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Am Rande der DEMO “Berlin und Brandenburg gemeinsam gegen Fluglärmterror” (12.000 Teilnehmer) wurde die Idee geboren, zum Fluglärm-Thema eine kleine occupy-Arbeitsgruppe zu gründen.
Das ´Fluglärmthema’ bietet vielfältige Ansatzpunkte, sich einmal kritisch Bürgerbeteiligungsprozesse und staatliches Handeln anzusehen. Das Thema wird in 2012 in Berlin ähnlich spannend wie in Stuttgart “S-21″. Denn dann geht ‘BER’, also der neue Flughafen Schönefeld, auch BBI genannt, ans ‘Netz’!

Basisinfo: mit dem Argument ‘Fluglärm raus aus der Millionenstadt’ wurden die innerstädtischen Flughäfen Tempelhof und Tegel geschlossen bzw. deren Schließung für 2012 geplant, stattdessen soll am Flughafen BBI (“BER”, kompletter Neubau, über 2 Mia. Baukosten) der gesamte Flugverkehr konzentriert werden und zusätzlich ein Luftdrehkreuz (“Umsteige-/Umladeterminal”) entstehen.
Zunächst waren Flugrouten über das dünn besiedelte Brandenburger Umland geplant, zusätzlich ein von den Bürgern vor Gericht durchgesetztes Nachtflugverbot. Grund vor allem der sehr lästige und in bestimmten Fällen gesundheitsschädliche Fluglärm.
Dann, seit 2010, der Flughafen ist im Bau und die Rechtsmittelfrist für Klagen gegen den Bau ist abgelaufen, ändert die zuständige Behörde plötzlich auf Initiative der Flughafenbetreiber die Fugrouten und -zeiten. Nun sollen viele Flüge auch über dicht besiedeltes Berliner Gebiet und Randgebiete zu Brandenburg geführt werden, zusätzlich soll der Betrieb ab 5 Uhr starten und bis 0 Uhr laufen, das Nachtflugverbot wird also ausgehöhlt. Lärmschutzrechtlich beginnt nämlich die Nachtruhe um 22 Uhr und endet um 6.
In der ersten Runde vor dem Bundesverwaltungsgericht wurde das lärmtechnische ‘Anknabbern’ der Nacht gebilligt, aus zwingenden wirtschaftlichen Gründen sei dies unumgänglich. Zum Thema Flugrouten wird noch gerungen.
Hunderttausende Bürger im Süden Berlin und im Randgebiet zu Brandenburg sind betroffen und beginnen, sich massiv zu wehren.
Das wirtschaftliche Interesse an möglicht effektiver Ausnutzung dieser 2-Milliardeninvestition erzeugt erheblichen Druck auf Behörden und Gerichte, hier den effizienten Flugbetrieb vor die Interessen der Bevölkerung an Nachtruhe und Gesundheit zu stellen.

In der Arbeitsgruppe soll zunächst der Sachstand aufgearbeitet und dargestellt werden, auch, wie sich solche Probleme in der globalisierten vernetzten Welt zunehmend verstärken (denn alles wird verbunden durch den Verkehr, und der erzeugt Lärm), wie sich Bürger dagegen wehren können, ob es neue Wege der Bürgerbeteiligung bei Großprojekten geben kann und wie man diese durchsetzt.
Gorleben, Wackersdorf, S-21 und auch diverse Flughafengroßprojekte (Frankfurt-Startbahn West, jetzt Schönefeld) zeigen, daß breit aufgestellter Bürgerprotest einiges, aber nicht alles verhindern kann. Man sieht aber auch, daß ohne Bürgerprotest und Bürgerbeteiligung der Bürgerwille in der Regel vollständig auf der Strecke bleibt.

Terminvorschlag: da ich selber derzeit umziehe, also wenig Zeit habe, würde ich die AG gerne nächste Woche starten. Vorschlag wäre Donnerstag, der 01.12. ab 15 Uhr auf dem occupy-Gelände – Treffpunkt im Hauptzelt. e-mail für alle Interessierten ist ulliz[a]t-online.de

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AG Lärm/Lärmschutz/Fluglärm

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