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Massenproteste in Südeuropa weiten sich aus

7. Oktober 2012 in Blog - alle Themen

Während die Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds immer härtere Einschnitte fordert, gewinnt der Widerstand dagegen von Woche zu Woche an Kraft. In den meisten Ländern schließen sich auch immer mehr Gewerkschaften den Protestierenden an. Überall steht jetzt die Verabschiedung der Haushalte für das kommende Jahr an und überall soll noch mehr gespart werden. In mehreren Ländern sind Generalstreiks geplant. Einige Regierungen sind bereits so stark unter Druck, dass sie ernsthaft um ihre Macht bangen müssen. Erfreulich ist auch, dass die Proteste diesmal zeitgleich parallel in mehreren Ländern stattfinden und sich immer stärker aufeinander beziehen. Im folgenden ein kleiner Rückblick auf die letzten Wochen und ein Ausblick auf das, was noch geplant ist.

Spanien

In Spanien sorgte in den letzten Tagen ein Video für große Empörung, das zeigt, dass die gewalttätigen Ausschreitungen am ersten Tag der Parlamentsumzingelung von eingeschleusten Provokateuren gestartet wurden.

Zu diesem Video erreichte uns letzte Woche folgende Beschreibung von Attac Spanien:

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Zur aktuellen politischen Lage in Europa

3. Dezember 2011 in Blog - alle Themen

“Die «technischen» Regierungen in Griechenland und Italien sind ein Experiment mit Modellcharakter. Amador Fernández-Savater, ein spanischer Journalist und Chronist der spanischen Protestbewegung, ortet in diesen «Niemandsregierungen» eine anonyme, kaum angreifbare bürokratische Macht im Dienste der Finanzindustrie. In seinen «Notizen eines Albtraums» begründet er seine Befürchtungen und zeigt Gegenstrategien auf.
…der gesamte Text, hier: http://the-babyshambler.com/2011/12/03/die-niemandsregierung-ein-albtraum

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Italien braucht keine Demokratie

17. November 2011 in Blog - alle Themen

In einem Kommentar zum eilfertigen Ersatz der Regierungschefs in Griechenland und Italien durch Technokraten bringt der Schriftsteller Isaac Rosa auf den Punkt, was quer durch Europa für einiges Aufsehen sorgen sollte und doch nur ein verlegenes Hüsteln auslöst: Demokratie ist angesichts der anstehenden Reformen eher lästig. Hier die Übersetzung des pointierten Kommentars:

Dass Berlusconi ein grottenschlechter Regierungschef war, wissen wir bereits. Dass Mario Monti besser regieren kann, ist offensichtlich – aber kein besonderes Verdienst angesichts des tiefen Falls seines Vorgängers. Nun denn: Berlusconi haben die Italiener ebensowenig fortgejagt, wie sie Monti gewählt haben. Ich weiss, ich weiss: Der Wille der Bürger ist in einem Moment wie diesem – in dem laut den Worten von Van Rompuy, dem Präsidenten des Europäischen Rates, «Italien Reformen braucht, keine Wahlen» – etwas Zweitrangiges.

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