eu Artikel schreiben

Profilbild von elflorian

von elflorian

EU will uniformiertes Saatgut

24. April 2013 in Blog - alle Themen

Es ist zwar etwas platt die EU immer wieder als Verbrecherorganisation mit starkem Hang zu bürokraturischen Strukturen bezeichnen zu müssen, aber das hier schießt nun mal wieder wirklich den Vogel ab:

Nun soll nicht-genormtes Staatgut verboten werden, also solches Saatgut das nicht von Monsanto oder Bayer manipuliert und patentiert wurde. Auch für private Kleingärtner soll es dann unter Strafe stehen ganz normale Pflanzen anzubauen, wie sie in der Natur nun mal seit zig Tausenden Jahren entstanden sind. Auch Weitergabe, Verkauf und Tausch von Saatgut soll dann unter Strafe stehen.

Unnötig zu erklären, dass das erlaubte Saatgut nur einmal keimt und die ganze Nahrungsmittelproduktion dann von wenigen Multis abhängen würde.

Ab 6. Mai soll dieser Irrsinn durch die Instanzen geschoben werden.

http://orf.at/stories/2177429/2177431/

Persönliche Erklärung zur Kampagne “Europäischer BürgerInnen Konvent” – Plädoyer für direkte Demokratie in Europa – Der Staat, das sind wir!

1. Februar 2013 in Blog - alle Themen

Demokratie heute?

Im Folgenden möchte ich die Initiative “European Citizen Convention”/ “Europäischer BürgerInnen Konvent” vorstellen und erklären, weshalb ich sie für eine gute Idee halte.

Die Initiative “European Citizen Convention” (#ECC) entstand auf einer Informations-/Diskussionsveranstaltung am 24.01.2012 in Berlin, zu der ein Mitglied von attac berlin eingeladen hatte. Dort wurde die Idee vorgestellt und diskutiert, zu versuchen, es den Isländern gleichzutun, welche -bedroht durch die 2008 über Island hereingebrochene Schuldenkrise- zunächst in einem “Crowdsourcing“-Verfahren per twitter und facebook Vorschläge für eine neue Verfassung sammelten und diskutierten, und anschließend die Ergebnisse durch einen Rat von 1000 -zufällig aus dem Telefonbuch ausgewählten- Personen auswerten ließen. Auf dessen Grundlage wurde ein Referendum(Volksabstimmung) durchgeführt, bei der jeweils für einen von 2 konträren Vorschlägen, zu allen Punkten der Verfassung gestimmt werden konnte.

Die Idee, ähnlich zu verfahren, basiert auf Grundlagen von Ausarbeitungen des Vereins “Mehr Demokratie” und der EU AG von attac. Neben Vertretern dieser Gruppen, versammelten sich dort hauptsächlich Mitglieder weiterer politisch aktiver Gruppen, unter anderem von der Piratenpartei, Freiheit statt Angst e.V., AG Konsensieren Berlin, Echte Demokratie Jetzt/acampada Berlin und der Berliner Friedensbewegung. Gemeinsam wurde beschlossen, die Idee weiter auszuarbeiten und sie zu verbreiten, die europaweite Vernetzung voranzutreiben und sich regelmäßig zu treffen. Die Termine werden unter anderem hier bei Alex11.org, sowie auf der Facebook-Seite der Initiative veröffentlicht.

Weiterlesen →

Profilbild von Richard

von Richard

BLOCKUPY 2013 STEHT: ERNEUTE AKTIONSTAGE IN FRANKFURT

19. Dezember 2012 in Blog - alle Themen

AKTIONEN ZIVILEN UNGEHORSAMS AM 31. MAI UND DEMONSTRATION AM 1. JUNI, 2013.

Bild Blockupy Frankfurt 2012

Blockupy Frankfurt 2012

+++ Frankfurt am Main, 17.12.2012 – Pressemitteilung/press release – Blockupy Frankfurt +++ (English below)

Blockupy Frankfurt kommt wieder: Am 31. Mai und 1. Juni 2013 wird das Bündnis den europäischen Protest gegen die autoritär durchgesetzte Verarmungspolitik in der EU erneut auf die Straßen der Bankenstadt tragen – mit Aktionen zivilen Ungehorsams am Freitag und einer großen Demonstration am Samstag sowie anderen vielfältigen Protesten unter einem Dach. Das haben 120 Aktivistinnen und Aktivisten am Sonntag bei einem Planungstreffen im Frankfurter DBG-Haus beschlossen. Weiterlesen →

Profilbild von Richard

von Richard

Demonstration gegen die Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU

11. Dezember 2012 in Blog - alle Themen

#Oslo #Dublin Demonstration gegen die Verleihung des #Friedensnobelpreises an die #EU

eunobelrpeisdemo_2

Rund 1.000 Menschen haben in Oslo gegen die Vergabe des Friedensnobelpreises an die Europäische Union demonstriert. Rund 50 Organisationenhatten hatten zu den Demonstration am Vorabend der Preisverleihung aufgerufen. Weiterlesen →

Profilbild von ari

von ari

*** NEIN ZUM ESM und NEIN ZUR NPD ! ***

7. Juni 2012 in Blog - alle Themen

Sehr geehrte PressevertreterInnen,

für kommenden Freitag, haben die “Freunde des Grundgesetzes” zu einer Anti-ESM Demo unter dem Motto „Ja zum Grundgesetz heißt Nein zum ESM. Ja zur Republik und souveränen Staaten in Europa. Nein zur Finanzdiktatur“, in Berlin aufgerufen. 
Führender Mitveranstalter ist u.a. die marktradikale und erzkonservative Lobbyorganisation “Zivile Koalition e.V.”, als deren Vorsitzende und Sprecherin Beatrix von Storch zeichnet, die gemeinsam mit ihrem Mann, Sven von Storch, mehrere miteinander verflochtene Organisationen leitet. Erwähnt sei deren “Allianz für den Rechtsstaat e.V.”, die sich für die Rückgabe des in der DDR enteigneten Großgrundbesitzes an die alten Junkerfamilien einsetzt.

Nun hat auch noch die NPD ihr Erscheinen angekündigt.


Da wir im Gegensatz zu reaktionären und nationalistischen Positionen, welche die Vormachtstellung Deutschlands in Europa aus ökonomischem Interesse erhalten wissen möchten, die Herrschaft von Menschen über Menschen generell ablehnen, distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von den oben genannten OrganisatorInnen, UnterstützerInnen und allen nationalistischen Beteiligten der Demonstration – nicht aber von den Menschen, die aus anderen politischen Motiven die Demo besuchen werden.
 Da wir uns dem Kampf für souveräne und selbstbestimmte Menschen und nicht dem *Zurück zur Nationalstaatlichkeit* verschrieben haben, wird es für uns keinerlei inhaltliche Überschneidungen geben, um mit dem genannten Bündnis gemeinsam gegen den ESM auf die Straße zu gehen.

Zugleich möchten wir betonen, dass unsere Ablehnung der nationalistischen Motive von Teilen des Bündnisses eine inhaltliche Kritik am ESM nicht ausschließt. Im Gegenteil: Der ESM und das daran gekoppelte Vertragswerk “Europäischer Fiskalpakt” verschärfen die ökonomischen Verwerfungen in den von der Krise (aktuell) am meisten betroffenen Gesellschaften und beschleunigen den Abbau sozialer und demokratischer Rechte in ganz Europa. Diese Zwangsvertiefung des europäischen Integrationsprozesses – im rhetorischen Gewand ökonomischer “Notwendigkeiten” – leugnet jede ökonomische und soziale Alternative zur herrschenden Krisenpolitik. Sie bedeutet eine europaweite Ausdehnung von Spardiktaten – ohne nennenswerten Einbezug der europäischen Gesellschaften – sowie eine weitere Stufe im (Krisen-)Prozess der Umverteilung von unten nach oben.

AktivistenInnen des Arbeitskreises Anti-ESM von OccupyBerlin / EDJ / Indignadxs / OccupyBerlinBiennale
Infos zum Demo-Bündnis:
“Freunde des Grundgesetzes”: http://eurodemostuttgart.wordpress.com/
Ja zum Grundgesetz heisst Nein zum ESM/facebook: https://www.facebook.com/events/348458641886201/
Zivile Koalition: http://lobbypedia.de/index.php/Zivile_Koalition
BürgerKonvent: http://lobbypedia.de/index.php/B%C3%BCrgerKonvent
BürgerKonvent/die „rechte APO“: http://www.nachdenkseiten.de/?p=10678
Allianz für den Rechtsstaat e.V.: http://www.derrechtsstaat.de/
Suchphrase (statt Link):
”NPD Berlin”

Liebe Iraner und Syrer … (nicht nur, sondern auch …)

3. Juni 2012 in Blog - alle Themen

Hmmm … bitte kommentieren … ich leite eure Kommentare umgehend an den “Antragsteller” weiter …

Occupy Future-Factory Wannfrieden hat in Occupy Admins gepostet

Occupy Future-Factory Wannfrieden 3. Juni 13:10
Liebe Iraner und Syrer,
Hundertausende von Euch werden möglicherweise bald ihr Leben verlieren, in einem Krieg getötet oder verstrahlt werden. Wie eine Millionen Menschen im Irak, Zehntausende in Libyen, in Afghanistan und Pakistan und im Kongo. Die Unabhängigkeit Eurer Länder steht den Profitinteressen unserer großen Konzerne und Banken im Weg. In Zeiten zu Ende gehender Ölvorkommen und der wachsenden Nachfrage nach Rohstoffen durch die Schwellenländer steht die Unabhängigkeit Eurer Länder den strategischen Interessen der westlichen Großmächte im Weg, die seit Jahrhunderten die Welt dominieren. Jahrhundertelang konnten sich die Westmächte jede Gemeinheit herausnehmen gegenüber den schwächeren Ländern aufgrund ihrer überlegenen Industrie und den industriell gefertigten Waffen. Und sie haben das getan im Sklavenhandel und in der Kolonialzeit und auch in der Zeit danach. Weiterlesen →

Profilbild von Stephan

von Stephan

Mehr zu Griechenland

8. März 2012 in Blog - alle Themen

Seit einer Woche bin ich wieder zu Hause. Am letzten Tag meiner Reise nach Athen hatte ich noch Peter Herrmann, der auch Mitglied im wissenschaftlichen Beitrat von Attac ist, befragt. Er lebt seit 15 Jahren in Irland und hält sich derzeit beruflich auch immer wieder in Ungarn auf, so dass er die Lage in den einzelnen Ländern sehr gut vergleichen kann.

Seiner Ansicht nach hat sich der Kapitalimus in den letzten Jahren grundlegend verändert. Hinter der Krisenpolitik der EU sieht er vor allem das Ziel, die EU zum wettbewerbsfähigsten Wirtschaftsakteur der Welt zu machen. Die Politik der deutschen Bundesregierung erklärt er vor allem durch die deutsche Wirtschaftsstruktur, in der viele exportorientierte Konzerne den Ton angeben. Im Interview kritisiert er auch die derzeit vorherrschende Wachstumsorientierung und fordert neu über regionale Wirtschaftskreisläufe als einen Teil eines progressiven Auswegs aus der Krise nachzudenken. Aber schaut einfach selbst.

Im Attac-Blog gibt es einen erschütternden Bericht von Steffen Stierle, der zur selben Zeit, als obiges Interview entstand, die einzige Organisation besuchte, die in Griechenland landesweit für sozialen Wohnungsbau zuständig ist und ca., 90% der griechischen Sozialwohungen verwaltet.

Weiterlesen →

Profilbild von Stephan

von Stephan

Demokratiealarm

5. Januar 2012 in Blog - alle Themen

zuerst erschienen im Attac-Blog

Heute bekam ich zum ersten Mal das Dokument zu lesen, auf das sich die meisten Staats- und Regierungschefs der EU auf ihrem letzten Gipfel im vergangenen Jahr kurz vor Weihnachten geeinigt haben. Einige hatten das damals vielleicht mitbekommen: Unsere Kanzlerin hätte eigentlich am liebsten gleich die EU-Verträge ändern lassen, aber so, dass es möglichst keiner mitbekommt: Ohne störende Referenden und große öffentliche Debatten. Dummerweise wollte da die britische Regierung nicht mitmachen, deshalb soll das ganze jetzt ein „Völkerrechtlicher Vertrag über eine verstärkte Wirtschaftsunion“ werden, den möglichst viele EU-Staaten auf deutschen Druck hin abschließen sollen.

Worum geht es
Das Dokument findet Ihr in deutscher Übersetzung zum Beispiel auf dem Server des Bundesrats. Des Pudels Kern findet sich, in etwas verquastem Juristendeutsch auf Seite 3 unten des Entwurfs (Seite 5 der pdf-Zählung). Dort heißt es zu den Beweggründen des ganzen Unterfangens:

UNTER HINWEIS darauf, dass für Vertragsparteien des Euro-Währungsgebiets, deren geplantes oder tatsächliches öffentliches Defizit zum Bruttoinlandsprodukt 3 % überschreitet, die Festlegung von Maßnahmen im Rahmen des Defizitverfahrens der Europäischen Union erleichtert werden muss, während gleichzeitig dem Ziel dieses Verfahrens, nämlich die betreffenden Mitgliedstaaten zu ermutigen und erforderlichenfalls zu zwingen, ein möglicherweise feststellbares Defizit zu verringern, deutlich mehr Gewicht verliehen werden muss,

Schaut nochmal genau hin! Ihr habt tatsächlich richtig gelesen. Da heißt es wörtlich „zu ermutigen und erforderlichenfalls zu zwingen“. Und was ein „möglicherweise feststellbares Defizit“ ist, das will ich mir an dieser Stelle lieber erst gar nicht vorstellen.

Weiterlesen →

Profilbild von chraema

von chraema

Todesstrafe im Lissabon-Vertrag

9. Dezember 2011 in Blog - alle Themen

Nachdem ich mir den Lissabon-Vertrag einmal selbst vorgenommen habe, war ich sehr erschrocken, in welcher Klarheit im Lissabon-Vertrag die Todesstrafe legitimiert wird.
Es kann doch nicht angehen, dass sich sich ein paar Menschen (unsere angeblich legitimierten Vertreter) anmaßen, darüber zu entscheiden, wer sterben muss. Das soll nicht naiv klingen, mir ist sehr wohl bewusst, dass jeden Tag, jede Stunde, vielleicht sogar jede Minute ein Mensch über das Leben eines anderen entscheidet und ggf. auch vollstreckt. Natürlich wünsche ich mir ein weltweites Verbot von Todesstrafen. Dabei sei auf die Website von Amnesty verwiesen: http://www.amnesty-todesstrafe.de/petition.php?id=145
Weiterlesen →

Profilbild von elflorian

von elflorian

Zur aktuellen politischen Lage in Europa

3. Dezember 2011 in Blog - alle Themen

“Die «technischen» Regierungen in Griechenland und Italien sind ein Experiment mit Modellcharakter. Amador Fernández-Savater, ein spanischer Journalist und Chronist der spanischen Protestbewegung, ortet in diesen «Niemandsregierungen» eine anonyme, kaum angreifbare bürokratische Macht im Dienste der Finanzindustrie. In seinen «Notizen eines Albtraums» begründet er seine Befürchtungen und zeigt Gegenstrategien auf.
…der gesamte Text, hier: http://the-babyshambler.com/2011/12/03/die-niemandsregierung-ein-albtraum