Austeritätspolitik Artikel schreiben

Persönliche Erklärung zur Kampagne “Europäischer BürgerInnen Konvent” – Plädoyer für direkte Demokratie in Europa – Der Staat, das sind wir!

1. Februar 2013 in Blog - alle Themen

Demokratie heute?

Im Folgenden möchte ich die Initiative “European Citizen Convention”/ “Europäischer BürgerInnen Konvent” vorstellen und erklären, weshalb ich sie für eine gute Idee halte.

Die Initiative “European Citizen Convention” (#ECC) entstand auf einer Informations-/Diskussionsveranstaltung am 24.01.2012 in Berlin, zu der ein Mitglied von attac berlin eingeladen hatte. Dort wurde die Idee vorgestellt und diskutiert, zu versuchen, es den Isländern gleichzutun, welche -bedroht durch die 2008 über Island hereingebrochene Schuldenkrise- zunächst in einem “Crowdsourcing“-Verfahren per twitter und facebook Vorschläge für eine neue Verfassung sammelten und diskutierten, und anschließend die Ergebnisse durch einen Rat von 1000 -zufällig aus dem Telefonbuch ausgewählten- Personen auswerten ließen. Auf dessen Grundlage wurde ein Referendum(Volksabstimmung) durchgeführt, bei der jeweils für einen von 2 konträren Vorschlägen, zu allen Punkten der Verfassung gestimmt werden konnte.

Die Idee, ähnlich zu verfahren, basiert auf Grundlagen von Ausarbeitungen des Vereins “Mehr Demokratie” und der EU AG von attac. Neben Vertretern dieser Gruppen, versammelten sich dort hauptsächlich Mitglieder weiterer politisch aktiver Gruppen, unter anderem von der Piratenpartei, Freiheit statt Angst e.V., AG Konsensieren Berlin, Echte Demokratie Jetzt/acampada Berlin und der Berliner Friedensbewegung. Gemeinsam wurde beschlossen, die Idee weiter auszuarbeiten und sie zu verbreiten, die europaweite Vernetzung voranzutreiben und sich regelmäßig zu treffen. Die Termine werden unter anderem hier bei Alex11.org, sowie auf der Facebook-Seite der Initiative veröffentlicht.

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von Walter

Eine Reise nach Portugal – und in die Zukunft Spaniens

21. Januar 2013 in Blog - alle Themen

Portugal ist auf seinem Weg Richtung wirtschaftlichen und sozialen Abgrund den Spaniern ein Schritt voraus. Dies stellt Rosa María Artal, spanische Journalistin und Schriftstellerin, in einem kurzen Bericht über ihre Reise nach Lissabon fest. Ihre Reise ist deshalb so etwas wie eine Reise in die Zukunft, die Spanien zu erwarten hat. Übersetzung: Walter B.

Das beliebteste Weihnachtsgeschenk war hausgemachte Konfitüre. So erzählt die Journalistin Pilar del Río, die Witwe von José Saramago. Aufmerksam und herzlich, wie die Portugiesen nun mal sind, wollten sie in diesen Tagen nicht auf ein Geschenk verzichten. Da das Geld nicht für mehr reichte, kochten sie zuhause Früchte ein. Portugal ist uns Spaniern ein Jahr voraus in der Ära der Austerität und der Sparmassnahmen. – Beide Völker sind Gefangene einer Geldgier, die keine Strafe zu befürchten hat.

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Lissabon, vom Mirador de Santa Justa aus gesehen

Nein! Noch ist das Elend nicht im Zentrum von Lissabon angekommen. Es ist sogar weniger sichtbar als in Madrid. Aber die Situation wird einhellig als «sehr schlecht» beurteilt. Es werde «nichts mehr» verkauft. In den Strassen von Spaniens Hauptstadt sieht man mehr Bettler als in jenen von Lissabon. Aber auch hier gibt es sie: bei der Essensverteilung von einem Wagen aus in einer schlecht beleuchteten Strasse, im verlassenen Restaurant, nun bewohnt von jungen Hausbesetzern, im etwas entfernteren Park, wo Obdachlose ihr «Zuhause» gefunden haben. Oder etwa die in Trauer gekleidete Frau, die um Geld für eine Suppe bittet, da sie «seit zwei Tagen nichts gegessen» habe. Ich gebe ihr die übliche Summe. Und sie antwortet voller Würde und Wut: «Mit einem Euro kann ich mir keine Suppe kaufen.» Weiterlesen →