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Protokoll 3.Tag Vernetzungstreffen: übergreifende Konferenz

24. Januar 2012 in Blog - alle Themen

Ich kopiere unten mal für alle das – jedenfalls von mir als Nicht-Dabei-Gewesene – mit Spannung erwartete Protokoll des 3. Tages des Vernetzungstreffens vom Sonntag, 22. Jan. . Für diesen Tag war die übergreifende bundesweite Konferenz geplant, an der etwa 250 Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener sozialer Bewegungen teilnahmen, um eine für Februar geplante internationale Aktionskonferenz vorzubereiten.

Dieses umfangreiche Protokoll allein braucht bereits reichlich Lesegeduld – icke bin noch nicht mit durch…
Es macht mir aber auch große Lust weiter und weiter mittemang an der R/Evolution mitzuwerken :-) .
Vielleicht gibt es daneben ja auch noch weitere Protokolle, die auch für alle interessant sind?

Das Spektrum der Aktiven reichte von Occupy-Gruppen, Attac und der Interventionistischen Linken über Erwerbsloseninitiativen und Bildungsstreikaktiven bis zu Vertretern von Gewerkschaften, Solid, der Grünen Jugend und der Linkspartei. Mit dabei waren zudem zahlreiche Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus anderen Ländern.

Protokoll als pdf : http://tiny.cc/7fmk4
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Protokoll des Vorbereitungstreffens für eine Aktionskonferenz im Februar
Vom 22. Jan. 2012 Frankfurt Main

Einführung in den Tag: Karin (IL), Thomas(Attac)
Welche Spektren sind vorhanden: (ca. 150 TeilnehmerInnen)

Occupy, Aktionsgruppe 3. Reihe FFM, Attac, IL, NoTroika, Spanien Indignados, Ums Ganze (31. März Aktionstag), Kein Mensch ist illegal, Kontaktstelle Linksfraktion, Grüne Jugend, Erwerbslosen Forum Deutschland, Verdi, IG-Metall, SDS Studierende, Solid, Transform (europ. Netzwerk) europ. Linkspartei verbunden, Bündnis Wir zahlen nicht für Eure Krise, Soz. Initiative Berlin (RSB), Gewerkschaftslinke, DIDF, BUKO Internationalismus (Vorbereitungsgruppe Erfurt), Erwerbslosenausschuss RPL-Saarland, Die Gruppe (Occupy), ökologische Linke, Arbeitermacht Stuttgart, come together, Kommunistische Jugendorganisation Revolution, Aktion Aufschrei – stoppt den Waffenhandel (Peter Grottian), Komitee für freie Bildung Bildungsstreik,

Fishbowl

Vorstellung der vorhandenen Aktionsideen
VertreterInnen:

1. Attac1 (Roland) Vermögensumverteilung, Informationen und Kampagnen, Gespräche dazu laufen jetzt schon
2. Attac2 (Stephan) Fiskalpakt: will deutsche Schuldenbremse europäisieren. Verfassungsänderungen in den einzelnen Länder geplant. Aufklärungsarbeiten auf europ. Ebene

3. Attac3 (Mike) Längerfristige Kampagne, Umverteilung, direkte Demokratie, (sie repräsentieren uns nicht) ein Element z.B. Volksentscheid

4. Attac 4 (Kerstin)Schuldenaudit. Überprüfung der Schulden, woher kommen die, wer profitiert davon, Frankreich schon über 100 Gruppen auf kommunaler Ebene. Internat. Vernetzung.

5. IL – Maitage in Frankfurt: alte und neue soziale Bewegungen zusammenführen. Widerstand auf der systemischen Ebene, Widerstand auf der Aktionsebene. Internat. Solidarität 2. Andocken an Occupybewegung. Frankfurt dicht machen. Auf die EZB und Frankfurt als Platz des Neoliberalismus konzentrieren. An 15. Mai (Jahrestag Platzbesetzung in Spanien) anschließen, Ort medialer Aufmerksamkeit: Aktionswoche 16. Mai trifft sich EZB Rat (Widerstand z. B. Blockaden). 17. Mai Aktionstrainings, Freitag 18. Mai Frankfurt dicht machen (mit Zelten voll stellen und EZB blockieren, Verkehr lahm legen), das Geschäft der Banken stören. Sa. europ. Großdemo.

6. BuKo Krisenbündnis – 2 Streiks. Regionale Beteiligung der sozialen Bewegungen am 1. Mai. Breite Bewegung in die Gewerkschaften hinein. 15. Mai regional mobilisieren.

7. BUKO Internationalismus – Kongress Himmelfahrtswochende 17.-20.5. in Erfurt. Vorschlag „Under Pressure“ Krisenkämpfe Transformation. Bitte, ob Termin der IL diskutiert werden kann, damit dem Kongress nicht die Teilnehmer entzogen werden.

8. Occupy: Schulterschluss aller europäischen Occupies. Gemeinsame Demo. In Zeltaktionen ausdehnen und bis zum 15. Mai hinauszögern.

9. O-Bielefeld – Holger: Wunsch an heute und Bewegung. Ein gemeinsames Ziel (Vision) „I have a dream“. Wie soll Gesellschaft und unser Plantet aussehen. Größte gemeinsame Vision. ESM stoppen Plakaten, Demos

10. O-Berlin (ESM stoppen) Kampagne Stimmung in Bevölkerung damit Widerstand gegen den ESM stattfindet.

11. M31 Bündnis – Jan: 31. März antikapitalistischer Aktionstag. Guter Auftakt für Maitage. Idee in möglichst vielen Ländern eine zentrale Aktion. Politische Dimension soll herausgestellt werden. Gestern Treffen (70 Leute):. Baustelle der neuen „Europäischen Zentralbank“ soll am 31.3. besucht und lahm gelegt werden

12. No-Troika (Hans Christoph) Vorgeschichte 2010 Georg Büchner AG (18. Okt. 2010 Commerzbank blockieren) Vorschlag: Aktionsform Blockade soll eine Rolle spielen. Wichtig ist es, von Großdemos als einziger Aktionsform wegzukommen. 31. Mai bis 2. Juni: 31.Mai Aktionärsversammlung Deutsche Bank – massiv behindern- 1. Juni Bankenviertel –blockieren- 2. Juni internat. Großdemo gegen die EZB.

13. Echte Demokratie Berlin: Radikal die Systemfrage stellen, dem System massiv weh tun, damit es zu Veränderungen kommt.

14. Kein Mensch ist illegal (Antirass. Gruppen) G8 ein wichtiger Bezugspunkt für Zusammenarbeit der Spektren. Beteiligung an Aktionen im Mai in Frankfurt. Bezug zur südeuropäischen Peripherie herstellen, zum arabischen Frühling, Oakland.

15. Italien: Netzwerk Arbeitbewegung. Verbunden mit Spanien, Island, Diskussion über europäischen Protesttag, Wir sind hier, um zu sagen, dass wir an den Protesten teilnehmen wollen. ?Mayday? Es wird en Treffen in Milano organisiert (Ende März). Inhaltlich wird ähnlich wie bei uns diskutiert Krise, Politik, Auswirkungen.

16. London: Planungsphase, was in Mai passieren soll. Verschiedene Tage in der Diskussion 8.- 10. Mai Bankkongress in London. 15. Großdemo.

17. Idee: Proteste weg von den Finanzplätzen bringen, sondern hin zu den Regierungen Wir haben kein Recht den Banken etwas vorzuschreiben. ???? 12. Mai . Gedanken eines Generalstreiks.

18. Michael Schlecht, DIE LINKE: Proteste unterstützen, beteiligen. Haben sich im Detail nicht festgelegt, damit Raum da ist, um zu unterstützen. Regionale Aktivitäten sollten auch mit einbezogen werden. Deutschland ist wieder dabei ein Täterland zu werden, Hegemonie über „Resteuropa“. Über Agenda 2010 wurde ein massiver Sozial- und Lohnabbau betrieben. Proteste sollten die Verteilungsfragen mit einbeziehen, dsgl. Tarifauseinandersetzungen März – Mai .

19. Netzwerk für politische- und soziale Rechte Athen: Haben reichlich vor Ort zu tun. Planung in Frankfurt wurde diskutiert und unterstützt, wegen des Finanzplatzes und EZB. Proteste gegen die Troika. Etwas Zentrales muss passieren 2“im Herzen der Bestie“. Ein Drittel der Griechen lebt unter dem Existenzminimum. Lehrer z. B. bekommen 650 Euro im Monat.

20. Spanien: unterstützen die Aktionen von 15M. Die Leute draußen müssen das Wissen haben, was wir auch haben, damit die Bewegung breiter wird.

21. Spanien: Demonstration mit globalem Bezug. Wir müssen auch Formen des Protestes machen, an dem sich alle beteiligen können. Z. B., im Alltag Bankgeschäft lahm legen, indem viele Menschen ein Bankgeschäft in Höhe von 1 Cent abwickeln.

22. Bewegung Berlin: Wenn wir auf den Mai orientieren. 15. Mai Auftakt. Es muss uns gelingen, eine starke Bewegung wieder in Rollen bringen. Verschiedenen Organisationen schwächen sich gegenseitig.

23. Generalsstreikfrage: Orientierung auf 15 Oktober
24. Verteilungsfrage: nicht nur auf Tarifverhandlungen beschränken.

25. Transform: Alternativer Sumit. Ende März im europ. Dialog. Es gibt glaubwürdige Alternativen.

26. Aktionstage sollten zusammen gelegt werden.

27. 1. Mobilisierung soll sich auch auf M31 beziehen. Pluralistisches Blockbündnis. 2. Es soll sich an beiden Aktionen beteiligt werden. 3. Es soll inhaltlich politisch diskutieren. Demos sollen antikapitalistisch sein und nicht nur auf das Finanzkapital ausgerichtet sein.

28. Aktionsbündnis schaffen mit vielen unterschiedlichen Gruppen (auch Kirchen einschließen). Netzwerk, wo man viele Menschen erreichen kann.

29. Wenn internationale Demo, dann Geld sammeln, damit Betroffene aus anderen Ländern kommen können

30. Peter Grottian: 1. Demos allein reichen nicht, wenn man gegen die Akteure des Finanzkapitalismus was erreichen will. Aktionen sollen auch international stattfinden. Hauptversammlung Deutsche Bank – Aktionen innen und außen. Z.B. mit 1.000 Leuten auf der Aktionärsversammlung der Deutschen Bank auftauchen und dem Vorstand keine Entlastung geben. Vorher Aktien besorgen
2. Aktion Aufschrei: Ziel – mit zivilem Ungehorsam die Lieferung der 279 Panzer nach Griechenland und Saudiarabien zu verhindern, Blockade der Zulieferindustrie (Frühjahr und Sommer)

Auswertung der Kleingruppendiskussionen im Worldcafé
Moderation: Hanni (Attac) und Eric (Occupy)
1. Was soll aus der Bewegung in 2012 passieren?
Polarisierung dezentrale regionale Aktionen einerseits, andererseits Bündlungspunkt.
Wie können neue Leute angezogen werden. Wie können Leute langfristig gewinnen

Größtmögliche Einigung bei Termin. Unterschiedliche Aktionsformen

Schwierigkeit bei Terminen, wie kann man die Sachen auf einander beziehen?
Es bedarf einer Choreografie der Aktionen. Wir wollen nicht nur ein punktuelles Ereignis, sondern wie der Prozess weiter.

Wir brauchen Handlungsfähigkeit,“ aus allen Rohren schießen“. Ermächtigung
Es braucht internationale Solidarität. Wie macht man Selbstermächtigung. Wie transportiert man das Wissen in die Breite.
Es sollte auf keinen Fall bis Mai gewartet werden, sondern vorher auch schon etwas passieren.
Zeigen, dass es so nicht weiter geht. Es geht um einen neuen Bewegungsprozess. Zentrale Bündelung im Mai.
Wie man kann man es konkret organisieren. Choreografie des Prozesses.

2. Was können/ wollen wir fordern? – Inhaltliche Stoßrichtung Gemeinsam Systemfrage stellen, nicht abstrakt bleiben, Alltag einbeziehen. Umverteilung von unten nach oben stoppen. Demokratisierung . Fokussierung ESM,
Dauerfeuer auf unterschiedliche Bereiche geben,sie abwechselnd angehen. Vielfalt der Ziele berücksichtigen
Globale Rechte, Mindestlohn – Maximallohn. Geldsystem. Geldschöpfung in öffentlicher Hand. Entwicklung eines neu organisierten Geld- und Wirtschaftssystems.
Demokratie ist gefährdet. Prozesse laufen in Europa undemokratisch.
Konkrete Anklage gegen Bankvorstände. Keine Forderung stellen. Lohnerhöhung, BGE, Systemfrage stellen. Aufklärung über Konsum.

Inhaltlich: Systemfrage runterbrechen. Systemalternativen entwickeln. Wie konkret macht man Forderungen. Globale, europäische Rechte. Lohnerhöhung, ESM, Fiskalpakt. Mit welchen Themen kann man Leute wie erreichen (Kommunikation und Vermittlung)

3. Wie soll es passieren? (Wann? Wo? Organisierung/Vernetzung?) – Konkrete Aktionen

Ziviler Ungehorsam. Regeln hinterfragen und brechen. Angst überwinden.

Langfristige Prozessorientierung, Am 12. Mai int. bekannt dezentrale Aktionen

Europ. Sternmarsch. International arbeiten. Nicht nur Blockaden, sondern auch andere Formen finden. Z. B. in Banken Arbeit verzögern.
Irgendwelche Form der Blockade, Sternmarsch. Rote Linie: Nazis raus.
Kommunikationsplattform, um zentral Termine bekannt zu machen kann.
Zusammenfassung: langfristiger Prozess, Bündelung im Mai: Blockade – Aneignung, Flashmobs, Assemblias, Gemeinsame Bezugsnahme. Wie kann man verschiedenste
Protestformen zusammen bringen kann.

Berichte aus den Workshops
Große Choreografie,
Termine zusammenstellen, mit der Einladung verbreiten, bzw. auf Website.
Im Vorfeld.Aktionen in lokalen Gruppen
Wie geht es weiter nach dem Mai?
Längere Kampagnen, z.B.Volksentscheid
Sternmarsch nach Berlin
Bündnispartner gewinnen: Occupy-Städte ansprechen, Gewerkschaften
Mai-Choreografie
1.5. dezentral 12.5. /15.5. dezentral
zentral: Demo, ZU. Orte des Protests sind EZB, Finanzmarkt Frankfurt 17.- 19.5. oder 28.-31.5. Vor- und Nachteile der Termine (T1: Nähe der dezentralen Aktionen positiv oder negativ? BUKO-Kongress T2. Demo am Feiertag), international erscheint die EZB attraktiver für Proteste als die Hauptversammlung der Aktionäre der DB.

Blockadeworkshop
Tendenz Himmelfahrt-Termin -17.5.-20.5.- Blockade an einem Werktag ab 6.00h. Es gibt mehrere Vorschläge, Tendenz, den Flutungsvorschlag zu realisieren. Ausarbeitung eines Konzeptes bis zur Konferenz. NoTroika hat dazu ein Treffen am kommenden Wochenende. Aber: Die Struktur muss bundesweit getragen werden.
Ansprechperson: Hagen
Kreative Protestformen (neue Konzepte)
Alltagsrealitäten aufbrechen, Inhalte vermitteln. Bis zur Konferenz sollen Modelle entstehen, – Kreativgruppen von Occupieren oder Attacies in verschiedenen Städten – , an denen bei der Konferenz weitergearbeitet wird.
Ansprechperson: Erik
Konkretisierung der Inhalte
Entdemokratisierung, Verarmung, ESM, Fiskalpakt
Ansprechperson: Stephan
Mailingliste wird eingerichtet
Aktionskonferenz und internat. Vernetzung
Die zentralen Maitage sollen stattfinden unter internationaler Beteiligung und mit europaweiter Ausstrahlung
Zeitrahmen der AK: 24. / 25. Februar; Freitag Anreise, so dass zeitig begonnen werden kann.
Für Übersetzung (konsekutiv und Flüsterübersetzung muss gesorgt werden
Einladungstext ist zügig zu formulieren
Ansprechperson: Thomas
Mailingliste wird eingerichtet
Dsgl. Website (Martin), Board

Beschlüsse
Es bildet sich eine überregionale Vorbereitungsgruppe für die Vorbereitung der Aktionskonferenz
Es fällt heute keine Entscheidung über den Termin der Maitage,
die bleibt der Aktionskonferenz vorbehalten.
In der Einladung werden beide Termine17.- 19.5. oder 28.-31.5. als Vorschläge benannt.
Die Termine der großen Choreographie werden mit der Einladung verbreitet.

Protokoll: Martin und Hanni

6 Antwort auf Protokoll 3.Tag Vernetzungstreffen: übergreifende Konferenz

  1. ari sagte am 24. Januar 2012

    Danke dir Maja!

  2. ari sagte am 24. Januar 2012

    Ich habe das Protokoll vom 22.01. schon als Dokument in dieser AG gespeichert. DIe Zusammenstellung für das Occupy-Treffen am 21.01. ist noch nicht ganz fertig.
    https://www.alex11.org/groups/uberregionale-ag-vernetzung-1584449943/

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