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Versuchte Markenanmeldung “Occupy Germany”

5. Februar 2012 in Blog - alle Themen

Die Rechtsanwältin Heidrun Jacobs hat, meines Wissens ohne jegliche Rücksprache, einen Antrag auf die Anmeldung von „Occupy Germany“ als Wort-Bild Marke eingereicht. Hier der Link zur Offiziellen Info: http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020110612455/DE

Soweit die Fakten. Als Beginn einer Diskussion hier ein Kommentar von Rainer und Ania Goerss:

Geht man davon aus, dass Markenrechte Urheberrechte, immaterielle Monopolrechte, Patente, also geistiges Eigentum sind, ist der Anspruch einer privaten Marken Anmeldung von Occupy Germany sehr hoch. Das Unterfangen trägt karnevalistische Züge. Absurd – Systemrelevant.  Soll hier die kapitalkritische, globale Occopy-Marke zu deutsch nationalem Privat-besitz als copyright Kapital umbesetzt werden? Occupy Germany, okkupiert? Kaum zu glauben aber die Posse schadet auch dem globalen Wertbild der Markenkultur Deutschlands.

Eine der für Occupy privat angemeldeten Marken Zulassungs- Klassen (Zit. Nizza Def.) ist die Nr. 41. Diese kann zu markenrechtlichen Einschränkungen führen und  umfasst im Wesentlichen Dienstleistungen von Personen oder Einrichtungen, die auf die Entwicklung der geistigen Fähigkeiten von Menschen oder Tieren gerichtet sind, sowie Dienstleistungen, die der Unterhaltung ….und  der öffentliche Präsentation von Werken der bildenden Kunst oder der Literatur für kulturelle oder erzieherische Zwecke…dienen.

Wir sind gespannt auf das in der Öffentlichkeit stehende, weitere Verfahren und eine mögliche Reaktionen, großer Markenrechte vertretender Berufsverbände und Institutionen, der Kultur und kreativ Wirtschaft. Occupy ist als Freiraum nicht für den Markenmarkt da.  Wir sagen Nein Danke,  Brandspace für Occupy Berlin.

1 Antwort auf Versuchte Markenanmeldung “Occupy Germany”

  1. richtig. eine markenanmeldung involviert die schaffung eines wertes. nur das dieser wert, die zugrundliegende substanz, dieses potential von dritten, also “uns” allen geschaffen wurde und nicht vorgeblich von einer einzigen person, die diesen wert nun verwerten, lies kapital draus schlagen (bestenfalls “uns” etwas vorschreiben könnte/möchte bzw zwingen kann, etwas zu unterlassen. aber kapital so bewusst/gezielt ausgerechnet aus einem begriff zu “schöpfen”, der sich gegen alle auswüchse ungerechtfertiger bereicherung auf kosten anderer richtet, ist absurd – nein eine verhöhnung unses anliegens. wenn die person oder die personen in verkennung unserer offenen gesinnung und berechtigten kritik an einer überflussgesellschaft
    (die dennoch mehr als die hälfte unserer mitbewohner auf diesem planeten in armut und krankheit belässt, weil es sich perfider weise rechnet — preise sind vielfach heute nicht mehr einer mangelnden verfügbarkeit geschuldet, sondern einer gezielten marktmanipulierenden inszenierten knappheit), also der markenanmelder sich nun anmassen möchte, perfider weise auch noch ausgerechnet für “uns” zu “sprechen”, dann ist das eine lachnummer, bei der einem aber das lachen im halse stecken bleibt…

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