Profilbild von elflorian

von

07.05.12: #BLOCKUPY FRANKFURT: FINDET STATT.

8. Mai 2012 in Blog - alle Themen

via email:

“Viele von Euch haben es bestimmt schon in der Zeitung gelesen: Frankfurt will
Blockupy verbieten. Wir haben es auch über die Medien erfahren und können
doch Entwarnung geben: Das Demonstrationsverbot wird juristisch und praktisch
keinen Bestand haben! Gegen das Verbot der Blockupy-Aktionen wurde inzwischen
beim Ordnungsamt der Stadt Frankfurt am Main Widerspruch eingelegt und beim
Verwaltungsgericht Frankfurt die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung
beantragt.  Wenn nötig klagen wir bis zum Bundesverfassungsgericht.

Alles wird wie geplant stattfinden. Leider setzt auch die schwarz-grüne
Stadtregierung in  Frankfurt auf eine autoritäre Krisenpolitik mit
Rechtspopulismus und Demokratieabbau. Alle Versammlungen die sich für mehr
politische Mitbestimmungsrechte und “die Demokratisierung alle
Lebensbereiche” aussprechen, einfach verbieten zu wollen ist schon ein
starkes Stück. Gerade im Frankfurter Bankenviertel, am Sitz der
Europäischen Zentralbank (EZB) und vieler mächtiger deutscher Banken und
Konzerne, muss es möglich sein zu demonstrieren. Gegen eine Politik die
Millionen Menschen in vielen Ländern Europas in Not und Elend stürzt, und
hier ihren Ausgangspunkt hat. Die Nervosität bei Banken und Politik zeigt,
dass wir uns genau den richtigen Ort für unseren Protest ausgesucht haben.
Also unterzeichnet die Online-Petition gegen das Demonstrationsverbot (s.u.)
und leitet sie weiter. Mobilisiert und kommt nach Frankfurt! Zelt nicht
vergessen. Blockupy findet statt wie geplant!

Laufend aktuelle Infos, die neusten Mobilisierungsvideos und viel mehr:

- http://www.blockupy-frankfurt.org/
- http://notroika.linksnavigator.de
- http://www.facebook.com/BlockupyFrankfurt
- http://twitter.com/Blockupy

Und nicht vergessen: weiterleiten, verlinken und teilen!”

2 Antwort auf 07.05.12: #BLOCKUPY FRANKFURT: FINDET STATT.

  1. Eingabe beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. das verstößt klar gegen das von den Besatzungsmächten verfaßte Grundgesetz. Die BRD muß bei allen solchen Ausnahmen bei der Kindergartenleitung oder Hochsicherheitstraktaufsicht (UN) nachfragen.

  2. Richard sagte am 8. Mai 2012

    Selbst wenn, die schwarz-grüne Stadtregierung “Blockupy Frankfurt” verbieten würde, ist es kein Grund sich nicht für die “Demokratisierung alle Lebensbereiche” aussprechen und vor Ort einzusetzen.

Darauf antworten

Du musst angemeldet sein, um einen Kommentar schreiben zu können.