Profilbild von Anthony

von

Camp Ort

7. November 2011 in Blog - alle Themen

Hi,

wenn die Nachrichten stimmen,

http://occupyberlin.tumblr.com/post/12462522171/orte-fuer-occupy

dann gibt es ja jetzt offizielle Angebote für öffentliche Camp-Orte.

Hier noch mal die Argumente für die Palastwiese (wo einst der Palast der Republik stand) /Schlossplatz:

Auch zwanzig Jahre nach der “deutschen Einheit” ist dieser Platz in der Mitte der Hauptstadt leer. Er ist leer, weil die bestehenden Institutionen der Repräsentation keinen überzeugenden Vorschlag machen konnten, wie sich ein echt demokratisches Gemeinwesen heute  symbolisch repräsentieren läßt. Damit steht der Platz für die akute Ratslosigkeit und die Kriese der repräsentativen Institutionen insgesamt. Ein Camp aus vielen Zelten (statt einem steinernen Kloz) in dem Demokratie ohne Stellvertretung praktisch gelebt und geübt wird, ist der überzeugende (Gegen-)Entwurf!!! Denn hier wird Demokratie nicht repräsentiert und für das passive Publikum aufgeführt, sondern praktiziert. Das ist natürlich nur meine ganz persönliche Lesart des Ortes. Aber ich glaube, sie ist so einfach und verständlich, dass sie sehr viele Menschen überzeugen könnte, aus der Publikumsrolle heraus zu kommen und mit zu machen. Weitere Lesarten:

http://occupyberlin.wordpress.com/2011/10/19/protokoll-der-ag-wo-zelten/

Weitere Infos zur Wiese:

http://www.stadtentwicklung.berlin.de/bauen/palast_rueckbau/de/parkaufzeit.shtml

und dann noch Praktisches:

- die Humboldtbox verkauft Jahrestickets für 24 Euro. Das wäre dann eine Wärmehalle mit gut gepflegten Toiletten direkt am Camp.

- Die Humboldbox ist auch ein temporäres Bauwerk.  Da gibts sicher auch einfachen Zugang zu Strom (Bauverteiler) oder Wasseranschluss, wenn man mal etwas in die Zukunft denkt…

Anthony

1 Antwort auf Camp Ort

  1. zum thema camp hier ein artikel aus der taz: http://taz.de/t172/Aktivisten-vor-dem-Reichstag/!80128/
    in diesem wird folgendes BverfG – urteil erwähnt: http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20110307_1bvr038805.html

    wesentlicher absatz (auf höhe 32 zu finden): „(1) Eine Versammlung ist eine örtliche Zusammenkunft mehrerer Personen zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung (vgl. BVerfGE 104, 92 ; BVerfGK 11, 102 ). Dazu gehören auch solche Zusammenkünfte, bei denen die Versammlungsfreiheit zum Zwecke plakativer oder aufsehenerregender Meinungskundgabe in Anspruch genommen wird (vgl. BVerfGE 69, 315 ; 87, 399 ). Der Schutz ist nicht auf Veranstaltungen beschränkt, auf denen argumentiert und gestritten wird, sondern umfasst vielfältige Formen gemeinsamen Verhaltens bis hin zu nicht verbalen Ausdrucksformen, darunter auch Sitzblockaden (vgl. BVerfGE 73, 206 ; 87, 399 ; 104, 92 ). Bei einer Versammlung geht es darum, dass die Teilnehmer nach außen – schon durch die bloße Anwesenheit, die Art des Auftretens und des Umgangs miteinander oder die Wahl des Ortes – im eigentlichen Sinne des Wortes Stellung nehmen und ihren Standpunkt bezeugen (vgl. BVerfGE 69, 315 ).“

    der im taz-artikel erwähnte anwalt dürfte folgender sein: http://www.experten-branchenbuch.de/rechtsanwalt/sven-richwin-berlin

    ich denke, das ist ein punkt, der dringend in den offenen brief an wowereit gehört, und auf den ihr euch grundsätzlich berufen solltet.

    gruß aus dem rheinland!

Darauf antworten

Du musst angemeldet sein, um einen Kommentar schreiben zu können.