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von yann

Versammelt Euch!

27. Mai 2013 in Blog - alle Themen

Demokratie. Neben vielfältigen Aktionen zivilen Ungehorsams und einer Demonstration wird es bei Blockupy auch Asambleas geben.

Letztes Jahr zu Himmelfahrt gab es mit ‚Blockupy’ die erste zentrale Mobilisierung in Deutschland, die an die Krisenproteste in der südeuropäischen Peripherie anknüpfte, also die Platzbesetzungen, Generalstreiks und fortwährenden Demonstrationen in Griechenland, Spanien, Portugal oder Italien. Adressat dieses Protests: die Europäische Zentralbank (EZB) an ihrem Sitz in Frankfurt. Die Protestaktivitäten, darunter Diskussionsveranstaltungen und Filmvorführungen, wurden allerdings mit Ausnahme der Abschlussdemonstration allesamt verboten. Die Stadt und insbesondere das Bankenviertel glichen auf Grund einer vollkommen überzogenen Gefahrenprognose von Polizei und Geheimdiensten für fünf Tage einer polizeistaatlichen Sonderzone. Demokratische Grundrechte wurden ausgehebelt, die Bankenmetropole suchte mit allen Mitteln zu verhindern, Schauplatz von Protesten gegen die anhaltende Finanz- und Schuldenkrise zu werden. Dennoch reisten aus ganz Europa Menschen an, letztlich demonstrierten mehr als 25.000 friedlich ihr Unvernehmen mit dem herrschenden Krisenmanagement.

 

Nun wird für den 31. Mai und 1. Juni erneut zu Protesten aufgerufen. Dabei geht es nicht nur darum, im Krisengewinnler-Deutschland Solidarität mit den Europäischen Geschwistern zu zeigen, für welche die Krise jetzt schon jahrelang, alltäglicher Überlebenskampf ist. Es geht um nicht weniger als Demokratie und bürgerlichen Freiheitsrechte. Die EZB ist in der ‚Troika’ (mit dem Internationalen Währungsfond und der EU-Kommission) zu einem Politikentscheider geworden, der gleichzeitig keinerlei nennenswerte, demokratische Legitimation aufweist. Sie ist für die Verarmung und Entrechtung der Menschen in Südeuropa genauso verantwortlich, wie für die Enteignungen auf Zypern. Keine nationale Regierung hätte übrigens solch einen Schritt vollziehen können, ohne von der Sozialismuskeule erschlagen zu werden. Plus die EZB diktiert den Staaten, die auf Grund der sogenannten ‚Bankenrettungen’ zahlungsunfähig sind, die gleichen Rezepte, welche die Zuspitzung der Krise erst herbeigeführt haben: Privatisierungen, Deregulierung und Flexibilisierung.

Sie ist keiner Bevölkerung Rechenschaft schuldig und dementsprechend macht sie keine Politik für Menschen. Im Gegenteil, viele der ZentralbänkerInnen kommen direkt aus finanzwirtschaftlichen Unternehmen wie Goldman Sachs, kein Wunder, dass ein ominöses ‚Vertrauen der Märkte’ dort höchstes Entscheidungskriterium ist.

 

Während Blockupy 2012 noch als Protest-Event gedacht war, hat sich mittlerweile ein kontinuierlicher Arbeitsprozess entwickelt, das Bündnis ist breiter aufgestellt, aber auch die Themen, die dieses Jahr auf der Protestagenda stehen, sind vielfältiger.

Neben dem erneuten Blockadeversuch der EZB wird es Aktionen vor der Deutschen Bank gegen Landgrabbing und Lebensmittelspekulation, in der Shoppingmeile ‚Zeil’ gegen globale Ausbeutungsverhältnisse und am Frankfurter Abschiebeflughafen gegen rassistische Zustände geben. Dem Gemurmel aus klandestinen Kreisen folgend, könnten auch erneut Systemgastronomie-Ketten, Unternehmen der Immobilienwirtschaft und private Reichtumszonen – also die Villenviertel in und um Frankfurt – Aktionsziele werden.

 

Es wird in jedem Fall spannend, während letztes Jahr die massive Polizeipräsenz unsere Schwäche – nämlich die mangelnde Mobilisierungsfähigkeit für Aktionen zivilen Ungehorsam – noch überdeckte, wird es dieses Jahr wohl auf gewalttätiges ‚Ordnungshüten’ gegenüber Menschen hinauslaufen, die am Freitag blockieren oder markieren wollen. Dass die Stadt weiterhin nicht gewillt ist, den Protest zuzulassen, zeigen die Verfügungen zur Demonstration am Samstag, ein rigoroses Vorgehen der Polizei scheint in dieser Logik unabwendbar. Allerdings werden wir die Kriminalisierung unseres Protests durch die Herrschenden nicht einfach hinnehmen. Wenn die Schere zwischen Armut und Reichtum in den letzten fünf Krisenjahren immer weiter auseinanderklafft, ist wohl ausreichend belegt, dass der soziale Frieden von Oben aufgekündigt wurde. Auch wenn noch ein Großteil der ‚99%’ der herrschenden Krisendeutung glauben schenken mag, ‚wir’ hätten eben über unsere Verhältnisse gelebt und ‚wir’ müssten nun akzeptieren, dass es uns besser geht, wenn es uns Dank ‚Enthaltsamkeit’ (meint ‚Austeritätspolitik’ aka Sozialabbau) faktisch schlechter geht.

Mit unseren Aktionsangeboten und der wahrscheinlichen Polizeieskalation wird es uns allerdings schwer fallen, in der veröffentlichten Meinung alternative Positionen zu vermitteln. Die Leitmedien werden auch weiterhin den Menschen weiszumachen versuchen, dass die zerborstenen Scheiben einer Bankfiliale, ein nicht hinnehmbares, gar staats- und verfassungsgefährdendes Phänomen seien, während sie beispielsweise die Verantwortung der EZB im Krisenregime und damit für die wachsende Armut im reichen Europa weiterhin geflissentlich übersehen bzw. gezielt desinformieren.

 

Schlechte Presse soll hier aber kein Anlass sein, von Widerständigen Aktionsformen abzuraten, im Gegenteil. Auch angesichts der zumeist verdrängten Krisen (des Ökosystems/Klimawandel sowie der globalen Verteilungsgerechtigkeit) sollte gerade hier, wo die existenziellen Bedrohungen noch nicht so vorherrschen, das Bewusstsein dafür geschärft werden, dass unsere politischen Aktivitäten Nichts als (ziemlich hilflose) Selbstverteidigungsstrategien sind. Wie aber vermitteln wir das der schweigenden Frankfurter Mehrheitsgesellschaft, die doch spätestens mit Schirrmacher eine kapitalismuskritische Grundhaltung angenommen hat?

 

Geeignet scheint ein ebenfalls neues Element im Blockupy Werkzeugkoffer, auch wenn es bisher noch nicht dazu vorgesehen ist. Nach der Demonstration am 1. Juni, der übrigens ein neuerlicher Höhepunkt dezentraler, globaler Proteste gegen den Kapitalismus wird, weil gleichzeitig unter dem Motto ‚Pubelos Unidos contra la Troika’ vor allem in Portugal und Spanien in zahlreichen Städten ebenfalls Aktionen stattfinden werden, und zumindest wird fleißig gezwitschert, dass es ein ‚homecoming’ von Occupy Wallstreet geben soll. Jedenfalls in Frankfurt soll es nach der Demo dieses mal auch Asambleas geben.

 

Die Asamblea (oder Versammlung) schafft Räume horizontaler, nicht hierarchischer Kommunikation, in denen sich jeder Mensch einbringen kann, auch ohne in Organisationsstrukturen eingebunden zu sein oder über besondere Expertise verfügen zu müssen. Sie ist ein Mittel des gleichberechtigten Austauschs und der politischen Willensbildung. Auf allen besetzten Plätzen der letzten zwei Jahre wurden damit weltweit Erfahrungen einer neuen demokratischen Kultur gesammelt. Asambleas sind ein- und nicht ausschliessend, weil keine Mehrheitsentscheidungen getroffen werden, sondern mit Konsensverfahren experimentiert wird. Und es ist damit auch nicht gleichmacherisch oder vereinheitlichend, weil die Unterschiede in Positionen transparent werden und nebeneinander stehen bleiben können. Zudem haben Asambleas eine besondere Funktion, was die Selbstermächtigung von uns Menschen angeht. Sie sind bestens geeignet, die angebliche Komplexität unsere gesellschaftlichen Problem zu entschlüsseln und das Politkersprech zu entlarven. Sie generieren praktische Handlungsanweisungen konkreter Alternativen und zeigen uns damit unsere Möglichkeiten auf. Kurzum, diese Versammlungen können helfen, aus nicht mehr demokratisch repräsentierten Subjekten ein Kollektiv mündiger Menschen zu bilden. Und das vielleicht allerwichtigste, sie bringen mit den Menschen auch die Menschlichkeit zurück in die Sphäre des Politischen. Nach dreißig Jahren neoliberaler Hegemonie mit der Vermarktlichung aller Lebensbereiche, welche das Konkurrenzdenken bis in die engsten Familienkreise getragen hat, wird in diesen Versammlungen Zusammenhalt (auch in Abgrenzung gegen die 1%) spür- und erlebbar und damit als reale Alternative auch greifbarer. Genau diese solidarische Praxis und daraus hervorgehende Selbstorganisierungsprozesse könnten entscheidende Schlüssel sein, ein Gemeinwesen vollkommen neu zu errichten.

 

Allerdings sind die Asambleas im bisherigen Konzept von Blockupy eher ein Anhängsel. Die interventionistisch geprägten AkteurInnen im Bündnis haben eben von Anfang an den Schwerpunkt auf eine Kampagne zivilen Ungehorsams gelegt. Schon die Demonstration ist ein eher strategisches Element, um überhaupt an Attac, Gewerkschaften und Linkspartei anschlussfähig zu werden. Und wer in der Organisation für Blockupy hierarchiefreie und basisdemokratische Prozesse sucht, wird sich schon einigermaßen wundern, wenn er hauptsächliche informelle Machtstrukturen und herkömmliche Delegationsverfahren vorfindet.

Jedenfalls mit einem Zeitfenster von einer Stunde noch nach der Abschlusskundgebung der Demonstration haben die Asambleas allenfalls die Möglichkeit eine Wirkung in unsere internen Kreise zu entfalten. Auch die angedachte Fragestellung, die auf ein ‚wie weiter mit Blockupy’ abzielt, ist sehr eng. Aber vielleicht wächst ja mit diesen Erfahrungen das Vertrauen in offene Prozesse und erweitert sich damit auch mittelfristig unsere Protestkultur. Wenn wir nach Spanien schauen, wirkt es ja geradezu so, dass die Demonstrationen einzig noch als Verkehrsmittel zum Zweck der Versammlung herhalten.

 

Der Frage, wie wir PolitaktivistInnen mit normalen FrankfurterInnen in Austausch kommen, hat sich nun die ‚Asamblea AG’ angenommen, die eine der letzten arbeitenden Überbleibsel aus Berliner Occupy Zusammenhängen ist. Sie werden am Freitag um 17 Uhr eine Asamblea an der Konstabler Wache durchführen, in die sie aktiv PassantInnen einbinden wollen. Die Fragestellung ist folglich, was halten die Menschen in Frankfurt von Blockupy? Es verspricht eine spannende Debatte zu werden, kurz nachdem in der Stadt eine Vielzahl ungehorsamer Aktionen stattgefunden haben wird, die allesamt nur symbolischen Charakter haben, der herrschenden Lesart folgend jedoch angeblich Gewalt darstellen. Aber was bleibt uns übrig, als den direkten Austausch auch mit denjenigen zu suchen, die uns vielleicht erstmal unsympathisch weil fremd sind. Daher ist stark zu hoffen, dass weitere solcher Initiativen von AktivistInnen während der Aktionstage in der Stadt gestartet werden und nicht das Camp zum selbstreferentiellen Mittelpunkt von Blockupy wird.

 

Lasst uns also beginnen, ‚Echte Demokratie Jetzt!’ nicht nur zu fordern, sondern sie sofort zu praktizieren und einzuüben. Lasst uns die Konstabler Wache zur Agora unserer sozialen Bewegung machen. Kommt nach Frankfurt und lasst uns über die ganze Scheißkrise auch ins Gespräch kommen und gemeinsam Wege entwickeln, wie wir von der Empörung zu Alternativen kommen können. Es ist höchste Zeit!

 

Blockupy Frankfurt. Eine andere Welt ist möglich.

CC-BY-ND

Propaganda für (Kampf-)Drohneneinsätze der Bundeswehr im Deutschlandradio

13. Februar 2013 in Blog - alle Themen

Rechtfertigung von Kampfdrohnen-Einsätzen der Bundeswehr mit phänomenal falschen und verzerrenden Begründungen

Am 12.02.2013 erschien im Deutschlandradio ein Artikel von Detlef Buch (Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)), der den Kauf und den Einsatz von Kampfdrohnen für die Bundeswehr bewirbt. Dieser ist exemplarisch für die Argumentation von Lobbies der Kriegs- und Rüstungsindustrie.

Schon allein der Untertitel suggeriert, dass es sich bei Zweifeln an Drohnen-Einsätzen um “unnötige Ängste” in Bezug auf den Kauf und Einsatz “moderner Waffensysteme” handelt, die darauf folgenden Begründungen sind gezeichnet von verzerrender Polemik und suggestiver Meinungsmanipulation.

Schauen wir uns die Argumentation genauer an: Weiterlesen →

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48h . . . später, im Universum !

13. Januar 2013 in Blog - alle Themen

Ach, ist mir, schön !

Hab’t Dank ! Weltweit !

Respekt ! An Euch Alle !

An jede Stelle der Welt . . . , seid gegrüßt und Freude, an Euch!

Aus Berlin, der Hauptstadt, der deutschen Republik, an Alle . . . Kämpferinnen und Kämpfer der Welt !

MIR, IST, SCHÖN.

Der 12. Mai 2012 . . . ! Ein Fest, der Freundlichkeit und Zärtlichkeit, für das Gute und Richtige. War das ein Fest! Egal, welche Stelle der Welt ? Alle, sind für, was noch nicht Jeder sich traut! Ohne Gewalt und mit Überzeugung offen und erhlich dabei gewesen!

Welch ein Fest, Welt - weit.

Am 29. 04. 2012. In Berlin Mitte sind kleine Mädchen unterwegs gewesen. Vor dem ” Roten Rathaus “. Sie haben gemalt. . . . ???. . . Keinen Raketenabwehrschirm. So, wie die Kriegsminister in ‘Nenas’ Lied von 99 Luftbalongs.

Sie haben Regenschirme bemalt! Ein Spruch ist, mir, schön! . . . :” Geist, ist gail.” . . . (Top!)

Und Sie haben noch einen anderen Spruch, mit Kreide, auf den Boden ( keine Graphitie) geschrieben. In der Tradition, der größten, friedlichen Revolution auf deutschem Boden, 4. November 1989. Auf dem Alexanderplatz (Alex). Da hat einer gesagt, ( ??? . . . ich weiß nicht, wie der genau heißt . . . ??? Ich glaube es . . . ??? Egbert Wink ???) Er sagt: ” Geschichte, muß man tun. Oder sie wird gemacht!”

Die kleine Mädels ( Sie sollen später mit 67 Jahren in Rente gehen!) schreiben :

” Weil ich, es, getan hab’, ist es geschehen !”

Ach, ist mir schön !

(Ich habe Träume, bin verliebt und weiß, was mir schön ist. Ich möchte mein Wohlsein, mit Allen teilen.)

-Ein Traum (meiner)  I

-Eine Kämpferin ( eine, an meiner Seite. Schon richtig gut.) II

-Meine Schwiegermama in spe III 

I = http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=UAOxCqSxRD0 

II = http://www.youtube.com/watch?v=DJ1ErKFe7os ( Bitte, einen Gruß von Baar bestellen !)

III = http://sabn-spn.blog.de/ ( Meine Schwiegermutter in spe !!! Bitte, an Ihre Tochter, meine in die ich verliebt bin, auch schöne Grüße von mir !)

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Aktuelles zur Baumbesetzung auf der geplanten A100-Trasse in Berlin-Neukölln

11. Januar 2013 in Blog - alle Themen

Über das das Aktionsbündnis A100 stoppen!

Das Aktionsbündnis A100 stoppen! (www.A100stoppen.de) ist ein Netzwerk aus Berliner Initiativen, die sich für eine nachhaltige, menschengerechte und ökologische Stadtentwicklung und Verkehrspolitik einsetzen. Weiterlesen →

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Über die Zukunft des freien Internets

30. Oktober 2012 in Blog - alle Themen

Heute einfach ein kurzer Hinweis auf einen Beitrag auf Martins Blog. Sehr lesenswert, wie ich finde:

Titel: “Es sieht zwar alles sehr bunt hier im Internet aus, aber die Zensur hat schon längst begonnen …”

Auszug: “Denn aus meiner Perspektive ist es nicht 5 vor 12, es ist viel näher als man annehmen mag, dass das Netz über Umwege zu einem umfassenden Kontrollapparat umfunktioniert wird.

Es ist heute schon technisch möglich, fast sämtliche Kommunikation in China zu überwachen, zu zensieren und sehr gut zu kontrollieren. Da muss man schon naiv sein zu glauben, es wäre kompliziert, die Kommunikation in Deutschland zu analysieren. Es fehlt nicht mehr viel.”-

Der ganze Artikel: http://faszinationmensch.wordpress.com/2012/10/30/es-sieht-zwar-alles-sehr-bunt-hier-im-internet-aus-aber-die-zensur-hat-schon-langst-begonnen/

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Massenproteste in Portugal

16. September 2012 in Blog - alle Themen

In Portugal fanden gestern die größten Massenproteste seit dem Sturz der Militärjunta 1974 statt. Mehr als eine Million Menschen gingen in mehreren Dutzend Städten unter dem Motto “Pfeif auf die Troika! Wir wollen unser Leben!” gemeinsam auf die Straße, um gegen die Politik der Troika und der portugiesischen Regierung zu protestieren. Übertragen auf Deutschland entspräche das Massenprotesten, an denen mehr als acht Millionen Menschen teilnehmen.

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Die Revolutionäre Bewegung in Deutschland – Zustandsbeschreibung und Analyse

12. August 2012 in Blog - alle Themen

Die Aussenwirkung von Occupy hat zu viele Menschen angezogen, die neben ihrem Protest, Ihrer Empörung ihrer Wut hinaus, leider keine Bereitschaft zur Versöhnung, Eigenverantwortlichkeit, Toleranz oder Empathie mitgebracht haben. Leider auch viel zu wenig Liebe und menschliche Nähe.

Anstatt einem Bewusstsein von Gemeinschaft (We are the 99%) werden nach den Demonstrationen und Aktionen gegen den Kapitalismus bzw. die Mächtigen, das Bankensystem bzw. die Bänker, die Austeritätspolitik bzw. die Politiker, gegen den Krieg bzw. gegen die Industriellen und die Finanziers und Waffenhändler, gegen die EU / Globalisierung bzw. gegen die Spekulanten und Händler, etc. immer wieder einzelne Menschen oder Gruppen (“Ihr”) als verantwortlich und als schuldig markiert – anstatt endlich zu erkennen, dass das System und seine vielen kleineren und größeren Zahnräder sich längst verselbstständigt haben (The Monster Machine) und die Menschen darin in unsoziale, unmoralische und “unmenschliche” Wesen verwandelt hat.

Vielen Aktivisten ist bewusst, das die Systeme und Apparate das Problem sind. Zuviele Aktivisten hingegen machen einzelne Menschen bzw. kleine Gruppen verantwortlich und konstruieren aus diesen Menschen Feindbilder. Auch Andersdenkende oder weniger radikal denkende Akteure (NGO Ehrenamtliche und Vollzeitler, Gewerkschaftler, Journalisten, Blogger) werden immer öfter zu Aussenseitern erklärt… Weiterlesen →

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Europaweite Vernetzung der Empörten: Ein Gebot der Stunde

20. Juni 2012 in Blog - alle Themen

An einer bis auf den letzten Platz besetzten zweitägigen Konferenz trafen sich Anfang Mai in Brüssel rund 250 AktivistInnen aus allen EU-Mitgliedsstaaten sowie GewerkschafterInnen, UmweltschützerInnen, ÖkonomInnen und empörter BürgerInnen, um über das Thema «EU in der Krise: Analysen, Widerstand und Alternativen zu einem Europa der Konzerne» zu diskutieren. Eine der Früchte dieser Konferenz sind eine Reihe von Vorschlägen, was Ziele und Inhalte einer gesamteuropäischen sozialen Bewegung sein könnten. – Hier eine Kurzfassung dieser Vorschläge.

  • – Demokratisierung der Finanzindustrie: Wenn die Europäische Zentralbank (EZB) interveniert, um die in Not geratenen Banken zu retten, so muss die Verwaltung der betroffenen Banken in der Folge einer demokratischen Kontrolle unterworfen werden. Ferner soll die EZB auch bei den in Not geratenen Staaten intervenieren, indem sie mit Darlehen als Rettungsanker auftritt.
  • Wechselseitigkeit der Prozesse: Wenn man Staaten unter Sanktionsandrohung dazu zwingt, ihr Handelbilanzdefizit zu beseitigen, so müssen aus demselben Grund Staaten dazu gezwungen werden können, ihren innereuropäischen Handelbilanzüberschuss zu beseitigen. Denn dies ist die andere Seite derselben Medaille. Der Handelbilanzüberschuss Deutschlands entwickelte sich in verblüffender Art symmetrisch zum entsprechenden Defizit von Spanien, Portugal und Griechenland. Das heisst: Deutschlands Wirtschaftswachstum war nur Dank der Verarmung der südlichen EU-Länder möglich.
  • Der Ursprung der Krise: Die Staatsdefizite sind nicht die Ursache, sondern die Folge der aktuellen Krise, weshalb die Wirtschaftspolitik ihren Fokus auf die allseits bekannten Ursachen richten muss: die Deregulierung, die Monetarisierung und die fehlende Nachhaltigkeit unseres auf Konsum und Ausbeutung basierenden sozioökonomischen Modells. Weiterlesen →
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Bahrain – Verbotene Bilder (Diese Sendung ist nicht für Minderjährige geeignet.)

14. Juni 2012 in Blog - alle Themen

Was in Bahrain geschieht, erfährt man lediglich aus Amateurvideos auf YouTube und Aktivistenberichten via Twitter. Die Filmemacherin Stéphanie Lamorré teilte allerdings kürzlich während eines einmonatigen illegalen Aufenthaltes im Land das Leben der Aufständischen. Um unabhängig zu berichten, schmuggelte sie eine Filmkamera ins Land, mit der sie dann verdeckt drehte. Weiterlesen →

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Vom Arabischen zum Mexikanischen Frühling: #yosoy132

13. Juni 2012 in Blog - alle Themen

Es sollte wohl ein normaler Wahlkampfauftritt werden, als Peña Nieto, Präsidentschaftskandidat der PRI, in Mexiko am 11. Mai an einer Podiumsdiskussion in der hoch angesehenen Iberoamerikanischen Universität teilnahm. Zwar gab es angesichts der Vergangenheit des Kandidaten und der Partei, die er vertritt, heftige Proteste der Studierenden, doch in den Medien war davon anschließend kaum etwas zu finden. In einigen Berichten hieß es sogar, bei den Störern habe es sich um Personen gehandelt, die gar nichts mit der Universität zu tun hätten. Einige politische Akteure, wie man bei globalvoices  nachlesen kann, bezeichneten die Studenten gar “als ‘porros’ (Jargon für die Bezeichnung von Mitgliedern faschistischer Organisationen, die Gewalt nutzen, um ihren Standpunkt zu verdeutlichen) oder ‘Rowdy’.” Das wollten die Studierenden nicht hinnehmen. Einige von ihnen drehten als Antwort ein Video mit dem Titel “131 Studierende der Ibero antworten”, in dem sie ihre Studierendenausweise zeigen und ihre Immatrikulationsnummer vorlesen.
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