Propaganda für (Kampf-)Drohneneinsätze der Bundeswehr im Deutschlandradio

13. Februar 2013 in Blog - alle Themen

Rechtfertigung von Kampfdrohnen-Einsätzen der Bundeswehr mit phänomenal falschen und verzerrenden Begründungen

Am 12.02.2013 erschien im Deutschlandradio ein Artikel von Detlef Buch (Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)), der den Kauf und den Einsatz von Kampfdrohnen für die Bundeswehr bewirbt. Dieser ist exemplarisch für die Argumentation von Lobbies der Kriegs- und Rüstungsindustrie.

Schon allein der Untertitel suggeriert, dass es sich bei Zweifeln an Drohnen-Einsätzen um “unnötige Ängste” in Bezug auf den Kauf und Einsatz “moderner Waffensysteme” handelt, die darauf folgenden Begründungen sind gezeichnet von verzerrender Polemik und suggestiver Meinungsmanipulation.

Schauen wir uns die Argumentation genauer an:

Solche fliegenden Killermaschinen, wie manch einer sie gerne bezeichnet, passen nicht ins Selbstbild unserer Gesellschaft. Denn die lehnt Gewalt zunehmend ab und orientiert sich an femininen Normen und Werten. Begriffe wie Kampf, Ehre, Stolz, Sterben, Krieg und Töten und Getötetwerden sind quasi verbannt aus dem kollektiven Miteinander. Ersetzt wurden sie durch Begrifflichkeiten wie Verständnis, Konsensfähigkeit und Frieden.

Natürlich sind das lautere und erstrebenswerte Tugenden. Nur verkennen sie völlig die Situation, in der sich deutsche Soldaten befinden – jene Männer und Frauen, die unser Souverän in den Kampfeinsatz ans Ende der Welt schickt. Im Militär herrschen Härte und Entbehrungen. Das ist auch in der demokratisch kontrollierten Parlamentsarmee Bundeswehr so.(…) Und ob die Mittel der Gewaltanwendung nun Kampfdrohnen, Panzerhaubitzen oder Eurofighter heißen, ist letztlich ganz egal.”

Das hat Herr Buch richtig erkannt, Kampfeinsätze der Bundeswehr werden in Umfragen regelmäßig mehrheitlich abgelehnt, doch darauf folgen Ungeheuerlichkeiten. Die Orientierung an “femininen Normen und Werten” wie “Verständnis, Konsensfähigkeit und Frieden” wird im Prinzip als realitätsfremd abgetan. Dem werden die Begriffe Kampf, Ehre, Stolz, Sterben, Krieg und Töten und Getötetwerden gegenübergestellt, die “heeren, männlichen Tugenden” quasi, die von den scheinbar zu belächelnden, femininen Werten verdrängt werden!

Natürlich sind das lautere und erstrebenswerte Tugenden. Nur verkennen sie völlig die Situation, in der sich deutsche Soldaten befinden...”

Dieser Satz verdreht die Realität. Tatsächlich sind das keine Tugenden die irgendwann in ferner Zukunft erstrebenswert wären, sie sind bereits mehrheitliche Überzeugung in der Bevölkerung, Tendenz steigend (wie er es kurioserweise selbst kurz zuvor feststellt)!

Nun wird mit dem “Verkennen der Situation” der deutschen Soldaten argumentiert “…jene Männer und Frauen, die unser Souverän in den Kampfeinsatz ans Ende der Welt schickt

Diese Argumentation lässt am Demokratieverständnis von Herrn Buch erhebliche Zweifel aufkommen. Die Aussage, der Souverän, also das deutsche Volk, schicke die Soldaten in die Einsätze ist eine dreiste Lüge! Hätte der Souverän je die Möglichkeit gehabt dies direkt zu entscheiden, dann wären uns viele Einsätze der Bundeswehr erspart geblieben, und damit auch die Verantwortung für das Leid, Tod und Zerstörung, von den finanziellen Ersparnissen ganz zu schweigen! Über den Einsatz der Bundeswehr entscheidet der Bundestag, die Vertreter des Souverän. Dass diese nicht im Sinne des Willen des Volkes handeln ist ein Skandal für sich und keine Rechtfertigung oder Legitimation von Einsätzen, bei denen es offenkundig weniger um “Verteidigung des Volkes” geht, als vielmehr um den “kollateralen Nutzen”, wie aktuell in Mali die Sicherung von Rohstoffen, oder in Afghanistan die Verlegung von Pipelines oder die Kontrolle über den Opiumanbau.

Und ob die Mittel der Gewaltanwendung nun Kampfdrohnen, Panzerhaubitzen oder Eurofighter heißen, ist letztlich ganz egal.

Wieder falsch! Es ist eben nicht das gleiche ob man an einem Bildschirm sitzt und Bomben wie in einem Videospiel per Joystick auf vorgegebene Ziele abfeuert, oder man sich direkt vor Ort befindet. Am Beispiel zunehmender Drohneneinsätze der USA lässt sich erkennen, dass Drohnen die Hemmschwelle tödliche Gewalt auszuüben und diese erst ausüben zu können, erheblich sinken lässt. So wenden die USA bereits weltweit Drohnen an, um mutmaßliche Terroristen gezielt zu töten, ohne Gerichtsurteil, unabhängig von der Nationalität der Zielperson, ohne Beachtung von Völker- und Menschenrechten!

Link zum Video “US-Drohnenkrieg – Völkerrecht außer Kraft gesetzt”

Auch der Mannheimer Morgen sieht das anders, wie n-tv berichtet: Die Gefahr, dass unschuldige und unbeteiligte Zivilisten ums Leben kommen, ist sehr hoch“, schreibt der Mannheimer Morgen und begründet: “Für die am Monitor sitzenden Soldaten ist es oft sehr schwer, zu erkennen, wer Feind und wer kein Feind ist, zumal sie in Sekunden entscheiden müssen, ob sie feuern oder nicht.” Ungeklärt seien auch die völkerrechtlichen Aspekte der zunehmenden Drohneneinsätze. “Die Bundesrepublik Deutschland sollte daher mehr Zurückhaltung an den Tag legen“, so die Zeitung weiter. Die Bundeswehr brauche nicht jede Waffe, die zurzeit erhältlich sei, vor allem da in diesem Jahr der Rückzug aus Afghanistan beginne. “Sauberer wird der Krieg durch die Drohnen nicht, das Töten wird lediglich anonymer“, kommentiert die Zeitung abschließend.” ( http://www.n-tv.de/politik/pressestimmen/Toeten-wird-lediglich-anonymer-article10016211.html )

Weiter im Text: “Dies soll kein Plädoyer für jegliche Legitimation von Gewalt sein, nein keineswegs. Dies ist ein Plädoyer dafür, unsere Soldatinnen und Soldaten, die im Auftrag und zum Schutz des deutschen Volkes ihren Dienst in lebensgefährlichen Krisengebieten dieser Welt vollziehen, bestmöglich auszubilden und auszurüsten. Und wenn dazu Drohnen gehören, so kann man nur mit Nachdruck dafür votieren.

Wenn das kein Plädoyer für die Legitimation von Gewalt ist, was dann? Erst wird die Entscheidung des Bundestages mit dem Willen des Souverän gleichgesetzt, wodurch nichts anderes geschieht als Gewalt zu legitimieren, welche der “echte” Souverän, das Volk, nicht legitimieren würde, würde man sie fragen, als nächstes wird mal wieder mit der Lüge eines vom Volk gegebenen “Auftrags zum Schutz des deutschen Volkes” argumentiert, obwohl klar ist, dass der Auftrag niemals vom Volk ausging, sondern von internationalen Bündnispartnern!

Was steckt wohl hinter solcher perfiden Kriegspropaganda?

Wer an Zufälle glaubt, sollte sich aus der Verteidigungspolitik heraushalten. Denn da muss strategisch gedacht und mit Kalkül gehandelt werden”, schreibt die Nürnberger Zeitung und kommentiert, es könne kein Zufall sein, “dass gestern gleichzeitig von der Kürzung des Wehretats und von der Anschaffung bewaffneter Drohnen die Rede war.” Die Rüstungsindustrie habe offenbar nur auf solch eine Gelegenheit gewartet: “Die EADS-Tochter Cassidian hält eine Serienfertigung bewaffneter leichter Drohnen in Kürze für möglich. Kann es sein, dass dann bald nicht mehr nur U-Boote und Panzerfahrzeuge deutsche Exportschlager sind?“                ( http://www.n-tv.de/politik/pressestimmen/Toeten-wird-lediglich-anonymer-article10016211.html )

Fazit: Die Waffenlobby macht wieder Stimmung mit allen Mitteln, Tatsachen werden verdreht, logische Schlussfolgerungen in das Gegenteil verkehrt. Anstatt weiter den Einsatz der Bundeswehr im Ausland, sowie Aufrüstung zu propagieren, sollte sich die Waffenlobby lieber darauf einrichten in Zukunft keine Großabnehmer von Waffen und Ausrüstung mehr bei den Deutschen zu suchen. Die Tendenz geht nicht ohne Grund hin zu einer Gesellschaft die Frieden, und keine Kriege fördern will. Sich aus dem Mordgeschäft rauszuhalten ist völlig legitim und ein Zeichen der Durchsetzung von ethisch-moralischen Werten und Normen in der Gesellschaft, was von Vernunft und Anstand zeugt, und nicht durch Lobbyinteressen konterkariert werden darf!

So würden in den meisten Fällen bereits heute eine Mehrheit gegen Kriegsbeteiligungen stimmen! Dass die Volksvertreter darüber bisher anders entschieden, zeigt die Defizite unserer heutigen “repräsentativen”, parlamentarischen Demokratie in eklatanter Weise, da es eben nicht der Souverän ist der entscheidet! Dies steht im Widerspruch zum Grundgesetz Artikel 20 Abs. 2 (“Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus”), und kann daher niemals als Argumentation für “legitime Einsätze” herangezogen werden! Eine direkt-demokratische Abstimmung solch wichtiger Fragen ist dringend notwendig und meines Erachtens auch absehbar. Die demokratischen Defizite sind derart destruktiv für die Gesellschaft und die Glaubwürdigkeit der Politik selbst, dass mir eine Demokratisierung von Entscheidungsprozessen in mittelbarer Zukunft als gesichert anzusehen scheint.

Demokratie und Frieden gehören zusammen! Lassen Sie sich keine Flausen ins Ohr setzen. Lassen Sie sich aus dem Schüren von Ängsten nicht Ihre moralischen Werte und Normen aufweichen, verteidigen Sie diese und ihre Mündigkeit als Souverän! Sagen Sie NEIN zum Krieg, NEIN zum töten für politische und wirtschaftliche Interessen!

Steffen Aumüller, Initiator des Friedensbündnis Berlin / Die Linke

Friedensbündnis Berlin bei facebook / Homepage

Link zum Interview: http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/politischesfeuilleton/2006964/

Der Autor des zitierten Artikels: Detlef Buch, Jahrgang 1974, ist Militärsoziologe. Der Mecklenburger und Wahlberliner hat in München Soziologie, Psychologie und Erziehungswissenschaften studiert. Heute arbeitet er für die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und forscht zum Verhältnis zwischen Militär und Gesellschaft.

Arbeitgeber des Autors: http://www.swp-berlin.org/

5 Antwort auf Propaganda für (Kampf-)Drohneneinsätze der Bundeswehr im Deutschlandradio

  1. Der Autor dieses Aufrufes zu mehr Mut zur Unmenschlichkeit ist
    Oberstleutnant i.G. Dr. phil. Detlef Buch.
    Er ist Mitglied im Think Tank der Bundesregierung SWP…einer Forschungsgruppe dessen Hauptthema die transatlantische Sicherheitspolitik ist.
    Diese Institution wird finanziert aus Bundesmitteln und Drittmittel von deutschen und ausländischen Forschungsförderungseinrichtungen…knick-knack
    Ich halte es für eine gute Idee dieser Forschungsgruppe mal ne Mail zu schreiben.
    …Erster^^

  2. Leider werden die wahren Möglichkeiten von Drohnen streng geheim gehalten. Es ist Fakt das der amerikanische Brudervogel des Eurohawk der Globalhawk mit Röntgensystemen ausgestattet ist, welche Luftaufnahmen von Gebäuden machen die einer heimlichen Durchsuchung entsprechen. Der Nebeneffekt dieser Röntgenstrahlengeräte ist das Gesundheitsschäden bei überwachten Personen verursacht werden. Werden Zielpersonen permanent überflogen und bestrahlt (überwacht) erleiden diese spätestens nach ein paar Monaten Folgeschäden wie bei zu vielen Röntgenuntersuchungen im Krankenhaus. Die Drohnen sind unbemannt welches die Gefahr für Piloten ausschließt. Diese Technik wurde erst vor kurzem in den USA angewandt und seit Jahren von der Bundeswehr im Inneren für Überwachungsmaßnahmen im Auftrag der Innenministerien eingesetzt.

    Die Morgenpost veröffentlichte vor kurzem einen Artikel über den Bunker-Fall in der USA und Einsatz einer Drohne mit Röntgengeräten um den Bunker auszukundschaften und einen Geiselnehmer auszuschalten.

    http://www.morgenpost.de/vermischtes/article113381469/FBI-Aktion-mit-Drohne-Roentgen-Blendgranate.html

  3. Ich muss mich hier mal empören. Was ist das eigentlich für ein verdrehter Mist, den dieser ehemalige Oberstleutnant da schreibt? Sollte man solche Leute nicht mal zum Psychologen schicken?

    Ist doch unfassbar dieser Satz aus diesem D-Radio-Blog:
    “Solche fliegenden Killermaschinen, wie manch einer sie gerne bezeichnet, passen nicht ins Selbstbild unserer Gesellschaft. Denn die lehnt Gewalt zunehmend ab und orientiert sich an femininen Normen und Werten. Begriffe wie Kampf, Ehre, Stolz, Sterben, Krieg und Töten und Getötetwerden sind quasi verbannt aus dem kollektiven Miteinander. Ersetzt wurden sie durch Begrifflichkeiten wie Verständnis, Konsensfähigkeit und Frieden. Natürlich sind das lautere und erstrebenswerte Tugenden. Nur verkennen sie völlig die Situation, in der sich deutsche Soldaten befinden – jene Männer und Frauen, die unser Souverän in den Kampfeinsatz ans Ende der Welt schickt.”

    Das ist doch der Gipfel der Volksverblendung! Wer schonmal Propaganda-Literatur aus dem 2. WK gelesen hat, der wird sich hier echt unangenehm erinnert fühlen…

    Die höchst korrumpierbaren und antidemokratischen Abstimmungsmethoden des Bundessicherheitsrats oder die eigentliche Unfreiheit von Abgeordneten (Fraktionszwang, Konformitätsdruck) hinsichtlich ihrer Stimmabgabe nach einfachem Mehrheitsprinzip, sollten schon in der Schule und auch in den Medien endlich behandelt werden, bevor wir diesen dreckigen Lügen noch Glauben schenken. Einfach ekelhaft!

    Das ist keine Debatte, wieviel REALITÄT unsere Gesellschaft verträgt, sondern wieviele Lügen, ENTDEMOKRATISIERUNG und wieviel FUNKTIONALER FASCHISMUS in unserem Rechtsstaat noch stillschweigend toleriert wird. Hier ist das Maß jedoch schon weit überschritten worden, seitdem der BUNDESSICHERHEITSRAT unter Merkel zur EXEKUTIVE DER WAFFENLOBBY wurde. Es ist schon allein durch unseren Wissensstand über die Beeinflussbarkeit sozialer Wahrnehmung und Entscheidungen in Gruppen ratsam eine möglichst große Zufallsstichprobe entscheiden zu lassen. Die Wahrscheinlichkeit von friedlicheren und unverfälschteren Entscheidungen liegt auf der Hand!

    Ein geheimes Gremium wie der Bundessicherheitsrat, welches über Waffenexporte mit einfachem Mehrheitsentscheid abstimmt, gehört aus diesem Rechtsstaat entfernt! Das hat schon lange nichts mehr mit Demokratie zu tun, dieses Gremium ist funktional faschistisch und das kann ich auch begründen! Wir haben es hier zu tun mit der Fremdsteuerung u.a. durch den militärisch-industriellen Komplex, der zunehmend unseren Rechtsstaat unterwandert, ganz zu schweigen von Goldman Sachs…

    Wer ist hier eigentlich der Souverän? Kleine Nachhilfe für Herrn Buch:
    “Die Volkssouveränität im Sinne deutschen Verfassungsrechts ist Bestandteil des Demokratieprinzips und gehört als solcher zu den verfassungsrechtlichen Staatsformmerkmalen der Bundesrepublik Deutschland. Der Grundsatz der Volkssouveränität ist in Art. 20 Abs. 2 Grundgesetz (GG) geregelt. Die Bestimmung lautet wie folgt:

    Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. Im Einzelnen ergibt sich aus dieser Bestimmung: Sämtliche Staatsgewalt geht in Deutschland – unmittelbar oder mittelbar – vom Volk aus. Das Volk ist in diesem Sinne der Souverän im Staate, ist gleichsam Herrscher über sich selbst. ” Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Volkssouver%C3%A4nit%C3%A4t#Rechtslage_in_Deutschland
    Was ist hier eigentlich los, Leute?
    Wir müssen uns dessen bewusst werden, dass wir min. seit den Erfahrungen mit dem 2. WK und Hitlerś Machtergreifung schon die Abstimmungsmethoden hätten ändern müssen! Warum stellen sich unsere Politiker da auf dumm? Wie wahnsinnig muss ein Reporter eigentlich sein, um bei diesen Machenschaften von mangelnder Realitätswahrnehmung bei Pazifisten zu sprechen?

    Der Souverän wird jedoch systematisch übergangen und sein Wille wird bewusst gar NICHT gemessen, sondern schlicht durch angeblich freie Abgeordnete (was ist mit Fraktionszwang, Konformitätsdruck etc.?) im entscheidenden Abstimmungen meist untergraben (siehe auch: https://www.facebook.com/notes/jano-nymous/das-wahlsystem-muss-auf-den-pr%C3%BCfstand/565556463473745)…

    … von den Machenschaften des Bundessicherheitsrat ganz zu schweigen der sprengt quasi den demokratischen Rahmen!

  4. “Letztendlich kann eine Drohne mit ihrer Bewaffnung nur das leisten, was ein bemanntes Flugsystem mindestens auch leisten kann” (aus dem DRK Interview) Das ist wirklich eine Lüge durch Weglassung. Denn spätestens wenn es darum geht gegnerische Drohnen zu bekämpfen, wird man ebenfalls auf drohnen setzten. Unbemannte Flugobjekte sind nicht wie JetPiloten an Biologoische Grenzen wie g-Kräfte, oder Menschliches Reaktionsvermögen gebunden. Dass heist das heißt das in Aussicht zu stellen ist, das Anti-Drohnen-Drohnen entwickelt werden, Waffensysteme die in millisekunden reagieren und entscheiden. Ich denke nicht das es dabei bleiben wird, das es dabei bleibt das ein Soldat im Klimatiesierten Raum am Joystick wackelt und alá TOPGUN videospiel die Fluggeräte steuert, sondern automatisierte Entscheidungen über den Waffengebrauch laufen gelassen wird.

    DeutschlandRadioKultur beschäftig sich immer wieder mit den Thema drohnen es lohnt sich die vielen Beiträge anzuhören.
    http://www.dradio.de/suche/?q=drohnen&sort=date%3AD%3AR%3Ad1&num=&start=10&action=search&sp0=&sp1=&sp3=1&sa2=&sa3=&sa4=&ss=&sn=&

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