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Polizeikongressdemo

21. Februar 2013 in Blog - alle Themen

anonym vom 17.02.2013 bei: de.indymedia.org

Mit der Berliner Anti-Polizei Demo gestern Abend sind die Grenzen autonomer Mobilisierung zu Tage getreten. Ca. 1000 bis 2000 Menschen trafen sich in Kreuzberg, um gemeinsam die Konfrontation mit der Staatsgewalt zu suchen.
Um pünktlich 8 Uhr abends liefen zwei kleine Demonstrationszüge von unterschiedlichen Richtungen auf dem Mariannenplatz ein und vereinten sich mit vielen hundert Menschen zwischen Waldemarstraße und Heinrichplatz. Die Polizei wagte es nicht, den Sammlungsprozess zu unterbinden und so ging es mit Feuerwerk und kämpferisch auf der Oranienstraße
Richtung Skalitzer Straße. Die Polizei war mit mindestens 8 normalen und einer technischen Hundertschaft inklusive zwei Wasserwerfern sowie mit größeren Gruppen an Zivilkräften auf einige Stellen in Kreuzberg und Neukölln verteilt. Mit mehreren hundert Riotcops erfolgte auf der Skalitzer Straße der frontale Angriff auf die Demospitze, an der es zu einem kurzen aber heftigen Schlagabtausch kam, der mehrere Verletzte zur Folge hatte. Die Masse der Demonstration wich zurück und verteilte sich über mehrere Straßen und zog Richtung Kottbusser Tor sowie auf den Mariannenplatz. Es kam zu wehrhaften Versuchen mit Wurfgeschossen und Pyrotechnik, die Bullen zurückzuschlagen. Die mehreren großen und kleinen Gruppen setzten den alternativen Plan durch, nach einem Angriff der Polizei auf die Demonstration dezentral in Aktion zu treten. Es wurden Autos der Telekom, der Bahn, von Security-Firmen und Luxuskarossen entglast. Auch Luxuslofts wurden stark beschädigt, genau wie die Bundesdruckerei, die den Polizeikongress sponsert. Die Polizei war zu diesem Zeitpunkt nicht in der Lage, die Gruppen unter Kontrolle zu halten, setzte aber auf Brutalität, wenn es zum Kontakt kam. Viele Menschen wurden regelrecht verprügelt und einige kurz unter maßloser Gewaltanwendung festgehalten. Dabei kam es nicht wie oft nur zu den so genannten nicht minder gefährlichen Schockschlägen. Am Boden liegende wurden hemmungslos und systematisch verletzt.
Das Polizeikonzept verfolgte offenbar das Ziel, die Demonstration losgehen zu lassen, um dann mit brutaler Gewalt gegen die kompakte Masse vorzugehen. Wäre der Angriff auf die Spitze der Demo besser koordiniert gewesen, wäre das Konzept aufgegangen. So aber gab so viele militante Aktionen wie seit Jahren nicht mehr auf einer Berliner Demonstration.
Unser Konzept setzte im Voraus auf Deeskalation durch Stärke. Durch die Ankündigung von einer gewissen Bereitschaft zur Gewaltanwendung wurde die Polizei dazu gezwungen, ihr Gewaltmonopol für einen Moment aufzugeben. Es ist als Erfolg zu sehen, dass die Demonstration sich formierte, obwohl es keine Anmeldung und keine offiziellen Verantwortlichen gab. Auch ist es eine Pleite für die Henkel-Brigade, dass der Sachschaden nach ihrem Eingreifen wohl in die hunderttausende gehen dürfte und einige Beamt_innen waagrecht nach Hause geschickt wurden.
Nun ist aber die Frage, ob wir damit umgehen können, dass es auf unserer Seite ebenfalls viele Verletzte gab und die wenigen Festgenommenen vielleicht mit harten Anklagen ihre Mühe haben werden. Außerdem gingen auch einige Kleinwagen und kleine Geschäfte durch Fehlwürfe oder unüberlegtes Handeln zu Bruch, das schwer zu entschuldigen ist. Aber Aktionen einzelner liegen auch nicht unbedingt in der Verantwortung aller Demonstrationsteilnehmer_innen. Außerdem müssen wir aus autonomer Perspektive bei der Lagebeurteilung beachten, dass durch die Abwesenheit der Polizei an vielen Stellen viele Anwohner_innen sehr spontan mitrandalierten.
Was wiederum noch besser hätte laufen müssen, wäre die Bereitschaft der erfahrenen Demonstrant_innen, die Out-of-control-Situation für einen längeren Zeitraum zu nutzen. Es wäre noch bis Mitternacht möglich gewesen, nach besserer vorheriger Organisierung Massen-Aktionen in SO36 durchzuführen. So jedoch konnte die Polizei ihr Raumschutzkonzept ab ca. zehn Uhr relativ erfolgreich umsetzen. Lediglich vereinzelt wurden noch Polizeifahrzeuge angegriffen oder Barrikaden gebaut. Eine subjektive Einschätzung ist es, dass durch die militante Mobilisierung viele Menschen mit großem Respekt dem Abend entgegengesehen haben. Viele haben nicht daran geglaubt, dass wir es schaffen könnten, gegen eine militärische Übermacht etwas durchzusetzen und so die konkrete Vorbereitung vernachlässigt.
Die Lehre aus dem Abend sollte daher sein, dass wir in der Lage sind, unangemeldet und damit gegen den Willen der Staatsmacht zu demonstrieren. Auch wenn es ungewiss ist, ob die Pläne aufgehen, müssen sich alle die Erwartungen haben selbst am Konzept beteiligen.

Jedenfalls blicken wir zurück auf kämpferische und hoffnungsreiche Aktionstage gegen die Zwangsräumung und gegen die Aufstandsbekämpfung der Polizei. Es muss weitergehen mit der Erkämpfung von Freiheit und Solidarität. Wir müssen mehr werden! Grüße an die Frankfurter Genoss_innen, die für ihr besetztes IVI kämpfen!

Zwangsräumung um jeden Preis – Widerstand wächst

14. Februar 2013 in Blog - alle Themen

Bundesweite Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmen bei Fotojournalisten 9. Februar 2013

9. Februar 2013 in Blog - alle Themen

Block­u­py ver­ur­teilt Grund­rechts­ver­let­zung als Ein­schüch­te­rungs­ver­such Pres­se­mit­tei­lung – Block­u­py Frank­furt – 6. Fe­bru­ar 2013

Am frü­hen Mor­gen des heu­ti­gen Mitt­woch haben Be­am­ten min­des­tens zehn Wohn- und Ar­beits­räu­me von Fo­to­jour­na­lis­ten in Ber­lin, Bran­den­burg, Nord­rhein-​West­fa­len, Hes­sen und Ba­den-​Würt­tem­berg zeit­gleich durch­sucht. Dabei be­schlag­nahm­ten sie zahl­rei­che Com­pu­ter und Spei­cher­me­di­en sowie Fo­to­aus­rüs­tung, in Frei­burg wur­den auch ein Mo­bil­te­le­fon und Druck­sa­chen be­schlag­nahmt. Laut Durch­su­chungs­be­schluss wer­den die Fo­to­jour­na­lis­ten nicht selbst einer Straf­tat ver­däch­tigt oder be­schul­digt. Viel­mehr hofft die Frank­fur­ter Staats­an­walt­schaft, Be­wei­se für un­ter­stell­te Straf­ta­ten von Teil­neh­mern einer De­mons­tra­ti­on am 31. März in Frank­furt zu fin­den. Weiterlesen →

Mobi-Aktion zum Polizeikongress

9. Februar 2013 in Blog - alle Themen

Im Rahmen der Kampagne “Great Crisis Riseup 3 – Greek Edition”; führten am 31.Januar 2013 einige Aktivist_innen eine kleine Agit-Prop-Aktion am Kottbusser Tor durch, um zur bevorstehenden unangemeldeten Demonstration gegen den europäischen Polizeikongress am 16.Februar zu mobilisieren.
Vermummte Aktivist_innen setzten in den Abendstunden direkt unter dem Zentrum Kreuzberg am Kottbusser Tor die Pappminatur eines Polizeifahrzuges in Brand und verteilten an die neugierigen Passant_innen Flugblätter in denen über die deutsche Beteiligung an der militärischen Flüchtlingsbekämpfung an den Griechischen Grenzen informiert wurde, während zeitgleich ein vermummter Aktivist von der Brücke des Zentrum Kreuzberg aus eine Erklärung verlass in der zum Widerstand gegen den Polizeikongress aufgerufen wurde und die Strategen der Aufstandsbekämpfung und Law&Order-Fundermentalisten gewarnt werden das nicht nur Griechenland, sondern auch Berlin für sie nicht länger ruhiges Hinterland ist und sie auch während ihres Kongresses mit Widerstand zu rechnen hätten. Spontan gesellte sich ein kurdischer Aktivist mit einer Öcalan Fahne dazu und drückte so seine Solidarität mit dem Anliegen aus.

Video der Aktion: https://secure.vimeo.com/59088678

Aktuelle Infos aus Griechenland:
https://www.facebook.com/GreekEdition & http://gcr.blogsport.de

Die Festung Europa einreißen….
Anläßlich des Europäischen Polizeikongresses 2013: Ein Blick auf die Situation von Flüchtlingen in Griechenland

Griechenland gilt in den Lageeinschätzungen der europäischen Grenzschützer als besonders „gefährlicher“ Hotspot, wenn es darum geht, die EU von allen „unerwünschten“ Menschen abzuschotten. Weil das so ist, ist auch die Situation, der sich Migranten, vor allem sogenannte „illegale“ in Hellas ausgesetzt sehen, besonders prekär. Mitte 2012 begann die Aktion „Xenios Zeus“, eine staatlich organisierte Hetzjagd auf Menschen ohne Papiere, bei der griechenlandweit Tausende willkürlich festgenommen und in die „Aufnahmelager“ Amygdaleza und Korinth verschleppt wurden.
Zusätzlich wurde, zur weiteren „Sicherung“ der Außengrenzen im Dezember 2012 eine etwa 10 Kilometer lange Strecke der türkisch-griechischen Landgrenze mit einem Sperrzaun aus Stahl und Stacheldraht, bestückt mit Wärmebildkameras, versehen. Diejenigen, die es dennoch ins Land schaffen, sehen sich der Unmöglichkeit ihr Asylrecht geltend zu machen, einer fremdenfeindlichen Beamtenwillkür sowie der allgemein xenophoben Stimmung in Teilen der griechischen Gesellschaft ausgesetzt. Amnesty International und andere Menschenrechtsorganisationen sprechen bereits von einer „humanitären Krise“, deren drastischer Ausdruck die regelmäßigen Übergriffe griechischer Neonazis der Partei „Chrysi Avgi“ darstellen. In Gruppen von 20-30 mit Stöcken und Flaschen bewaffneter Vermummter überfallen diese Migranten, schlagen sie zusammen oder zerstören ihre Läden und damit ihre Lebensgrundlage. Auch vor Mord schrecken sie nicht zurück.

Deutsche Bullen morden mit
Die europäische Polizeizusammenarbeit, die auf dem Polizeikongress 2013 in Berlin ein weiteres Mal als große Errungenschaft des Integrationsprozesses zelebriert wird, ist fester Bestandteil dieses umfassenden Regimes der Diskriminierung, Ausgrenzung und letztlich des Mordes an Menschen, die – woher und mit welchen Gründen auch immer – versuchen, in die Europäische Union zu gelangen. So versehen etwa deutsche Bullen ihren Dienst an der griechisch-türkischen Grenze – zu Wasser wie zu Land. Sie sind damit Teil jener inhumanen Abschottungspolitik, die seit 1993 Schätzungen zufolge mindestens 15 000 Menschen das Leben gekostet hat, die Dunkelziffer der vermissten und nicht registrierten Toten dürfte weit höher liegen.
Den deutschen Bullen bereiten die Bilder der Leichen von Frauen, Männern und Kindern offenbar keine schlaflosen Nächte, sie tun ja nur ihren „Dienst“. Stolz erzählen sie in Presseinterviews von ihren „Erfolgen“, Erfolge, die für andere den sicheren Tot bedeuten.
Wer sich auf diese Logik des bedingungs- und gewissenlosen Befehlsempfangens eingelassen hat, der kann nicht erwarten, dass diejenigen, die das nicht tun, seine Gründe anerkennen. Wer bewusst den tot dieser Menschen in Kauf nimmt, um den ohnehin erraubten Wohlstand westlicher Staaten und ihrer Kapitalisten vor „Armutsflüchtlingen“ zu schützen, der muss mit Widerstand rechnen. Deshalb rufen wir euch auf, euch an den Protesten gegen den Polizeikongress 2013 zu beteiligen – mit welchen Aktionsformen auch immer.

Beteiligt Euch an der Kampagne „Great Crisis Riseup – Greece Edition“
Stört den Bullenkongress so gut ihr könnt

Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin [ARAB]

Soliaktion im griechischen Konsulat

16. Januar 2013 in Blog - alle Themen

Heute am 15.01.13 kam es vor und im griechischen Konsulat zu einer Solidaritätsaktion für die geräumten Sozialen Zentren Villa Amalias, Skaramanga und andere kämpfende Projekte in Griechenland. Es gab eine Kundgebung und eine Aktion im Konsulat.
Rund 30 Personen versammelten sich heute am Nachmittag bei winterlichem Wetter mit Transparenten vorm Konsulat, verlasen Solidaritätsbekundungen, die auf die politische Situation und den Generalangriff des Staates auf anarchistische Räume aufmerksam machen sollten. Es wurden Flugblätter (griechisch, englisch, deutsch) verteilt, die wohlwollend entgegen genommen wurden.

Kurz zuvor waren rund zehn Aktivist_innen ins Konsulat gegangen, hängten ein Transparent aus dem Fenster und waren entschlossen, das Faxgerät zu benutzen, um direkt die griechische Regierung und die Öffentlichkeit zu informieren. Bei den Angestellten stieß diese Idee auf wenig Gegenliebe. Angesichts ihres unangemessen rabiaten Auftretens musste die Delegation das Faxgerät verloren geben. Nach kurzer Zeit mischte sich der Konsul in die hitzigen Debatten und bot an, das Fax eigenhändig zu verschicken. Da das zugängliche Faxgerät zu diesem Zeitpunkt bereits außer Betrieb war, hat sich die Gruppe darauf eingelassen, dass eine Delegation auf den Sendebericht wartet.

Draußen waren mittlerweile – nach einer Dreiviertelstunde – ziemlich viele Bullen aufgetaucht, die schlechte Laune verbreiteten und sich vor der Tür positionierten. Nach dem üblichen Geplänkel mit ihnen wurde die Kundgebung dann doch angemeldet. Als die Bullen dann auch ins Konsulat kamen, einigte sich die Gruppe darauf, nicht länger zu warten und entschloss sich zum Rückzug. Draußen wurde die Kundgebung beendet, wir waren zwar wenige, aber guter Laune, abgesehen von den kalten Füßen. Wir schließen uns den griechischen Genoss_innen an und kündigen an: “Wir werden es immer wieder tun, solange es notwendig ist.”

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Bewertung von Attac Spanien der gestrigen Ereignisse nach einer größtenteils schlaflosen Nacht in Madrid

26. September 2012 in Blog - alle Themen

Verbunden mit dem Hinweis, dass Attac Deutschland sich den Forderungen von Attac Spanien anschließt und darüber hinaus die sofortige Freilassung aller Inhaftierten fordert, nachfolgend die Dokumentation einer Erklärung von Attac Spanien von heute morgen:

[english original below]

Liebe alle,

Das ist eine dringende Bewertung von Attac Spanien zu den gestrigen Ereignisse nach einer größtenteils schlaflosen Nacht in Madrid.

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20.& 23.Dez. – “Genug Tote!” Protest gegen die Gewalt des Militärs in Ägypten

22. Dezember 2011 in Blog - alle Themen

20.12.2011 – “Genug Tote!” Protest vor der Ägyptischen Botschaft Berlin
Video(YouTube): Yusuf Beyazit/ Kommentar:Yvonne Falckner

>> Eine weitere Protestaktion in Berlin gegen die Gewalteskalation in Ägypten findet am Freitag, 23. Dez 2011 ab 16 Uhr statt – parallel zu Großdemonstrationen in Ägypten.
Seit Wochen gehen die brutalen Gewaltanschläge des ägyptischen Militärs weiter. Das Militär versucht mit allen Mitteln an der Macht zu bleiben und die bestehende Regierung Mubaraks gegen die Demokratiebewegung zu stützen.

Wir gehen am Freitag auf die Straße um zu sagen, dass wir genug haben: GENUG TOTE!
Treffpunkt am 23.12. : Brandenburger Tor, 16:00 Uhr.
Bitte informiere dich und nimm teil!
Nur solidarisch können wir eine menschenwürdige Welt erringen!

Bericht zur Kundgebung vom 20.12.2011:

Vor der ägyptischen Botschaft haben  am 20. Dez. ca. 40 Menschen darunter viele occupy- und acampada- AktivistInnen gegen die Gewalt auf dem Tahrir Platz demonstriert. Mit einem Beamer wurden Bilder von prügelnden und tretenden Polizisten auf dem Tahrir Platz auf die der Botschaft gegenüber liegende Häuserwand projiziert.
Die brutale politische Unterdrückung zeigt sich in diesen Bildern auch als enthemmte sexistische Angriffe  auf weibliche Mitstreiter_innen der ägyptischen Demokratie-Bewegung.

Eine Gruppe von ca. 8 Kundgebungsteilnehmer_innen wurden daraufhin vom Botschafter in die Botschaft eingeladen (1), während draußen lautstark weiterdemonstriert wurde.

Das Gespräch mit dem Botschafter verlief nach Aussagen der Gruppe unbefriedigend.
Der Botschafter sei vor allem auf das bleibende Schöne seines Landes ausgewichen. Als ein Teilnehmer den Botschafter fragte, ob er nicht zurücktreten wolle, musste die Gruppe die Botschaft wieder verlassen. Die Kundgebung endete, indem der Botschaft als Stellvertretung der aktuellen Militärjunta nochmals  die  lautstarke Empörung der Versamelten auf deutsch und arabisch entgegenschallte: “Genug Tote!”  ” Wir sind das Volk! ” “Schluss mit der Militärjunta!”

(1)Darunter auch der bekannte Politikwissenschaftler und Historiker Hamad Abdal-Samad .  Vgl.  zu Abdal-Samad ebenfalls :  ” Ich bin zum Wissen konvertiert” (TAZ, 08.09.2009)

(dieser Bericht beruht auf dem von Alexandra auf occupyberlin.info, m. einzelnen Erg. von Maja)

Zum versuchten Campaufbau am Brandenburger Tor am 12.11.2011

15. November 2011 in Blog - alle Themen

Dies ist kein von der Asamblea verfasstes Dokument, sondern die zusammenfassende Darstellung einiger Beteiligter.

Während der Kundgebung des Protesttags am Brandenburger Tor wurde begonnen, ein Camp vor der Bühne auf dem Platz des 18. März zu errichten. Dies geschah, da viele aus der Bewegung nach einem großen öffentlichkeitswirksamen Camp als Forum des Austauschs und der Partizipation verlangen, während noch nicht einmal das Camp am Bundespressestrand eine dauerhafte Duldung erfährt. Auch auf den öffentlichen Brief an Klaus Wowereit und Ehrhart Körting vom 7.11.2011 kam keinerlei Antwort. Der Brief ist einsehbar unter http://occupyberlin.info/blog/index.php/2011/11/04/offerner-brief/ .

Nach Abschluss der Kundgebung gingen die Menschen am Platz des 18. März direkt dazu über, ihre wöchentliche Asamblea dort abzuhalten und so das neue Camp einzuweihen. Viele Menschen betonten lautstark ihre Unzufriedenheit mit der momentanen gesellschaftlichen Situation und berichteten von ihren Hoffnungen sowie den guten und wichtigen Erfahrungen, die sie mit dieser globalen Bewegung bereits gemacht haben.

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