BIMA

31. Dezember 2011 in Blog - alle Themen

 

habe mich jetzt auch mal bei alex11 angemeldet/ gruss erich stanke.

offenbar gibt es weiter nachfragen und infobedarf zur Bima/ auch weil jetzt wohl weitere schritte beraten werden/ deshalb als ergänzung dazu mein schriftwechsel in der sache mit der Bima

ZUSAMMENFASSUNG wesentlicher Passagen des geführten Schriftverkehrs mit der BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben).

Vorbemerkung:

Einige meiner Formulierungen scheinen auf den ersten Blick zunächst etwas zu emotional zu klingen – macht nichts.  Das ist der ungeheuerlichen Unsensibiltät der Direktion der BImA in Berlin geschuldet, was wohl auch der Zentralvorstand in Bonn erkannt hat (spätestens nach der friedlichen Präsenz so vieler Occupies am Abrisstermin!!!).  Die BImA hat mich schon verstanden. Relevant ist eigentlich nur, dass trotz allen Geplänkels, formaljuristisch alles beachtet ist (Frist, Form, Inhalt/Antrag).

Gruss Erich

Zunächst mein letztes Anschreiben an den Pressesprecher der BIMA-Zentrale:

Vielen Dank Herr Deus,

für Ihre Rückantwort. Diese scheint mir aber doch sehr vorsichtig und recht kurz gewählt worden zu sein. Ich vermute einmal, dass jetzt doch Ihre Rechtsabteilung drüber geschaut hat, was offensichtlich bei dem Schreiben aus Ihrer Berliner Direktion wohl nicht der Fall war.

Doch entscheidend finde ich, dass erst mal die nächsten Tage der den guten Sitten entsprechende Rechtsfrieden zwischen den Feiertagen gewahrt bleibt und dass sich die bonner Zentrale der Sache angenommen hat und nun, falls im Neuen Jahr “rechtlichen Massnahmen” ihrerseits in Erwägung gezogen werden sollten, diese auch “rechtlicher” Natur sind und einzuleitende “Vollstreckungsmassnahmen” auch ebenso dem Gebot eines rechtsstaatlichen Prozedere entsprechen. Lediglich die letzte Anmerkung am Schluss  (…Hütte, deren Abbau seit Anfang Dezember überfällig ist”) scheint mir nicht treffend zu sein und ist wohl wohl den Informationen aus Berlin geschuldet. Seien Sie versichert, dass das Objekt seit dem 9.Nov.2011 Bestandteil des Occupy-Areals war und auch die seit rd. drei Wochen regelmässige bewusste Verschiebung einiger Zaunteile durch die von Ihnen beschäftigte Securitity-Firma ändert daran natürlich nichts. Dennoch danke ich für Ihr Schreiben und auch dafür, dass man in Bonn wohl der Meinung zu sein scheint, dass man nicht unnötig und vorschnell künstliche Konflikte erzeugen sollte, die zu Irritationen und Mißstimmungen führen könnten.

Ich verbleibe mit freundlichen Grüssen.   Erich Stanke

 

PS:  Stichwort “Hütte”/Ihre Wahrnehmung/ Ich habe dagegen in dem Gebäude, neben seiner Funktion als Versorgungsstützpunkt für das Occupy-Camp, stets einen BUNGALOW im klassischen Landhausstil gesehen, mit Sonnenseite und Dachterrasse in zentraler Lage, Wassernähe und unweit eines Parks, inmitten eines herrlichen Sandstrandes gelegen – mit einem nahe gelegenen neuen Zeltplatz, der bevorzugt von zukunftsorientierten jungen Menschen frequentiert wird, die die Lagerromantik an offenen Feuern zu schätzen wissen und sich dann abends bei Kerzenschein in Gemeinschaftszelten zu aktuellen Themen zusammenfinden, wobei jedes Wort eines jeden einzelnen so viel Gewicht hat, das es von den anderen im Kreis sitzenden stets gemeinsam wiederholt wird !!

Nunja, so unterschiedlich können Wahrnehmungen sein…

 

ZUVOR:

An die

Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA)

- Anstalt des öffentlichen Rechts -

Zentrale Bonn

Vorstand

Spartenleitung

Ltg. Stabsbereich Presse und Kommunikation

Ltg. Stabsbereich Recht

Betr.: Beabsichtigter weihnachtlicher Abriss eines Versorgungsgebäudes auf dem Bürger-Camp von Occupy in Berlin durch die berliner Direktion der BIMA

 ((gekürzt – statt im Schreibstil hier umständehalber die Auflistung der einzelnen Punkte))

Bestätigen Sie bitte folgendes:

I.)             Es gibt seitens der BIMA keine erzwungenen Maßnahmen mehr zwischen den Feiertagen.

II.)            Der Zentral-Vorstand der bonner BIMA-Zentrale und der zuständige Spartenleiter hat übergeordnet entsprechend so entschieden.

III.)          Die Zentrale ist gegenüber der Berliner BIMA-Direktion weisungsberechtigt und hat inzwischen auch entsprechend diese bindende Weisung nach Berlin übermittelt.

IV.)          Des weiteren behält sich die Zentrale (Vorstand) auch alle weiteren Entscheidungen in Bezug auf das Occupy-Camp selbst vor und entzieht der Berliner Direktion ab sofort die Zuständigkeit.

V.)           Der aktuell strittige Versorgungsbau („Holzhütte“) wird ab sofort rechtlich wie auch das übrige Occupy-Gelände behandelt. Unberührt davon bleibt aber eine rechtlich noch näher zu bewertenden Sachlage meinerseits –ohne dass ich einseitig Rechtspositionen zugestehe oder aufgebe.

VI.)          Den Eingang meines Widerspruchs gegen die beabsichtigte „verbotene Eigenmacht“ hilfsweise gegen die Räumung respektive den Abriss des besagten Bauobjekts Kapelle-Ufer 1 in 10117 Berlin und die vorsorgliche Weiterleitung meines Schreibens an die Berliner Direktion.

Wegen der Dringlichkeit (formal hat der zuständige Polizeiabschnitt zunächst eine Friedenspflicht von 48 Std. angeordnet, die nachher abläuft und ggfs. noch rechtliche und organisatorische Schritte vonnöten macht)  Ihre Antwort/ Ihre Bestätigung umgehend bitte noch heute an mich per mail zurück. Danke.

Mit freundlichen Grüßen

Erich Stanke

Berlin, der 29. Dezember 2011

PS:

Persönliche Anmerkung über die sehr bewusste zu Weihnachten erfolgte Provokation Ihres Hauses, die allendhalben nur Kopfschütteln auslöste:

Ein sittsamer Dialog zwischen einer Anstalt öffentlichen Rechts und engagierten Bürgern sieht anders aus und sollte eigentlich den Weihnachtsfrieden einhalten, der selbst in den zwei Vernichtungskriegen des I. und II. Weltkrieges (nach historischen Zeitdokumenten) an den Fronten eingehalten wurde. Dabei sind die Bundesanstalt für Immobilien und die Bürger nicht mal im Krieg – oder ?!

Als Christ kann ich Ihnen sagen, dass die Bundesanstalt dabei gegen vier christliche Gebote verstossen hat – einfach mal google’n unter „Die 10 Gebote“ – ansonsten suche ich sie Ihnen noch einmal raus und kann bei Nachfragen Ihnen diese auch entsprechend erläutern!

Ich habe keine Ahnung was die Mutter ihres berliner Mitarbeiters von dem Verhalten ihres Sohnes hält, meine Mutter ist jedenfalls stinksauer auf die Bundesanstalt!!

Und während ich also mit zahlreichen anderen in Berlin ausharrte, erschien ihr Mitarbeiter nicht mal zum erklärten Abrisstermin und schickte andere vor… Feigheit vor dem Feind (?) – dem Bürger?! Jedenfalls waren alle anderen bei dem von Ihnen angezettelten Aufruhr da: Die Abrissfirma, ihre Security, die Polizei, die Presse und rd. 80 Bürger der Occupy-Bewegung; aber vielleicht hatte ihr Mitarbeiter ja einfach nur einen Heidenspass und wollte den Menschen hier einmal die Arroganz der Macht demonstrieren. So, ich ende hier erst einmal, sonst werde ich noch emotional.

 

VORLAUF:

Wortlaut der Räumungsaufforderung der BIMA vom 24.12.11

 

Bundesanstalt für Immobilienaufgaben

Facility Management Neubau.  Herr Giese

(Betr:) Mobilienerwerb im Rahmen der freiwilligen Versteigerung am 30.11.2011

Sehr geehrter Herr Stanke,

im Rahmen der o.a. Versteigerung der Firma Haun und Thomsen haben Sie diverse mobile Gegenstände erworben, diese jedoch entgegen den Versteigerungsbedingungen nicht fristgerecht abgeholt. Da im Rahmen der Baustellenberäumung kurzfristig alle Hinterlassenschaften der Fa. walks and talks GmbH entsorgt werden, fordern wir Sie auf, die erworbenen Gegenstände nunmehr umgehend –spätestens bis zum 27.12.2011, 15 Uhr – von unserem Grundstück zu entfernen. Anderenfalls werden wie diese – für Sie kostenpflichtig – abbauen und einlagern.  Mit freundlichen Grüssen.   Im Auftrag Giese

 

Mein Widerspruch dazu:

Stanke an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben

Betr.: Ihre Aufforderung von ‚Ihrem’ Grundstück „Mobilien“ zu „entfernen“

Sehr geehrter Herr Giese, vielen Dank für Ihr Schreiben, dass Sie mir am späten Abend des 24.12.11 (Heilig Abend) haben zustellen lassen. Zunächst möchte ich gerne in Erfahrung bringen, um welches Grundstück es sich handeln soll; das geht aus Ihrem Schreiben leider nicht hervor.

Auch pflege ich keine Geschäftsbeziehungen zu einer Firma „walks and talks“, deren „Hinterlassenschaften“ Sie entsorgen möchten; wenden Sie sich dann doch bitte direkt an diese Firma. Mit Nichtwissen vermute ich aber, dass Sie Geländeflächen am ehemaligen sogenannten „Bundespressestrand“ meinen. Wenn dem so sein sollte, welche Fläche oder Flächen meinen Sie denn genau? Sie gerieren sich augenscheinlich als Besitzer oder Verwalter oder Dienstleister oder Eigentümer (..„unserem Grundstück..“) eines bislang von Ihnen nicht näher bezeichneten Grundstücks – was sind Sie bitte genau?

Und gibt es dazu auch Unterlagen, die Ihre Behauptung dazu stützen? Welche Funktion üben Sie bei der BIMA aus? Sind Sie überhaupt berechtigt, mir ein solches Schreiben zukommen zu lassen. Haben Sie irgendwelche Vollmachten, die Sie legitimieren? Auch das geht aus Ihrem Schreiben nicht hervor. Haben Sie keine Rechtsabteilung, die mir vielleicht genauer mitteilen könnte, was Sie eigentlich von mir wollen?

Vorbehaltlich meines Zweifels an der Rechtmässigkeit Ihres Ansinnens, an der Authentizität des Schreibens und an ihrer Existenz, stelle ich fest, dass Sie mir meine Weihnachten verdorben haben! Eine Bundesanstalt des öffentlichen Rechts würde meines Erachtens nicht über Weihnachten ein so mit heisser Nadel zusammengestümpertes Schreiben  (mit einem einkopierten Briefkopf) aufsetzen und gegen alle Sitten und Rechtsvorschriften mit einer 2 ½ -Tagesfrist über die Feiertage eine Räumung fordern. Dennoch fühlte ich mich genötigt meine Zweifel zunächst zur Seite zu schieben, weil offenbar heute in Deutschland alles möglich erscheint und entsprechend Ihr Schreiben zu deuten.

Ich habe in der Tat zuletzt bei der Firma Haun und Thomsen Dinge ersteigert. Diese kamen aus dem Bestand des ehemaligen sogenannten „Bundespressestrandes „ in Berlin. Alle „Mobilien“, die ich ersteigert habe sind von mir auch von dem bis zuletzt vom Bundespressestrand genutzten Areal abgeholt worden und auf das linksseitige Nachbargrundstück (das inzwischen schon einige Wochen vorher vom Bundespressestrand aufgegebene Gelände / in die Verfügung eines Camps der Occupybewegung übergegangen) verfrachtet. Insofern kann ich Ihrem Ansinnen, so Sie dazu berechtigt sein sollten, ohnehin nicht entsprechen. Zur Ergänzung aber füge ich noch hinzu, dass ich bei der Versteigerung auch eine Immobilie gekauft habe (einen rd. 60 m2 grossen Versorgungspavillon), die glücklicherweise aber schon auf dem Occupygelände stand und schon seit dem 9. November als Küche, Lager und Logistik- bzw. Versorgungsbau des Camp-Geländes genutzt wurde, so dass ich dieses Objekt gar nicht abreissen musste, um es zu entfernen. Ein Abriss hätte auch einen Neuaufbau unmöglich gemacht. Eben dieser Umstand hat mich ja erst dazu bewegt, das Gebäude auch zu kaufen, damit es auch weiterhin der Occupy-Bwegung und Ihrem Camp zugute kommt, einer Bewegung, die ich nachdrücklich unterstütze!

Sollte Sie aber, was ich mit Nichtwissen vermute, auch dieses Objekt ggfs. bei Ihrer weihnachtlichen Räumungsaufforderung im Sinn gehabt haben, so widerspreche ich vorsorglich und deutlich Ihrer Aufforderung. Unter der Voraussetzung, dass Sie formaljuristisch kein „Nullum“ sind respektive sein sollten, biete ich Ihnen auch gerne ein Gespräch an, so es nicht Silvester/Neujahr oder an anderen Feiertagen stattfinden soll. Auch können Sie mich unter dem Nachweis einer nachvollziehbaren und glaubhaften Bevollmächtigung auch gerne anschreiben, falls Sie noch weitere Fragen haben sollten.

Ich verbleibe in stiller Erwartung.  Erich Stanke.  Berlin, der 27. Dezember 2011

8 Antwort auf BIMA

  1. na endlich!ich denke dass du ein a…ch bist!du wusstest ganz genau welchen rattenschwanz du mit dem kauf dieser sch…hütte auslöst und ich wette einen euro dir geht dabei einer ab alle teilnehmer damit zu besitzdienern zu machen….die bima ist besitzdienerin-wir sind keine bittsteller-wir sind souverän!das ist das einzig positive,was ich deiner sch…saktion abgewinnen kann-bewußtseinsschaffung für die eigene verantwortung…echt ey!und fang jetzt bloß nicht an zu heulen wie fies und gemein ich zu dir bin…ich unterstelle dir diese intelligenz und finde es kacke!!!!!so!jetzt gehts mir besser—-echt ey!!!!!!!!!

    • ich werde eine teufel tun, und dir da widersprechen. wo du recht hast, hast du recht. und dieser rattenschwanz, der da kommt und noch kommen wird, das war mir natürlich klar!! teils einer bestimmten überlegung folgend – teils meiner eitelkeit geschuldet (das maß aller dinge, um mich zu motivieren). ich geniesse es gradezu wie plump und unüberlegt die bima in diesen fight gestartet ist. aber werde dafür auch einen preis bezahlen (abrisskosten, gerichts- und anwaltskosten und einiges an zeit – aber ist es mir wert – und zahle ich auch allein) und heulen, weil du fies zu mir bist?! finde ich gar nicht (ok., deine wortwahl etwas ungewöhnlich), zudem ich kein problem damit habe, mich unbeliebt zu machen (erreicht nichts, wenn man überall liebkind sein möchte). ich kenn dich zwar nicht, aber jedenfalls hast du eier (was ich bei vielen Gutmenschen ein wenig vermisse) – und hättest ja auch kein problem gehabt, dich bei mir unbeliebt zu machen… insofern wir uns ja ähnlich. aber das wohl das letzte, was du von mir hören wolltest… Guten Rutsch!

      • nein,ich fürchte ich muss dich entäuschen-ich habe auf deinen angriff gewartet,meine ungewöhnliche wortwahl hängt mit begrifflichkeitssuche zusammen-du bist nämlich ein prachtexemplar an prototyp der babyboomergeneration- und ich suche den zugangscode euch zu knacken um diese wohlstandverwöhnte pseudoüberlegenheits programmierung zu löschen,die wie die priester auf den kindern auf meiner generation liegt und mir die luft zum atmen verpestet mit dämlichen fights um was denn eigentlich?eigenheime?ich gönne jedem sein häuschen-ich habe nur keinen bock dafür zu kämpfen.gehhilfen?särge?was the fuck willst du erreichen?die einzige mehrheit die dich legitimiert ist die biologische:babyboomer!mehr nicht-die einzige waffe dagegen ist die zeit-ich bin jung genug abzuwarten bis ihr das letzte big business bedient habt:särge!danach ist ganz viel platz für die demokratie und deren prozesse.wir sind uns ähnlich?bist du dir da ganz sicher?ich denke DAS ist das allerletzte was DU hören wolltest
        frohes neues jahr und ich hab’ titten:))))

  2. Lieber Erich,
    danke, dass Du das so transparent hier veröffentlichst.

    Ich habe allerdings große Bauchschmerzen mit dem Pseudonym, den Du für alex11 gewählt hast. Der Begriff ‘Bürgerwehr’ ist historisch leider schon sehr negativ besetzt. Auch wenn sich einige von uns als ‘Bürger_innen’ bezeichnen würden – ich bevorzuge ‘Mensch’ – und auch wenn wir uns wehren, spricht schon ein kurzer Absatz aus Wikipedia gegen seine Verwendung:

    “Am 16. Oktober 1848 sollte die Entlassung von einigen Arbeitern des Luisenstädtischen Kanals erfolgen.
    Da die Behörden mit Widerstand rechneten, waren in dem benachbarten Exerzierhaus eine Abteilung Schutzmänner und ein Bataillon der Bürgerwehr aufgestellt worden. Eine Gruppe der Arbeiter wollte demonstrativ in die Stadt ziehen, wurden aber von der Bürgerwehr daran gehindert. Die Situation eskalierte. Es kam zu Schimpfworten und gegenseitigen Drohungen, letztendlich zu Steinwürfen, worauf die Bürgerwehr auf die Arbeiter schoss.
    Es wurden drei Arbeiter getötet, zwei weitere starben an den Verletzungen. Die Toten wurden durch die Stadt getragen, wobei es wiederum zu Schießereien kam und nochmals zwei Arbeiter getötet wurden. Daraufhin errichteten die Arbeiter nachmittags Barrikaden in der Köpenicker, Dresdener, Roß- und Alten Jakobstraße. Die Bürgerwehr stürmte diese Barrikaden, wobei nochmals drei Arbeiter getötet wurden. Auch ein Bürgerwehrmann kam ums Leben, als er eine auf der Barrikade wehende Fahne herunterreißen wollte und in das Gewehrfeuer der eigenen Leute lief. (…)”

    Ich fände es schön, wenn Du einen anderen Account erstellen würdest, um hier weiter zu schreiben.

    Einen guten Rutsch!

    • Danke. Dem stimme ich zu.

    • ich weiss sehr sehr genau, wie unselig die immer wieder in deutschland entstehenden bürgerwehren gewirkt haben (nicht nur bei der märzrevolution 1848) und ich habe es genauso genau beobachtet, wie frank henkel (der jetzt cdu-innensenator in berlin) anfang des jahres von der aufstellung einer solchen gesprochen hat. soll 1.000 mann stark sein (kein scherz!) und die polizei unterstützen, so er trotz aller damaligen erwartungen, doch noch nach den wahlen mitregieren kann und sich dann als schwarzer sheriff profilieren kann. ich hatte schon meine gründe, warum ich mir diesen begriff ausgeliehen hatte – und hatte inzwischen frank henkel (persönlich – und er war nicht amusiert!) und in einer schutzschrift auch der polizei bekannt gegeben

  3. ne,ne von meinem standpunkt aus betrachtet passt dat wie die faust aufs auge und historisch nur noch mehr…abba weil er doch son netter isss…ne?und mein blickwinkel ist so unsympathisch…ich wünsche dennoch alles gute…

  4. also komm’ mal runter! nett bin ich ganz bestimmt nicht – und will es auch nicht sein. mache mögen mich so wie ich bin – und die meisten gar nicht…scheiss drauf! -so werde jetzt aufhören zu schreiben, ganz viel vodka kaufen und die leute heute im camp zu alkoholikern machen/ meine einzige chance, weil alk da nur heute erlaubt ist..

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