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Warum wir uns gegen Rechtspopulismus stellen

8. Oktober 2011 in Blog - alle Themen

“Wie aus Rechtspopulismus Nazigewalt wird:

…Aus Furcht vor dem sozialen Abstieg und ökonomischer Ungewissheit etabliert sich eine neue Form des Rassismus, die das ideologische Fundament rechter Agitatoren darstellt: der Kulturalismus, auch als Kulturrassismus bezeichnet, greift er auf bereits bestehende Ressentiments zurück. Soziale und ökonomische Konflikte, von Armut über Häusliche Gewalt bis Homophobie, werden dabei kulturalisiert, das heißt, ihre Ursachen bestimmten Feindgruppen (Kulturen) zugeschrieben. Spätestens seit 2001 erfolgt vor allem eine Dämonisierung und Stigmatisierung des Islam, der von Rechtspopulist_innen verschiedenster Herkunft als homogene und politische Strömung gesehen und dem Mythos eines “jüdisch-christlichen Abendlandes” gegenüber gestellt wird…

Am 27.05.2011 wurde ein Obdachloser in Sachsen von Neonazis ermordet, und zwar aufgrund seines sozialen Status. Gleichzeitig wird in den Medien ganz offen die rassistische und sozialchauvinistische Hetze von Thilo Sarrazin als angeblich wissenschaftlich fundierte Thesen diskutiert und von Tabubrüchen und endlich ausgesprochenen Wahrheiten schwadroniert: Es werden Feindbilder von “Asylantenfluten”, “integrationsunwilligen Ausländern” und “faulen Arbeitslosen” kostruiert. Die Geschichte zeigt, wohin die Hetze gegen Fremde und Unnütze führen kann…

Die Ideologie hinter den Thesen des Massenmörders von Oslo und der Hetze des Thilo Sarrazin wird allgemein als Rechtspopulismus bezeichnet… Beliebt ist das Beschwören einer auf Menschenrechten basierenden Demokratie, die gegen alle anderen zu verteidigen sei; zuvorderst gegen die vorherrschende Meinung der Medien. Rassismus ist dabei nicht nur biologistisch als Bezug auf konkrete “Rassen” zu begreifen, sondern als Denkmuster, das Menschen nach Herkunft, Zugehörigkeit zu Religionsgruppen oder Ähnlichem einsortiert und mit verschiedenen Ressentiments behaftet… Rechtspopulismus fungiert als eine Spielart des neoliberalen Kapitalismus, der Menschen erstens in verschiedene unumstößliche, womöglich herkunfts- oder naturgegebene Kategorien sortiert und dies zweitens ausschließlich nach Maßstäben der kapitalistischen Verwertbarkeit tut. Ob der dem Rechtspopulismus immanente Rassismus nun biologistisch, kulturalistisch, konkret anti-muslimisch oder sozialchauvinistisch auftritt, hängt davon ab, wie es gerade der Strategie zuträglich ist.

Die Argumentationen der rechtspopulistischen Agitator_innen mögen sich als demokratisch und gewaltfrei inszenieren, zum Ziel haben sie aber gerade die Anwendung von Gewalt durch staatliche Maßnahmen wie Abschiebung und Gefängnis, was in der Konsequenz den Ausschluss ganzer Bevölkerungsteile aus dem öffentlichen Leben und Bewußtsein bedeutet…”

(Aus dem Aufruf 2011 der Siempre Antifascista)