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von elflorian

Die Vollgeldreform – Eine Alternative zum ESM und Fiskalpakt

15. Juli 2012 in Blog - alle Themen

“Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) und der Fiskalpakt sind das politische Thema der Stunde. Über alle politischen Lager hinweg regt sich Widerstand gegen die Gesetzespakete. In der juristischen Auseinandersetzung steht derzeit die demokratiedefizitäre Durchsetzung, vor allem des ESM, zur Debatte. Doch von diesen verfahrenstechnischen Fragen abgesehen, bergen die Gesetzespakete auch die Gefahr einer Aushöhlung der demokratischen Grundordnung.Beschneiden sie doch in letzter Konsequenz das Haushalts- und damit das Königsrechts des Parlaments, der einzigen direkt gewählten Instanz im Staat.”

…weiter gehts hier: http://le-bohemien.net/2012/07/13/die-vollgeldreform/