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Demokratie 4.0

15. November 2011 in Blog - alle Themen

Demokratie 4.0 in »El País« vorgestellt
In der gestrigen Online-Ausgabe von El País findet sich ein Artikel, in dem das Konzept der Demokratie 4.0 einem breiten Publikum vorgestellt wird. Unter dem Titel “Schluss mit dem Blankoscheck” (“Se acabó el cheque en blanco”) wird der Initiator des Konzepts Francisco Jurado aus Sevilla vorgestellt. Anschließend erklärt El País die mathematischen Grundzüge des Konzepts, wie zum Beispiel dass 100.000 Stimmabgaben der Bürger einem Sitz im Parlament entsprächen und dass bei einer Bürgerbeteiligung von 3,5 Millionen Stimmen für eine Initiative oder ein Gesetz quasi 35 Parlamentssitze an das Volk zurückgingen, was bei der aktuellen Größe des spanischen Abgeordnetenhauses einem “Machtverlust” des traditionellen Parlaments von 10% entspräche.

Außerdem weist der Artikel darauf hin, dass die Initiative bereits beim Spanischen Abgeordnetenhaus vorgelegt wurde. Genannt werden die entsprechende Webseite www.demo4punto0.net und der dazugehörige Twitter-Account@demo4punto0, über welche die Idee verbreitet wird und derzeit massiv Interessenten und Anhänger von Democracia Real Ya! aufgefordert werden, von ihrem Recht Gebrauch zu machen und ebenfalls eine Petition zur Einführung einer Demokratie 4.0 beim Spanischen Parlament einzureichen. Jurado wird mit den Worten zitiert: “Schluss mit dem Blankoscheck. Die Volksverteter müssen im Dienste des Volkes handeln.”

El País erwähnt auch, dass die Idee der Demokratie 4.0 bereits international auf Resonanz gestoßen ist. So erhielt der Initiator Franciso Jurado Informationsanfragen aus Chile, Kolumbien, Belgien, Italien und Frankreich. Auch diese Webseite aus Deutschland wird erwähnt.

Jurado besteht darauf, dass derzeit noch vorhandene technische Hürden überwunden werden können. Er betont, dass eine Einführung dieses Demokratiekonzepts Hand in Hand mit groß angelegten Bildungskampagnen gehen müsse, um breiten Bevölkerungsschichten die technischen Grundlagen zu vermitteln, die Nutzung des Internets umfassend zu ermöglichen und den “digitalen Graben” zu schließen.

Was El País allerdings verschweigt, ist die Tatsache, dass die Einreichung der Petition über die Einführung der Demokratie 4.0 durch Jurado bereits mehr als ein Jahr zurückliegt und eine Reaktion des Parlaments darauf noch aussteht — obgleich das Gesetz eine Redaktion auf derartige Eingaben innerhalb von drei Monaten verlangt.

Quelle: http://www.demokratie4punkt0.de/2011/11/demokratie-40-in-el-pais-vorgestellt_11.html

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