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Persönliche Erklärung zur Kampagne “Europäischer BürgerInnen Konvent” – Plädoyer für direkte Demokratie in Europa – Der Staat, das sind wir!

1. Februar 2013 in Blog - alle Themen

Demokratie heute?

Im Folgenden möchte ich die Initiative “European Citizen Convention”/ “Europäischer BürgerInnen Konvent” vorstellen und erklären, weshalb ich sie für eine gute Idee halte.

Die Initiative “European Citizen Convention” (#ECC) entstand auf einer Informations-/Diskussionsveranstaltung am 24.01.2012 in Berlin, zu der ein Mitglied von attac berlin eingeladen hatte. Dort wurde die Idee vorgestellt und diskutiert, zu versuchen, es den Isländern gleichzutun, welche -bedroht durch die 2008 über Island hereingebrochene Schuldenkrise- zunächst in einem “Crowdsourcing“-Verfahren per twitter und facebook Vorschläge für eine neue Verfassung sammelten und diskutierten, und anschließend die Ergebnisse durch einen Rat von 1000 -zufällig aus dem Telefonbuch ausgewählten- Personen auswerten ließen. Auf dessen Grundlage wurde ein Referendum(Volksabstimmung) durchgeführt, bei der jeweils für einen von 2 konträren Vorschlägen, zu allen Punkten der Verfassung gestimmt werden konnte.

Die Idee, ähnlich zu verfahren, basiert auf Grundlagen von Ausarbeitungen des Vereins “Mehr Demokratie” und der EU AG von attac. Neben Vertretern dieser Gruppen, versammelten sich dort hauptsächlich Mitglieder weiterer politisch aktiver Gruppen, unter anderem von der Piratenpartei, Freiheit statt Angst e.V., AG Konsensieren Berlin, Echte Demokratie Jetzt/acampada Berlin und der Berliner Friedensbewegung. Gemeinsam wurde beschlossen, die Idee weiter auszuarbeiten und sie zu verbreiten, die europaweite Vernetzung voranzutreiben und sich regelmäßig zu treffen. Die Termine werden unter anderem hier bei Alex11.org, sowie auf der Facebook-Seite der Initiative veröffentlicht.

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Jetzt erst recht! Blockupy findet statt!

10. Mai 2012 in Blog - alle Themen

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Tage des Zorns: Platzbefreiungen, Blockaden und Marsch der Millionen an Himmelfahrt in Frankfurt.

29. Februar 2012 in Blog - alle Themen

Am vergangenen Wochenende konnte ich an der ‚Europäischen Aktionskonferenz’ in Frankfurt am Main teilnehmen. Es ließ sich gut mit einer anderen Reise verbinden und es freute mich um so mehr, da ich vom Vorbereitungstreffen zu dieser Konferenz, auf dem ich im Januar ebenfalls gewesen bin, einigermaßen skeptisch-optimistisch gespannt zurückgeblieben war.

Und dann auch noch das, trotz aller anstrengenden Eigenheiten solcher Treffen und obwohl ich an Schlafmangel und Hunger litt, (wobei ich hier ausdrücklich feststellen möchte, dass das vegane VOKÜ-Essen dieses mal nicht zu den Widrigkeiten zählte, weil es echt nach etwas schmeckte;-) jedenfalls, ich hatte trotz allem verdammt gute Laune. Wenn ich ausgeschlafen gewesen wäre, hätten mich wahrscheinlich nicht mal die dominanzpolitischen Aggitationsspielchen mancher Strömungen oder Grüppchen genervt.

Eine Mischung aus guter Vorbereitung, glücklichen Fügungen und am Ende auch politischer Entschlossenheit haben dafür gesorgt, dass sowohl der Ablauf der Konferenz, als auch deren Ergebnisse bewegungshoffnungsfroh in den Mai blicken lassen. Folgend auf die globalen, dezentralen Aktionstage am zwölften und 15. wurde nämlich auf dem Treffen beschlossen, in der Folgewoche in Frankfurt einen weiteren Kristallisationspunkt des Protests vorzubereiten, und zu europäischen Aktionstagen am Sitz der Europäischen Zentralbank aufzurufen. Weiterlesen →