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Berlin hat gewählt – Eine kleine Analyse

19. September 2011 in Blog - alle Themen

Von Florian Hauschild

Berlin hat gewählt. Die Nichtwähler haben mit 40% die Wahl klar gewonnen. Knapp 9% der Wahlteilnehmer stimmten darüber hinaus für die Piraten. Unter Nichtwählern wie mir genießt diese Partei zugegeben viel Sympathie. Gleichzeitig ist zu beobachten, wie Vertreter der etablierten Parteien im Vorfeld der Wahlen fast panisch vor den Piraten warnten: „Chaoten“, „Amateure“, „unseriös“, „unprofessionell“ sind die Schlagworte mit denen man versuchte die Piraten vom Oberdeck fern zu halten.

Doch wirken diese Diffamierungen sehr aufgesetzt, aus Mündern die einem System nahe stehen, das an amateurhafter Verantwortungslosigkeit, krimineller Energie und gemeinwohlschädlichem Output kaum zu überbieten ist.

Mit was werden die Piraten hier bitte verglichen bei solchen Vorwürfen? Mit willfährigen Lobbyisten und Politdarstellern die stets nur Partikularinteressen im Blick haben, sich aber längst von Idealen verabschiedet haben (sofern sie jemals welche hatten), weil diese ja „nicht umsetzbar“ sind!

Nun sind die Piraten angetreten um Transparenz in diesen Saustall, der sich selbst „professionelle Politik“ nennt, zu bringen und da ist es durchaus nachvollziehbar das dem ein oder anderen CDUFDPSPDLINKENGRÜNEN da etwas flau in der Magengrube wird. Denn wer glaubt Korruption und Vetternwirtschaft gibt es nur in südeuropäischen oder lateinamerikanischen Staaten wird wahrscheinlich bald eines besseren belehrt werden.

Voraussetzung für eine gemeinwohlfördernde Politik im bestehenden repräsentativen System, ist in erster Linie eben jene Transparenz der politischen Entscheidungen, für die die Piraten nun eintreten wollen. Das technische Know-How um diese Ziele umzusetzen haben die „Amateure“ offensichtlich, denn die Piraten sind mit Kommunikationswerkzeugen und Netzwerkmanagement in einem Maße vertraut, wie man es sich in anderen Parteien nicht mal vorzustellen wagt.

Nachdem im Zuge der Streitereien um Openleaks weiterhin leider keine empfehlenswerte Leaking-Plattform existiert (was sich hoffentlich bald ändert), hat die Transparenz öffentlicher Anliegen durch den Einzug der Piraten ins Berliner Abgeordnetenhaus einen wichtigen Sieg eingefahren.

Sehr zu empfehlen ist in diesem Zusammenhang auch folgender Artikel aus der Süddeutschen: Durchbruch für die digitalen Wutbürger

Der springende Punkt, meiner Meinung nach: “Und diesen Anhängern, den Wutbürgern der Netzwelt, geht es ausschließlich um die Themen innerhalb des Markenkerns. Genauer: das zentrale Thema – digitale Freiheit.”

und:

“Nämlich die Angst davor, dass durch ignorante Politik die vielleicht größte zivilisatorische Errungenschaft der vergangenen 15 Jahre beschädigt wird: das freie Internet.”

In diesem Sinne: Meinen Glückwunsch, Piraten!

2 Antwort auf Berlin hat gewählt – Eine kleine Analyse

  1. Meine Schadenfreude gegenüber den „Großen“ ist grenzenlos, angesichts des Abschneidens der Piraten. Auch der „Wahlerfolg“ der Marktradikalen lässt mich schmunzeln, aber das nur am Rande.
    Spinnen wir den Faden einmal weiter. Was ist in zwei Jahren? Nehmen wir an die Piraten schaffen es auch in allen anderen Bundesländern mit in die Regierung. Spätestens dann werden die Lobbyisten ihre Geschütze auffahren und jeden einzelnen Piraten mit politischem Amt bestechen und korrumpieren. Ganz langsam wird man die Piraten mürbe und zahm machen. Sie werden es gar nicht merken. Plötzlich werden sie genauso zahm, zahnlos und angepasst sein, wie die Grünen. Nein, das System kann eine solche Partei nicht ändern, ja nicht einmal ankratzen. Aber genau das isst doch der Punkt. Heute jubeln wir, weil die Piraten 9% haben, aber der Jubel ist vergebens, denn er wird keine Früchte tragen. Ist es nicht an der Zeit einen Plan zu schmieden, der die Parlamente in Europa wirklich sprengen kann? Widerstand ist überfällig, aber er darf nicht planlos sein. Auch darf man sich von einer Widerstands-Partei (egal welche) keine Wunder erwarten, denn der Druck auf das System kann nur von der Strasse kommen (außerparlamentarischer Widerstand) und nicht aus dem Parlament. Wenn wir unsere Stimme schon einer Partei geben, dann sollte es doch zumindest eine revolutionäre Partei sein, deren Mitglieder gegen Bestechung und Korruption widerstandsfähiger sind und die um das Weshalb und Warum bescheid wissen.

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