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Für Di. 27.12., 15Uhr angekündigt: Räumung des Versorgungsbaus im Occupy-Camp

26. Dezember 2011 in Blog - alle Themen

(…) Die Räumungsfrist ist für 15 Uhr gesetzt. Ich bitte euch, sofern möglich, ab spätestens 12.30 Uhr vor Ort zu sein, besser schon früher.

Bitte streut diese Info auch in die anderen Kanäle.

Johannes

Quelle: http://occupyberlin.info/blog/2011/12/25/ticker-25-12/

———————-

Dokumentation einer von Johannes Ponader an die Mailing-List von occupy-Berlin gesendeten email.

——– Original-Nachricht ——–
Datum: Mon, 26 Dec 2011 17:22:48 +0100
Von: Johannes Ponader
An: occupyberlin(at)beyama.de
Betreff: [occupyberlin] Fwd: morgen überraschende Teilräumung Occupy-Camp – Versorgungsbau Bundespressestrand

Anfang der weitergeleiteten E‑Mail:

> Von: erich stanke > Datum: 26. Dezember 2011 16:57:13 MEZ
> Betreff: morgen überraschende Teilräumung Occupy-Camp – Versorgungsbau Bundespressestrand
>
> RÄUMUNG MORGEN. DIENSTAG, den 27.12.11 um 15.00 UHR.
> Die BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) erwägt überraschend (?!) schon morgen einen ersten Probelauf einer Teilräumung auf dem OCCUPY-CAMP !!

Ich wurde am späten Abend des Heiligen Abend, den 24. Dezember 2011 gegen 19.00 zur einer im Auftrag der BImA agierenden Security-Firma zitiert, die mir ein Schriftstück übergab, dass ich insbesondere den festen Versorgungsbau (etwas befremdlich im Schreiben als „MOBILIE“ oder im Erwerberprotokoll als „Holzkonstruktion“ bezeichnet) auf dem bislang mit einer Duldung genutzten Gelände von Occupy/EDJ/aCAMPda Berlin über Weihnachten (!!!) abzureissen habe, weil sonst gleich nach den 2 Weihnachtsfeiertagen, also gleich morgen, dies im Auftrag der BImA kostenpflichtig zu meinen Lasten geschehen wird. Anwesend werden nach Annoncierung sein: Die Abrissfirma, Vertreter der BImA, Vertreter einer Security-Firma und ausreichend Polizeikräfte, um den störungsfreien Abriss zu gewährleisten.

Diese beschämende Vorgehensweise (wohl in der Hoffnung ich wäre Weihnachten nicht in Berlin, was ich auch sonst nicht gewesen wäre und auch alle weiteren Occupy-Unterstützer wären ebenso bei Ihren Familien) entspricht meines Erachtens nicht rechtsstaatlichen Gepflogenheiten und auch nicht den „guten Sitten“ und schon gar nicht einem angemessenen Umgang gegenüber Bürgern.

Ich denke, es wäre deshalb gut, wenn möglichst zahlreiche einzelne Personen, die sich bei Occupy engagieren gegen diese Vorgehensart morgen rechtzeitig Präsenz zeigen, so dass zahlenmässig ein ungefähres Gleichgewicht zu den staatlich beorderten Kräften deutlich wird. Nach Ablauf der Frist um 15.00 Uhr, soll nach einigen rechtlichen Klärungen mit dem Abriss um 15.10 Uhr begonnen werden. Persönlich kann ich nicht glauben, dass morgen tatsächlich abgerissen wird, so ich schon vor 2 Wochen eine Schutzschrift beim Polizeiabschnitt 31 hinterlegt habe. Dennoch war schon am 22.12.11 der zuständige Polizeiführer Kriminaldirektor Jörg Manske vor Ort (den wir noch vom Reichstag kennen), um die Lage zu sondieren. Meines Wissens wurden über Weihnachten keine relevanten Rechtsverordnungen verändert, doch scheint es so zu sein, dass die BImA versucht mit windigen Versuchen (Immobilie wird als „Mobilie“ bezeichnet und das Objekt wurde in der letzten Woche unter einem Vorwand –Kranarbeiten- erneut so eingezäunt, dass es nicht zum Campgelände gehörend erscheint) Rechtspositionen gegen besseren Wissens so zu verändern, dass die angestrebte „Verbotene Eigenmacht“ legitimiert werden soll. Dieser durchsichtige Versuch ist nur als billiger Taschenspielertrick zu charakterisieren.

> PS: Für die, die es nicht wussten – ich habe das besagte Objekt am 30.11.11 ersteigert, damit der Bau auch weiterhin für die Versorgung des Bundespressecamps dienen kann. Umgehend noch am selben Tag der Besetzung des Geländes am 9. November 2011 wurde in diesem rd. 60 m2 grossen Gebäude, nachweislich die Küche, sowie von mir ein Lagerraum und eine Safe-Raum eingerichtet. Von Vorteil ist, dass in diesem Haus alle Versorgungsleitungen für Wasser, Strom, Abwasser und sonstige Technik liegen, die nach der kürzlichen Kappung alsbald wieder funktionstüchtig gemacht werden sollen. Angedacht ist zudem neben einer künftigen Galerie mit bildlichen Zeugnissen aus den vergangenen Protesten auch die Einrichtung eine logistischen Ausgabestelle von Materialien, die künftige Demonstrationen und Aktionen erleichtern sollen, sowie die Einrichtung eines Bürobereichs für die neue „Ratingagentur AAA+/-„, die mit geringem Platz auskommen kann, weil ja unsere Kompetenzen dezentral bei tausenden kompetenten Studenten, Professoren und Wissenschaftlern in aller Welt angesiedelt sind, also bei Menschen, die Occupy unterstützen und online vernetzt sind und auch online miteinander kommunizieren. Deshalb halte ich diesen Bau für das Camp und Occupy Berlin sowie das seit langem dort geplante „Bürgerforum“ (das bislang aus Kostengründen stets immer wieder verschoben wurde) für relevant. Es wäre schön, wenn das möglichst viele von euch auch so sehen und der für morgen geplanten Räumung kritisch gegenüber stehen. Also kommt bitte nicht in letzter Sekunde und da ich weiss, dass viele noch nicht wieder in Berlin sind sagt bitte denen Bescheid, die noch hier sind und etwas Zeit mitbringen können – Danke.

Viele Grüsse.

Erich Stanke

 

Quelle: http://occupyberlin.info/blog/2011/12/26/fur-27-12-15uhr-teilraumung-des-versorgungsbau-im-occupy-camp-angekundigt/

4 Antwort auf Für Di. 27.12., 15Uhr angekündigt: Räumung des Versorgungsbaus im Occupy-Camp

  1. jaa-nachdem ich von erichs ersteigerung inner taz gelesen habe,dachte ich nur,wenn se dat dingen abreißen fängt der an zu heulen-und?wat is?er heult!wahrscheinlich denkt er wirklich dass das eine mobilisierung und unrecht und wat nich alle is-ne egotrip vom feinsten mein lieber:
    wem gehört die hütte?durch kauf legitimiert
    wem gehört der strand?durch beschlagnahme okkupiert
    wem gehört die bima?durch scheinparlamentarische demokratie legitimiert
    wem gehört die security?durch auftraggeber installiert
    wessen name steht auf dem auftrag?DER zahlt!
    den einzigen sinnvollen schluß aus diesem blödsinn zu ziehen ist der,den russischen kollegen aus dem tacheles ‘ne kamera in die hand zu drücken,die ganze sache dem bildungsauftrag unterzuordnen und daraus eine aufklärungsaktion a la sendung mit der maus zu machen,womit dann das höchste ziel der bima erreicht ist:darstellung des bildungministeriums(kaputte hütte) im dienste der aufklärung und hinführung zur mündigkeit des deutschen volkes sich selbst von den unbegriffenen mächten zu befreien, um dann direkt demokratisch gewählt der bima die dann demokratisch legitimierten direktiven zu erteilen,falls nicht sogar als solche aufzulösen…soo geht dat und heul nicht rum…

  2. Dienstag 27.12.2011 16:18 faschistisch und vom Staatssicherheitsapparat generalstabsmäßig geplant ist die Occupy Berlin Infoseite sabotiert. http://occupyberlin.info/blog/

    Internal Server Error

    The server encountered an internal error or misconfiguration and was unable to complete your request.

    Please contact the server administrator, [no address given] and inform them of the time the error occurred, and anything you might have done that may have caused the error.

    More information about this error may be available in the server error log.
    Apache Server at occupyberlin.info Port 80

  3. ich bin respektlos?oh mann!diese sch…sshütte macht euch zu besitzdienern-davor soll ich respekt haben?geh ka…en und werdet erwachsen so eine blöde sch….e echt ey!!!ja ich bin empört wie saudä…ich dieser grobe unfug als wirres zeug hingestellt wird,statt sich um niveauausgleich zu bemühen…asamblea baby oder geh dienen….oh maNN SO EINE ZEITVERSCHWENDUNG::::ECHT EY!!!!

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