Reformen sind die Aufgabe von Occupy

14. Dezember 2011 in Blog - alle Themen

Wirkliche Demokratie findet nur unter den richtigen Voraussetzungen statt. Deswegen sind Reformen notwendig die bisher noch keiner angepackt hat, obwohl jedem Bundesbürger klar ist,  das es so nicht weitergeht. Es ist an der Zeit diese Reformen auszuarbeiten und spätestens 2013 zur Bundestagswahl einzufordern. Jeder ist willkommen mitzuwirken und sich auch in Vollzeit einzubringen. Wir fordern finanzielle Mittel und Befugnisse für die Schaffung von Transparenz des Bundes und EU-Haushaltes um gerechte Reformen zu entwickeln und durchzusetzen.


Die Reformen im Einzelnen

Sparmaßnahmen im Bundeshaushalt

Jährlich werden über 300 Milliarden im Bundeshaushalt fest verplant, die dann auch “Auf den Kopf gehauen werden!” und nach bisheriger Regelung auch “Auf den Kopf gehauen werden müssen!”. Damit im nächsten Jahr das Budget nicht gekürzt wird. Wie soll man da Sparen und Sparen lernen. Das Kanzleramt hat ein Budget von über 1.200 Millionen EUR/1,2 Milliarden EUR jährlich. Soviel hat nicht mal die “Queen”. Es ist doch offensichtlich, daß der Geldsack Löcher hat und der größte Teil in irgendwelchen Taschen verschwindet, wo er nicht hingehört, aber erstmal erwirtschaftet werden muß.

Reform der Löhne, des Rentensystems und der Lohnersatzleistungen

Armut als Niedriglöhner, später als Rentner und Hartz-4 ist eine Menschenrechtsverletzung durch Ausgrenzung gegenüber den Bessergestellten in der Gesellschaft. Der größte Teil der Sozialausgaben fließt in die Rentenversorgung. Hier muß Gerechtigkeit durch ein menschenwürdiges Grundeinkommen auch für Rentner geschaffen werden und es wird keine Altersarmut mehr geben. Niedriglöhne sind die offizielle Bankrotterklärung für jeden einzelnen Betroffenen. Niedriglöhne sind auch zu geringe Steuereinnahmen, also ein volkswirtschaftlicher Schaden der offiziell Jahrzehnte betrieben wurde. Die persönlichen Schäden am Haushalt aller Betroffenen Bürger geht in die Billionen DM und EURO.

Reform des Überwachungsstaates

Es ist offensichtlich das am Lohnausgleich gespart wird und die Überwachung durch überflüssige Geheimdienste überdimensional ausgebaut wurde. Es kann nicht Sinn sein, einen totalitären Staat zu betreiben und die Bevölkerung um die Steuereinnahmen zu erpressen. Deswegen reichen Polizei und BKA vollkommen aus. Diese sind an demokratische Richter gebunden welche für jeden Einzelfall die Verantwortung tragen. Geheimdienste (BND, Verfassungsschutz, MAD) arbeiten autonom wie ein Staat im Staat oder wie Outlaws, also außerhalb der Gesetzgebung stehend, ohne wahre demokratische Kontrolle. Es ist nur eine Frage der Zeit bis die Gier der Personen in diesen Diensten das System und die Wirtschaft übernimmt sowie offensichtlich, teilweise schon übernommen hat.

 

 

4 Antwort auf Reformen sind die Aufgabe von Occupy

  1. Revolution statt Reförmchen, yeah… . Von daher versuche ich nicht auf die Bundestagswahl von 2013 hinzuarbeiten.

  2. Reformen sind was für treudoofe Systemsklaven, die immernoch nicht kapiert haben dass es um mehr geht…

    Ausserdem ist Reform eigentlich Neusprech für Verarsche…

  3. ich kann auch das wort reformen nicht mehr hören. “reformen” haben uns in den letzten gut 10 jahren dahin gebracht, wo wir jetzt stehen. wenn ich jetzt das wort “reformen” höre, dann zucke ich bereits zusammen innerlich, einfach aus der inneren befürchtung heraus: was will man uns nun wieder antun oder wegnehmen. “reformen”, das wort ist diskreditiert worden.
    außerdem stand reform schon immer im bezug zu reformismus.
    es geht schon lange nicht mehr um reformen, es geht hier um revolution, um einen neustart, um ein reset des systems. alles andere führt nur zu einem neudurchlauf dessen, was wir jetzt schon haben, und damit nur zur zeitlichen verschiebung dessen, was jetzt schon notwendig ist.

  4. Falls diese Wahl tatsächlich noch stattfinden muss, wird mal wieder nur nicht-wählen helfen … Reformer, bitte schnell noch mal nachdenken: BASISDEMOKRATIE, DEMOKRATIE VON UNTEN, ECHTE DEMOKRATIE JETZT?!?!
    (Im übrigen lechzen doch die bestehenden Parteien nach neuen Reform-willigen Mitgliedern.)

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