Bitte helft mit Gegenöffentlichkeit herzustellen, damit die Wahrheit doch noch ans Licht kommt.

Geht es nach der Stadt Frankfurt, ist Demokratie entbehrlich. Lautstarker Protest gegen menschenverachtende Politik wäre einfach verboten. Egal ob ein Konzert von Konstantin Wecker, eine Mahnwache der Ordensleute für den Frieden, eine Diskussion besorgter Menschen über die Krise, eine internationale Großdemonstration oder das Besetzen von Straßen und Plätzen nach dem Vorbild von Occupy Wallstreet – nichts davon dürfte stattfinden. Noch ist es zwar wahrscheinlich möglich, diese Rechte vor Gericht zu erstreiten, das sollte aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass der damit verbundene Demokratieabbau derzeit ein weltweites Phänomen ist. Weiterlesen →

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Veranstaltung: Demokratie unter Beschuss

11. März 2012 in Blog - alle Themen

Streikende aus Griechenland berichten über Arbeitskämpfe und Solidarität gegen das Diktat von EU und Finanzmärkten EU-Kommission

Dienstag, 13. März 2012 im IG Metall Haus, Alte Jakobstraße 149, 10969 Berlin, Beginn 18 Uhr

EU-Kommission, EZB und IWF haben mit historisch einmaligen Kürzungen die massive Einschränkung von Arbeitsrechten zur Bedingung gemacht. Die Entlassung von 150 000 Beschäftigten aus dem Öffentlichen Dienst, die Senkung des Mindestlohns und die Zerschlagung des Sozialstaates hat auf die Menschen in Griechenland dramatische Auswirkungen: Die Hälfte der Jugendlichen hat keine Arbeit, und wenn, dann zu Niedrigstlöhnen. Die Renten wurden auf zwei Drittel zusammengestrichen und sollen noch weiter sinken. Den Krankenhäusern gehen die Medikamente aus. Die Tarifautonomie und die Demokratie in Griechenland wird faktisch ausgehebelt. Gegen die Diktatur der Finanzmärkte wehren sich die GriechInnen an allen Fronten: Mit Demonstrationen, Streiks und Besetzungen. Seit Monaten befinden sich die Arbeiterinnen und Arbeiter des Unternehmens „Griechische Stahlindustrie“ im Dauerstreik als Antwort auf Massenentlassungen und Erpressungen seitens des Arbeitgebers. Die Belegschaft von Eleftherotypia, einer der bekanntesten griechischen liberalen Zeitungen streikt seit Dezember. Sie beschlossen die Zeitung in Selbstverwaltung zu produzieren. Selbst ein Krankenhaus wurde von den Beschäftigten in Selbstverwaltung übernommen. Solidarität mit diesen Kämpfen liegt in unserem eigenen Interesse!

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Tage des Zorns: Platzbefreiungen, Blockaden und Marsch der Millionen an Himmelfahrt in Frankfurt.

29. Februar 2012 in Blog - alle Themen

Am vergangenen Wochenende konnte ich an der ‚Europäischen Aktionskonferenz’ in Frankfurt am Main teilnehmen. Es ließ sich gut mit einer anderen Reise verbinden und es freute mich um so mehr, da ich vom Vorbereitungstreffen zu dieser Konferenz, auf dem ich im Januar ebenfalls gewesen bin, einigermaßen skeptisch-optimistisch gespannt zurückgeblieben war.

Und dann auch noch das, trotz aller anstrengenden Eigenheiten solcher Treffen und obwohl ich an Schlafmangel und Hunger litt, (wobei ich hier ausdrücklich feststellen möchte, dass das vegane VOKÜ-Essen dieses mal nicht zu den Widrigkeiten zählte, weil es echt nach etwas schmeckte;-) jedenfalls, ich hatte trotz allem verdammt gute Laune. Wenn ich ausgeschlafen gewesen wäre, hätten mich wahrscheinlich nicht mal die dominanzpolitischen Aggitationsspielchen mancher Strömungen oder Grüppchen genervt.

Eine Mischung aus guter Vorbereitung, glücklichen Fügungen und am Ende auch politischer Entschlossenheit haben dafür gesorgt, dass sowohl der Ablauf der Konferenz, als auch deren Ergebnisse bewegungshoffnungsfroh in den Mai blicken lassen. Folgend auf die globalen, dezentralen Aktionstage am zwölften und 15. wurde nämlich auf dem Treffen beschlossen, in der Folgewoche in Frankfurt einen weiteren Kristallisationspunkt des Protests vorzubereiten, und zu europäischen Aktionstagen am Sitz der Europäischen Zentralbank aufzurufen. Weiterlesen →

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Wir sind alle Griech*innen !

11. Februar 2012 in Blog - alle Themen

Mit diesem Transparent demonstrierten Berliner Aktivist*innen von EDJ, Empörte in Berlin schon öfter und morgen früh werden wir wieder vor der Griechischen Botschaft in Berlin stehen. Solidarität zu zeigen ist notwendig, denn in Griechenland wird das durchgezogen, was auch in anderen europäischen Ländern beabsichtigt ist: Die Krisenabwälzung auf die arbeitende Bevölkerung mit Enteignungen und Lohnraub zugunsten der herrschenden, besitzenden Klasse, insbesondere dem Finanzkapital., das insbesondere in und  über Griechenland eine Diktatur errichtet. Nun ist Echte Solidarität Jetzt erforderlich!

Hier ein Aufruf, der mich über die Internationale Gruppe erreichte:

In GR wurde in dieser Woche täglich gegen das neue Memorandum gekämpf. Morgen ist Abstimmung und Zuspitzung der Kämpfe – Kommt und unterstützt uns Griech*innen vor dem griechischen Konsulat in Berlin mit einer Solidaritäts-Versammlung !! Verbreitet diese Nachricht!

VERSAMMLUNG ZUR SOLIDARITÄT MIT DEN LAUFENDEN KÄMPFEN IN GRIECHENLAND!

Alle vor dem griechischen Konsulat am Wittenbergplatz am Sonntag 12.02 um 11 Uhr (Gleichzeitig zu der Parlamentsbelagerung in Athen zur Verhinderung der neuen Memorandumsabstimmung.)

*Alle auf den Straßen gegen die katastrophale Koalition von Troika und der griechischen Regierung.*

*Das neue Memorandum darf nicht unterschrieben werden! *

*Lasst uns alle da sein! Verbreitet das überall! *

*Real Democracy Now Berlin/GR *

blog: http://www.reden.tk

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siehe auch: Krankenhaus in Kilkis unter Arbeiter*innen-Kontrolle: http://linksunten.indymedia.org/de/node/54408